CDU Kerken

Rat 14.12.2011

Samstag, den 03. Dezember 2011 um 21:17 Uhr

Gemeinderat, Ergebnis Tagesordnung

1. Fragestunde der Einwohner
Keine

2. Bericht der Verwaltung über Beschlüsse
Keine Wesentlichen

3. Bericht der entsendeten Mitglieder
Bericht der Wirtschaftsförderung. Diese ist sehr aktiv und erfolgreich, auch für Kerken.
Bericht der Gasgesellschaft. Die Gaspreise bleiben zz stabil.

4. Brandschutzbedarfsplan
Nach sehr langer Zeit soll das umfängliche Werk beschlossen werden. Darin wird eine Bestandsaufnahme der freiwilligen Feuerwehr mit Gebäuden und Ausstattung vorgenommen. Gute Dinge sind genauso aufgeführt wie Mängel und Investitionsbedürfnisse. Besonders hervorgehoben wird die gute Arbeit der Feuerwehrleute.
Nach einer zusätzlichen Vorlage, die die Haftungsverhältnisse klarstellt, einstimmig angenommen.

5. Gebührenkalkulation "Märkte"
Die Kalkulation führt dazu, dass eine Erhöhung nicht erforderlich ist. Einstimmig angenommen.

6. Gebührenkalkulation "Abfallentsorgung"
Die Gebühren sollen danach in 2012 auf breiter Front sinken. Einstimmig angenommen.

7. Satzung dazu
Die Gebührensenkung soll hier beschlossen werden. In Konsequenz ebenso einstimmig angenommen.

8. Gebührenkalkulation "Friedhöfe"
Auch die Friedhofs- und Beerdigungsgebühren für die gemeindlichen Friedhöfe sollen teils gesenkt werden. Einstimmig angenommen.

9. Satzung dazu. Einstimmig angenommen.

10. Gebührenkalkulation zur Nutzung von Übergangsunterkünften
Die letzte Kalkulation ist schon lange her. Die neuerliche Überprüfung hat den Bedarf einer wesentlichen Steigerung aufgezeigt.
Die Erhöhung hat in der Praxis keine Auswirkungen. Einstimmig angenommen.

11. Satzung dazu. Einstimmig angenommen.

12. Gebührenkalkulation Wasserversorgung
Die Gebühren für das Wasser bleiben stabil, einstimmig angenommen.

13. Kostenersatz für die Herstellung und Erneuerung von Grundstücksanschlussleitungen
Nach vielen Jahren müssen die Anschlussgebühren für neue Maßnahmen steigen. Einstimmig angenommen.

14. Gebührenkalkulation Abwasser
Bei einer Enthaltung angenommen.

15. Satzung dazu sowie zu den Anschlussbeiträgen
Auch hier gab es eine Enthaltung.

16. Einführung Schoko-Ticket ab 2012
Die Vorlage des Bürgermeisters rät zur Einführung. Es entspann sich eine ausgiebige Diskussion. Sie zeigte deutlich, dass das Angebot gut ist, aber der dahinter steckende Zwang nicht nachzuvollziehen ist.
Diesmal gab es zwei Gegenstimmen und 4 Enthaltungen. Das Schoko-Ticket wird also eingeführt.

17. Neuaufstellung der Landschaftspläne
Es werden Landschaftspläne neu aufgestellt. An dieser Stelle wird die Stellungnahme der Gemeinde beschlossen. Ein zusätzliches Gebiet soll für spätere Bebauung vorbehalten sein.
Einstimmig angenommen.

18. Änderung Stellenplan
Durch mehrere langfristige Krankheiten soll im Sozialbereich eine zusätzliche Stelle geschaffen und kurzfristig belegt werden. Die CDU legt Wert darauf, dass es sich um eine vorübergehende Stelle handelt. Einstimmig angenommen.

19. Jahresabschluss der Gemeinde 2010, vorläufiges Ergebnis
Im Ergebnis hat die Gemeinde gut gewirtschaftet. Es gibt sich einen großen Überschuss und hohe Liquidität. Die Aussichten sind allerdings eher trüb.

20. Mitteilung der Verwaltung
Bürgermeister Möcking berichtet über die geplante aAbbrucharbeit im Lawaszek-Gelände.

21. Anfragen der Ausschussmitglieder
Diverse. Beispielsweise fragt die CDU nach zeitlich begrenztem Parken auf dem Dionysiusplatz.

Nicht öffentliche Sitzung

22. Bericht der Verwaltung über Beschlüsse

23. Verschiedenes