CDU Kerken

Rat 11.01.2012

Mittwoch, den 04. Januar 2012 um 19:58 Uhr

Gemeinderat, Ergebnis Tagesordnung:

1. Fragestunde der Einwohner
Keine

2. Bericht der Verwaltung über Beschlüsse
Keine

3. Bericht der entsendeten Mitglieder des Rates aus Gremien
Zwei Berichte

4. Bestellung einer zusätzlichen stellvertretenden Schriftführerin
Vorgeschlagen ist Iris Itgenshorst, einstimmig zugestimmt

5. Feierliche Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
Sabine Velder ist zurückgetreten, Ihr Nachfolger wird Jürgen Jeschonneck. Er legt die Verpflichtungserklärung ab.

6. Ersatzbestimmung
An dieser Stelle wird bestimmt, wer die verschiedenen Aufgaben der ausgeschiedenen Sabine Velder wahrnimmt. Vorschlag der FDP einstimmig angenommen.

7. Verbesserung des Parkplatzsituation in Nieukerk, Erweiterung des Parkplatzes Oststraße
Hier herrschte Einigkeit, die Verwaltung ist entsprechend beauftragt.

8. Sportförderung, Antrag des Tennisclubs Aldekerk auf Zuschuss und Erstellung eines Sportförderkonzeptes
Der Beschlussentwurf wurde einstimmig in die Haushaltsberatungen verschoben.

9. Errichtung einer Spielgerätekombination auf dem Schulhof Marienschule, Antrag eines Bürgers
Der Beschlussentwurf wurde einstimmig in die Haushaltsberatungen verschoben.

10. Verkehrskonzept für die Gemeinde, CDU-Antrag, erweitert durch BVK
Verwaltung schlägt aus Kostengründen eine Ablehnung vor. Sie soll anderweitig verhandeln.
Doch hier entbrannte eine Diskussion, weil der Vorschlag des Bürgermeisters seitens einiger Mitglieder nicht verstanden wurde. So war die Verlagerung in die Haushaltsberatungen nicht einstimmig, aber deutlich mehrheitlich.

11. Einbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung 2012
Soviel ist schon festzustellen: Im Ergebnisplan fehlen 1,1 Mio. €, im Finanzplan 800 T€. Der Haushaltsentwurf wurde einstimmig in die Haushaltsberatungen des Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschusses verschoben.

12. Mitteilung der Verwaltung
Zwei

12. Anfragen der Ratsmitglieder
Einige

Nichtöffentliche Sitzung

13. Bericht der Verwaltung über Beschlüsse

14. Verschiedenes