CDU Kerken

Rat 22.02.2012

Samstag, den 11. Februar 2012 um 11:33 Uhr

Gemeinderat, Ergebnis Tagesordnung

1. Fragestunde der Einwohner
Keine

2. Bericht der Verwaltung über Beschlüsse
Keine

3. Bericht der entsendeten Mitglieder des Rates aus Gremien, Kommissionen und sonstigen Organen
Keine

4. Feierliche Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
Karl-Heinz Stenmans ist zum Jahresende 2011 ausgeschieden. Als Nachfolger wurde Arno Leurs aus Winternam eingeführt.

5. Ersatzbestimmung
Es muss festgelegt werden, wer die Aufgaben des Herrn Stenmans zukünftig übernimmt. Die sind:
- Arno Leurs im Betriebsausschuss und Wahlprüfungsausschuss
- Ulrich Neffe im Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss

6. Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung zur Offenhaltung von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass
Geplant sind im Jahr 2012 jeweils von 11 bis 16 Uhr
- Aldekerk
- Frühlingsfest 03.06.
- Herbstfest 30.09.
- Nieukerk
- Webermarktfest 06.05.
- Oktoberfest 14.10.
Einstimmig beschlossen

7. Sportförderung, Antrag Tennisclub Grün-Weiß-Rot Aldekerk
Der Tennisclub hat einen Zuschuss beantragt. Dieser wird abgelehnt. Einstimmig.

8. Errichtung einer Spielgerätekombination auf dem Schulhof der Marienschule, Antrag von Michael Piepers
Zusätzlich zu den bestehenden Spielmöglichkeiten soll eine weitere Spielgerätekombination aufgestellt werden. Die Gemeinde soll sich mit 5.000 € maximal beteiligen.
Einstimmig beschlossen

9. Verkehrskonzept für die Gemeinde, Anträge CDU und BVK
Für die Gemeinde soll ein Verkehrskonzept aufgestellt werden. Hauptanliegen der CDU ist die Begrenzung der Geschwindigkeit in den Ortskernen Aldekerk und Nieukerk auf 30 km/h.
Die Verwaltung wird beauftragt, entsprechende Maßnahmen einzuleiten.
Bei 4 Gegenstimmen und einer Enthaltung so beschlossen.

10. Errichtung einer Stelle eines Tourismus- und Wirtschaftsförderers/einer -Förderin
Das ist das Ergebnis der Tagungen der Tourismuskommission. Die Finanzlage der Gemeinde lässt zusätzliche Aufgaben und damit verbundene Stellen nicht zu. Zunächst soll eine Zusammenarbeit mit den Nachbarkommunen angestrebt werden.
Mit 7 Gegenstimmen wird beschlossen, keine Stelle einzurichten.

11. Auflösung der Rücklage für Jugend und Sport
Aus der Auflösung der Eyller See GmbH ist noch eine sehr hohe Rücklage vorhanden, die für  Jugend und Sport vorgesehen war
Bürgermeister schlägt vor, die Auflösung mit neuen Investitionen zu verbinden. Den Politikern fehlen entsprechende Informationen. Deshalb wird der TOP vertagt.

12. Beratung und Beschluss Haushaltssatzung 2012
Die Vorberatung hat im Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss stattgefunden.
Nach einigen Diskussionen einstimmig beschlossen.

13. Entwurf des Jahresabschlusses 2010
Die Zahlen liegen auf dem Tisch. Entgegen dem geplanten Defizit von 1,4 Mio. € ist im Ergebnishaushalt ein Überschuss von gut 200 T€ zu verzeichnen.
Der Jahresabschluss wird zur Beratung in den Rechnungsprüfungsausschuss überwiesen. Einstimmig.

14. Mitteilungen der Verwaltung
Keine Wesentlichen.

15. Anfragen der Ausschussmitglieder
Verschiedene

Nicht öffentlicher Teil

15. Bericht der Verwaltung über Beschlüsse

16. Verschiedenes