CDU

Ergebnis: Bau-, Umwelt- und Planungs-Ausschuss

25. 06.19

Der Kerkener BUP hatte sich wieder ein umfangreiches Programm gestellt.

3 Top Ausbau der Dorfstraße 3. Bauabschnitt
Beschreibung Auf Anregung der CDU wird die Dorfstraße grundlegend saniert. 2 Bauabschnitte sind fertig und sehr gut gelungen. Nun soll der letzte Abschnitt folgen, von der St. Huberter Straße bis zum Ortsende.
Es gibt Einwendungen eines Landwirtes sowie weiterer Bürger. Dabei geht es um die Art der Ausführung und um die Kostenverteilung. Dazu ist eine rechtliche Prüfung vorgesehen.
Das Bauvorhaben soll bis zum Ergebnis der Prüfung verschoben werden.
Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 597)
CDU-Stimme
4 Top IHK Anpassung nach Vorprüfung
Beschreibung Im Februar wurde der Antrag zur Förderung vieler Maßnahmen in den kommenden Jahren beim Land gestellt. Im Rahmen der Prüfung müssen einige Änderungen vorgesehen werden. Nur zur Kenntnis. (Vorlage 596)
CDU-Stimme
5 Top BP Nk 6 – Bereich „Kleine Bleiche“
Beschreibung In der letzten Ratssitzung war beschlossen worden, das Verfahren auf Basis der bekannten Planung fortzusetzen. Das soll hiermit eingeleitet werden. Dann können Anwohner und Behörden Stellung dazu nehmen.
Der Beschluss wurde mit Stimmen der CDU gegen die übrigen Mitglieder gefasst. (Vorlage 591)
CDU-Stimme Wir wollen diese 20 Wohnungen schnellstmöglich erstellt wissen.
6 Top 37. Änderung FNP
Beschreibung Am 26.4.2017 war beschlossen worden, den FNP bzgl. eines Grundstückes am Schietweg zu ändern. Das ist nicht zulässig, und es wurde auch eine andere Lösung gefunden. Daher muss an dieser Stelle der Aufstellungsbeschluss zurückgenommen werden.
Bei einer Enthaltung so beschlossen. (Vorlage 590)
CDU-Stimme
7 Top Teilnahme an der Earth Hour
Beschreibung BVK hatte beantragt, an dieser weltweiten Aktion teilzunehmen. In einer ausführlichen Vorlage wird seitens der Verwaltung positiv Stellung genommen. Einstimmig so beschlossen.  (Vorlage 585)
CDU-Stimme Das tragen wir mit, auch wenn das wohl kaum einen Effekt haben dürfte.
8 Top Fassade Sportzentrum Aldekerk – Bürgerantrag
Beschreibung Ein Bürger hat beantragt, die Seitenwand des Sportzentrums künstlerisch umzugestalten. Verwaltung schlägt mit ausführlicher Begründung Ablehnung vor. Bei einer Enthaltung so beschlossen.
Seitens der CDU wurde angeregt, die Frontseite mit Piktogrammen zu versehen. Das will die Verwaltung prüfen. (Vorlage 587)
CDU-Stimme
9 Top Benennung von Straßen
Beschreibung Im Neubaugebiet Oststraße wird eine Straße gebaut. Die braucht einen Namen. Seitens der Archivarin wird alternativ „Dampfmühlenweg“, „Raiffeisenstraße“ und „Am alten Sägewerk“ vorgeschlagen. Mit Stimmen der CDU wird die Straße „Raiffeisenstraße“ heißen. (Vorlage 589)
CDU-Stimme
10 Top RJG Sachstand und Kostenübersicht
Beschreibung Wie beantragt erfolgt eine Übersicht, wie weit das Vorhaben fertig ist und wie die Kostensituation ist.
Die Erweiterung der Schule liegt mit ca. 420.000 € unter den Plankosten, bei der Sporthalle wurden 70.000 € mehr ausgegeben. Bei der Sanierung der alten Sporthalle und Umbau zu Aula/Mensa ist mit Mehrkosten von 284.000 € zu rechnen. Der Bürgermeister erläuterte die Hintergründe.
Nur zur Kenntnis. (Vorlage 594)
CDU-Stimme Das ist nur ein Bericht. Die Mehrkosten im letzten Punkt sind im HFWA zu beschließen.

Nachlesen können Sie die offizielle Version im Ratsinformationssystem der Gemeinde Kerken.

Erläuterungen:

  • BUP = Bau-, Umwelt- und Planungs-Ausschuss
  • HFWA = Haupt-, Finanz- und Wirtschafts-Ausschuss
  • SKS = Schul-, Kultur- und Sozialausschuss
  • IHK = Integriertes Handlungskonzept
  • RJG = Robert-Jungk-Gesamtschule
  • BP = Bebauungsplan (Al = Aldekerk, Ey = Eyll, Nk = Nieukerk, St = Stenden)
  • FNP = Flächennutzungsplan