CDU

Ergebnis: Haupt-, Finanz- und Wirtschafts-Ausschuss

Ratssaal und Fraktionsr├Ąume
21. 03.18
Ratssaal und Fraktionsr├Ąume

Der Kerkener Haupt-, Finanz- und Wirtschafts-Ausschuss hatte sich wieder ein umfangreiches Programm gestellt.
Zu Beginn konnten die B├╝rger Fragen stellen, die der B├╝rgermeister bzw. seine Verwaltungskollegen beantworten, soweit das geht. Andernfalls gibt es die Antwort im Protokoll.
Anschlie├čend berichtet ein Verwaltungsmitarbeiter ├╝ber die Abarbeitung der Beschl├╝sse der letzten Sitzung.

Weitere Tagesordnung:

3 Top Anbringung von Ladestationen f├╝r eBikes
Beschreibung BVK hat beantragt, die neuen Fahrradboxen an den Bahnh├Âfen besser zu beleuchten und Ladestationen f├╝r eBikes im Umfeld zu installieren. Verwaltung bezieht sich nur auf die Ladestationen und schl├Ągt Ablehnung vor. Die Beleuchtung des Platzes kommt zur Sprache.
Der Antrag der BVK wird bei Gegenstimme der BVK-Vertreterin abgelehnt. (Vorlage 431)
CDU-Stimme Bzgl. Ladestationen hat die Verwaltung eine sehr gute Vorlage erstellt. Wir stehen dahinter.
Bzgl. Beleuchtung haben wir uns beide Orte angesehen. In Nieukerk stehen links und rechts Laternen, in Aldekerk steht eine sehr helle Laterne mitten auf dem Platz der Bahn. Insofern k├Ânnen wir den W├╝nschen der BVK nicht folgen.
4 Top Genehmigung Dringlichkeitsbeschluss ├╝berplanm├Ą├čige Auszahlung Dorfstra├če
Beschreibung Beim 2. Bauabschnitt wurden im Untergrund des Stra├čenbelages Materialien gefunden, die aufw├Ąndig entsorgt werden m├╝ssen. Dazu sind 60.000 ÔéČ zus├Ątzlich erforderlich. In einem Dringlichkeitsbeschluss war das bereits genehmigt worden, um die Bauma├čnahmen nicht aufzuhalten. Dem Dringlichkeitsbeschluss wurde mit eienr Enthaltung (BVK) zugestimmt. (Vorlage 432)
CDU-Stimme Das ist offensichtlich erforderlich und wird von der CDU mit getragen.
5 Top Mitglied im Aufsichtsrat GWS
Beschreibung Kerken ist Mitglied bei der Gemeinn├╝tzigen Wohnungsbaugesellschaft und stellt ein Aufsichtsratsmitglied. Bisher hat das Amt Rainer Hufschmidt wahrgenommen. Die CDU hatte vorgeschlagen, Herrn Hufschmidt wieder zu w├Ąhlen. Die BVK will m├Âglicherweise zur entsprechenden Ratssitzung einen Vorschlag machen. Bei Enthaltung von Rainer Hufschmidt und der BVK so genehmigt. (Vorlage 433)
CDU-Stimme Das soll auch weiter so bleiben.
6 Top ├änderung der Zust├Ąndigkeitsordnung.
Beschreibung Die Abwasserbeseitigung wurde aus einem gesonderten Haushalt in den gemeindlichen Haushalt ├╝bernommen. Und nun soll nach Verwaltung auch die Zust├Ąndigkeit vom Betriebsausschuss in den BUP ├╝bernommen werden. Und sonst gibt es noch einige kleine ├änderung. Die Entscheidung wurde auf die Ratssitzung (11.4.) vertagt, damti gepr├╝ft werden kann, ob der Wunsch der CDU rechtlich zul├Ąssig ist.┬á (Vorlage 435)
CDU-Stimme Der Betriebsausschuss befasst sich mit der Versorgung des Gemeindegebietes mit Wasser und Gas und bisher auch mit der Entsorgung von Abwasser. Das soll nach Auffassung der CDU so bleiben.
7 Top Aufwertung des Reisemobilstellplatzes im Ortsteil Aldekerk
Beschreibung Seit einigen Jahren besteht in Aldekerk aus Initiative der CDU ein Reisemobilstellplatz. Diese touristische Ma├čnahme wird einigerma├čen angenommen und hat die Gemeinde Kerken aufgewertet. Mit Wechsel des P├Ąchters wurde beantragt, den Platz attraktiver zu gestalten. Dazu geh├Âren eine Hecke und eine Schranke. Au├čerdem soll die Stromzufuhr gedrosselt werden. Die Kosten betragen ca. 5.300 ÔéČ. Bei Ablehnung durch die BVK wurde dem Antrag zugestimmt. (Vorlage 436)
CDU-Stimme Die CDU steht dahinter.
8 Top Verkaufsoffene Sonntage 2018
Beschreibung Beantragt sind seitens des Werberinges Nieukerk Termine f├╝r
– das Webermarktfest am 6.5. und
– das Oktoberfest am 14.10.
Endlich gab sich eine Zustimmung ohne Enhaltung und Ablehnung.
(Vorlage 437)
CDU-Stimme Wir stimmen dem wie in jedem Jahr zu. Schade, dass in Aldekerk keine entsprechende Initiativen besteht.

Nachlesen k├Ânnen Sie die offizielle Version im Ratsinformationssystem der Gemeinde Kerken.

Erl├Ąuterungen:

  • BUP = Bau-, Umwelt- und Planungs-Ausschuss
  • HFWA = Haupt-, Finanz- und Wirtschafts-Ausschuss
  • SKS = Schul-, Kultur- und Sozialausschuss
  • BP = Bebauungsplan (Al = Aldekerk, Ey = Eyll, Nk = Nieukerk, St = Stenden)
  • FNP = Fl├Ąchennutzungsplan