CDU

Gemeinderat: Ergebnis

06. 06.18

Der Kerkener Gemeinderat hatte sich wieder ein umfangreiches Programm gestellt, das im Wesentlichen in der letzten BUP und Im HFWA vorberaten war.

4 Top Kostenentwicklung der Geb├╝hren des Niersverbandes, Vortrag von Herrn Prof. Dr.-Ing. Dietmar Schitthelm
Beschreibung Der Referent holte weit aus, um zu verdeutlichen, dass f├╝r die nahe Zukunft deutliche Geb├╝hrensteigerungen zu erwarten sind. Hintergrund sind unterlassene Investitionen in die Anlagen zur Abwasserreinigung. Es gibt drei Modelle, wie die Geb├╝hren in den n├Ąchsten Jahren erfasst werden.
CDU-Stimme Das war erwartet worden und l├Ąsst sich vermutlich nicht vermeiden. Gl├╝cklicherweise hat Kerken in den Bereichen, f├╝r die unsere Gemeinde zust├Ąndig ist (z.B. Schulen), laufend investiert, so dass kein wesentlicher Investitionsstau vorhanden ist.
5 Top BP Nieukerk 5 ÔÇô ├änderung der Bedingungen f├╝r zwei H├Ąuser
Beschreibung Auf der Straelener Stra├če liegt ein Grundst├╝ck seit L├Ąngerem leer. Dort soll gebaut werden. Dazu soll die Baugrenze sich der ├╝brigen Bebauung anpassen (dar├╝ber waren sich alle Ausschussmitglieder einig). Au├čerdem soll die Begrenzung auf 2 Wohneinheiten freigegeben werden. (Vorlage 450)
Nach zus├Ątzlichen Informationen wurde die ├änderung mit den Stimmen der CDU und dem B├╝rgermeister auf den Beschlussweg gebracht.
CDU-Stimme Da die Bebauung zum 1. der zuk├╝nftigen Gesamtplanung angepasst ist, und 2. besseren Wohnraum schafft, stimmt die CDU zu.
6 Top BP Nieukerk 5 ÔÇô ├änderung der Gestaltungssatzung zu 5.
Beschreibung Zu Top 4 ist weiterhin geplant, statt Schr├Ągdach ein Flachdach vorzusehen. Dadurch wird ein zus├Ątzliches Geschoss geschaffen. (Vorlage 451)
Konsequenterweise ergab sich hier die gleiche Mehrheit. Es wird allerdings Wert darauf gelegt, die Au├čenfassade zu klinkern.
CDU-Stimme
7 Top BP Aldekerk 8b ÔÇô Verschiebung der bebaubaren Fl├Ąche um 2 m
Beschreibung Ein auf der Rheinstra├če geplantes Mehrfamilienhaus soll geringf├╝gig verschoben werden. (Vorlage 452)
Einstimmig so beschlossen.
CDU-Stimme Geringfügige Änderung.
8 Top Neueintragung Baudenkmal Krefelder Stra├če 31
Beschreibung Das Haus mit seinem markanten gr├╝nen Anstrich steht unter vorl├Ąufigem Denkmalschutz. Es handelt sich um eines der ├Ąltesten Geb├Ąude in Nieukerk. Unter Schutz gestellt wird die ├Ąu├čere Gestaltung. (Vorlage 448)
Nach Kl├Ąrung einiger Fragen war das Abstimmungsergebnis einstimmig f├╝r die Eintragung.
CDU-Stimme
9 Top ├änderung der ├Âffentl.-rechtl. Vereinbarung ├╝ber Finanzbuchhaltung Issum
Beschreibung Im Bereich der Zwangsvollstreckungen ergibt sich eine Ver├Ąnderung, die sich auf die Vereinbarung auswirkt. (Vorlage 440)
Einstimmig so beschlossen.
CDU-Stimme Organisatorische Ver├Ąnderung, wir sagen ÔÇ×JaÔÇť
10 Top Geb├╝hrenkalkulation Offener Ganztag (OGATA) f├╝r Schuljahr 2018/2019
Beschreibung Mit 131 Anmeldungen liegen mehr als im Vorjahr (125) vor. Die Beitr├Ąge sollen stabil bleiben. (Vorlage 446)
85 Anmeldungen liegen f├╝r Aldekerk, 46 f├╝r Nieukerk vor.
Einstimmig so beschlossen.
CDU-Stimme
11 Top Geb├╝hrenkalkulation Verl├Ąssliche Grundschule f├╝r Schuljahr 2018/2019
Beschreibung Die Zahl der Anmeldungen hat sich von 80 auf 98 erh├Âht, die Beitr├Ąge sollen gleich bleiben. (Vorlage 447)
51 Anmeldungen erfolgten in Aldekerk, 47 in Nieukerk
Einstimmig so beschlossen.
CDU-Stimme Dieses besondere Zusatzangebot in Kerken wird gerne angenommen, daher akzeptiert die CDU auch den zus├Ątzlichen Aufwand.

Die letzten beide Positionen der ├Âffentlichen Sitzung waren Mitteilungen der Verwaltung sowie Anfragen der Ratsmitglieder.

Nachlesen k├Ânnen Sie die offizielle Version im Ratsinformationssystem der Gemeinde Kerken.

Erl├Ąuterungen:

  • BUP = Bau-, Umwelt- und Planungs-Ausschuss
  • HFWA = Haupt-, Finanz- und Wirtschafts-Ausschuss
  • SKS = Schul-, Kultur- und Sozialausschuss
  • BP = Bebauungsplan (Al = Aldekerk, Ey = Eyll, Nk = Nieukerk, St = Stenden)
  • FNP = Fl├Ąchennutzungsplan