CDU

Gemeinderat Ergebnis

20. 06.18

Der Kerkener Gemeinderat hatte drei unterschiedliche Positionen auf dem Programm.
Zu Beginn konnten die B├╝rger Fragen stellen, die der B├╝rgermeister bzw. seine Verwaltungskollegen beantworten, soweit das geht. Andernfalls gibt es die Antwort im Protokoll.
Anschlie├čend berichtet ein Verwaltungsmitarbeiter ├╝ber die Abarbeitung der Beschl├╝sse der letzten Sitzung. Dem folgen Berichte der Ratskollegen, die an Sitzungen von Gremien oder sonstigen Organen teilgenommen haben.

Weitere Tagesordnung:

4 Top RJG: Umbau der alten Turnhalle der Gesamtschule in eine Aula/Mensa/B├╝rgerforum, Vorstellung der Planung und Kosten.
Beschreibung In der BUP vom 15.5. wurde eine Planung vorgestellt, die intensiv hinterfragt wurde. Jetzt liegt diese Planung zum Beschluss vor.
An Kosten sind knapp 1,8 Mio. ÔéČ vorgesehen. Darin sind allerdings einige Betr├Ąge genannt, die auch angefallen w├Ąren, wenn kein Umbau gemacht w├╝rde. Au├čerdem sind Betr├Ąge eingerechnet worden, die besonders f├╝r das B├╝rgerforum wichtig sind. Eingeplant waren bisher 1.350 TÔéČ. (Vorlage 468)
Auch hier ergab sich, wie im SKS, eine intensive Diskussion. Zum Schluss wurde gegen 8 Nein-Stimmen und einer Enthaltung der Umbau beschlossen.
CDU-Stimme Die CDU sieht das positiv und freut sich auf diese Bereicherung des Ortes Aldekerk.
5 Top Schulentwicklungsplan – Kosten├╝bersichten zu Projekten der RJG
Beschreibung BVK beantragt vielerlei Kosten├╝bersichten zu der umf├Ąnglichen Bauma├čnahmen. Die Verwaltung schl├Ągt Beratung im HFWA vor. (Vorlage 470) Einstimmig so beschlossen.
CDU-Stimme Dem kann die CDU folgen. Allerdings sind einige Dinge unverst├Ąndlich. So steht in jedem Antrag, auch zum Umbau der Aula/Mensa, was die BVK wissen will.
a) Projektstatus: Der Umbau ist im vorherigen Top beschlossen worden. Klarer ein der Projektstatus nicht sein.
aa) Genehmigtes Gesamtbudget: s. Top 4
ab) Summe der F├Ârdermittel: sie sind in der entsprechenden Vorlage genannt.
ac) absehbare Budget├╝berschreitung: bei gerade erst gefassten Beschluss d├╝rfte das schwierig sein.
b) Investitionskosten mit den Unterpunkten „Auftragssumme aktuell“ und „Nachtr├Ąge aktuell“: siehe Top 4
c) Folgekosten: das ist zwar vermutlich zu ermitteln. Aber eine Mensa muss in jedem Fall errichtet werden. Und f├╝r die Nutzung als B├╝rgersaal soll, so der B├╝rgermeister, ein (entsprechend Adlersaal) angemessenes Entgelt zu errichten sein.
6 Top Verkehrssituation B9 Aldekerk
Beschreibung Wie schon im vorigen Jahr beantragt die BVK wieder eine ├ťberpr├╝fung der Verkehrssituation und Begrenzung auf 50 km/h von der Rheinstra├če bis zur Aral-Tankstelle. Die Verwaltung sieht das positiv und m├Âchte entsprechende Gespr├Ąche f├╝hren. (Vorlage 472)
Hintergrund ist der t├Âdliche Unfall in den vergangenen Wochen.
Einstimmig so beschlossen.
CDU-Stimme Die CDU kann sich dem anschlie├čen. Allerdings hatte der Unfall auf der B9 vor allem die Nichtbeachtung der roten Ampel zur Ursache. Das kann auch andere Gr├╝nde haben, z.B. Spiel mit dem Handy.

Nachlesen k├Ânnen Sie die offizielle Version im Ratsinformationssystem der Gemeinde Kerken.

Erl├Ąuterungen:

  • BUP = Bau-, Umwelt- und Planungs-Ausschuss
  • HFWA = Haupt-, Finanz- und Wirtschafts-Ausschuss
  • SKS = Schul-, Kultur- und Sozialausschuss
  • RJG = Robert-Jungk-Gesamtschule
  • BP = Bebauungsplan (Al = Aldekerk, Ey = Eyll, Nk = Nieukerk, St = Stenden)
  • FNP = Fl├Ąchennutzungsplan