CDU

Bau-, Umwelt- und Planungs-Ausschuss, Ergebnis

26. 06.18

Der Kerkener Bau-, Umwelt- und Planungs-Ausschuss hatte sich wieder ein umfangreiches Programm gestellt.
Zu Beginn konnten die B├╝rger Fragen stellen, die der B├╝rgermeister bzw. seine Verwaltungskollegen beantworten, soweit das geht. Andernfalls gibt es die Antwort im Protokoll.
Anschlie├čend berichtet ein Verwaltungsmitarbeiter ├╝ber die Abarbeitung der Beschl├╝sse der letzten Sitzung.

Weitere Tagesordnung:

3 Top Abwasserbeseitigungskonzept 2019 – 2024
Beschreibung An dieser Stelle wird das Abwassersystem und sein Zustand beschrieben. Es wird festgelegt, welche Ma├čnahmen zum langfristigen Erhalt in den kommenden Jahren getroffen werden sollen. (Vorlage 467)
Herr Linders vom Ingenieurb├╝ro Jan├čen erl├Ąuterte das Konzept, es ergaben sich einige Fragen. Anschlie├čend wurde einstimmig zugestimmt.
CDU-Stimme Wir stimmen dem zu.
4 Top Instandsetzung Wirtschaftswege 2018
Beschreibung In der Wirtschaftswegekommission wurde beraten, welche Wege saniert bzw. repariert werden. Das wird an dieser Stelle beschlossen. (Vorlage 459)
Bei einer Enthaltung wurde das so beschlossen.
CDU-Stimme Da viele der Ideen von der CDU stammen, werden wir zustimmen.
5 Top 35. ├änd. FNP – St. Huberter Stra├če
Beschreibung Seit einigen Jahren ist dieser Teil-FNP in der Beratung. Jetzt soll er abschlie├čend beschlossen werden. Es geht im Wesentlichen um das Geb├Ąude der VIA Stenden. (Vorlage 460)
Einstimmig so beschlossen.
CDU-Stimme Ja.
6 Top BP Nieukerk 21
Beschreibung Ein Hauseigent├╝mer an der Gelderner Stra├če m├Âchte einen Anbau zu einem Wohnbereich umbauen. (Vorlage 464)
Einstimmig so beschlossen.
CDU-Stimme Wir stimmen daf├╝r, da das nur geringe Auswirkungen hat.
7 Top BP Nieukerk 6
Beschreibung Am Veenweg soll eine zu bebauende Fl├Ąche verschoben werden, so dass ein zus├Ątzliches Haus (Doppelhaush├Ąlfte) entstehen kann. (Vorlage 466)
Einstimmig so beschlossen.
CDU-Stimme Es d├╝rfte nichts dagegen stehen.
8 Top Erweiterung der Stellungnahme zum LEP um Inhalte zum Dauerwohnrecht im Wochenendhaus Eyller See
Beschreibung Dieser Antrag wurde sehr kurzfristig von der BVK gestellt. Hintergrund ist eine ├äu├čerung des Rechtsanwaltes, der die Interessengemeinschaft vertritt sowie entsprechende Inhalte der Stellungnahme der Stadt Kalkar. Einstimmig so beschlossen, wird in die Vorlage zur n├Ąchsten Ratssitzung eingebaut.
CDU-Stimme Wir hatten leider keine Zeit, uns ausgiebig mit den umfangreichen Unterlagen auseinander zu setzen. Wir glauben, dass die Stellungnahme keine Ber├╝cksichtigung findet, was auch Auffassung der Verwaltung ist. Trotzdem kann die Stellungnahme nicht schaden und wird daher bef├╝rwortet.
9 Top Änderung LEP
Beschreibung Der Landesentwicklungsplan ist seit vielen Jahren in der Diskussion. Es wurden verschiedene Stellungnahmen abgegeben. An dieser Stelle geht es um die Abstandsfl├Ąchen zu den Windenergieanlagen. Nach LEP sollen sie auf 1.500 m erh├Âht werden. Vorgeschlagen seitens der Verwaltung ist eine variable Entfernung, die von der H├Âhe der Anlage und der jeweiligen Emission abh├Ąngt. (Vorlage 471)
Vertagt in den n├Ąchsten Rat.
CDU-Stimme Wir sehen das positiv.

Nachlesen k├Ânnen Sie die offizielle Version im Ratsinformationssystem der Gemeinde Kerken.

Erl├Ąuterungen:

  • BUP = Bau-, Umwelt- und Planungs-Ausschuss
  • HFWA = Haupt-, Finanz- und Wirtschafts-Ausschuss
  • SKS = Schul-, Kultur- und Sozialausschuss
  • BP = Bebauungsplan (Al = Aldekerk, Ey = Eyll, Nk = Nieukerk, St = Stenden)
  • FNP = Fl├Ąchennutzungsplan