CDU

Ergebnis, Haupt-, Finanz- und Wirtschafts-Ausschuss

Ratssaal und Fraktionsr├Ąume
27. 06.18
Ratssaal und Fraktionsr├Ąume

Der Kerkener Haupt-, Finanz- und Wirtschafts-Ausschuss gab es zwei Tagesordnungpunkte.
Zu Beginn konnten die B├╝rger Fragen stellen, die der B├╝rgermeister bzw. seine Verwaltungskollegen beantworten, soweit das geht. Andernfalls gibt es die Antwort im Protokoll.
Anschlie├čend berichtet ein Verwaltungsmitarbeiter ├╝ber die Abarbeitung der Beschl├╝sse der letzten Sitzung.

Weitere Tagesordnung:

3 Top Jugendheim Aldekerk
Beschreibung Die Gemeinde will m├Âglichereise das Jugendheim in Aldekerk kaufen. In der Vorlage gibt es einige Informationen. (Vorlage 462)
Es gab eine Diskussion. Dabei wurde klargestellt, dass
– durch den Beschluss die klare Kaufabsicht ge├Ąu├čert wird
– der B├╝rgermeister beauftragt wird, einen entsprechenden Kaufvertrag mit bestimmten Bedingungen zu verhandeln. Dieser wird im HFWA und Rat besprochen.
– f├╝r die anwesenden Gruppen ein angemessenes Nutzungsentgelt erhoben wird,
– ein weiteres Nutzungskonzept besprochen wird, wenn der Bau des Pfarrheimes der Vollendung entgegen geht. Dies soll im SKS und Rat besprochen werden.
Im Ergebnis stimmten die Ausschussmitglieder f├╝r den Kauf, dagegen waren die Mitglieder der BVK (es war allerdings nicht zu erkennen, warum).
Der abschlie├čende Beschluss erfolgt im Rat am 12.7.2018.
CDU-Stimme Die CDU sieht dieses zentrale Geb├Ąude in Aldekerk f├╝r Wesentlich bei der Entwicklung des Ortes. Es erscheint uns besser, selbst zu handeln als anderen Privaten die Initiative zu ├╝berlassen. Was sp├Ąter (ca. 3 Jahre) passiert, ist nat├╝licherweise noch offen. Zun├Ąchst bleibt alles beim bisherigen Stand.
4 Top Einf├╝hrung einer zus├Ątzliche Fragestunde f├╝r Einwohner
Beschreibung Die BVK hat beantragt, dass eine zus├Ątzliche Fragestunden nach der Tagesordnung eingebaut wird. Die Verwaltung schl├Ągt aus mehreren Gr├╝nden Ablehnung vor. Dazu geh├Ârt, dass entsprechende Beschl├╝sse schon gefasst sind, die Fragen m├Âglicherweise zu sp├Ąt k├Ąmen. Au├čerdem gibt es schon jetzt vielf├Ąltige Kontakte der B├╝rger zu den Ratsmitgliedern, so dass viele Problematiken besprochen sind. (Vorlage 458)
Ohne Aussprache wurde der Antrag gegen die Stimmen der BVK abgelehnt.
CDU-Stimme Die CDU sieht au├čerdem, dass bei sehr wichtigen, weitreichenden Problematiken auch bisher schon die Sitzungen zu Fragen unterbrochen wurden. Au├čerdem h├Ąlt sie die unmittelbaren B├╝rgergespr├Ąche f├╝r wichtiger als ein Frage/Antwort-Punkt mit B├╝rgermeister und Verwaltung.
Es w├Ąre auch fragw├╝rdig, politische Diskussionen mit einer Vielzahl von B├╝rgern in Ausschuss- und/oder Ratssitzungen zu verlagern. Diese Sitzungen w├╝rden dann stark ausgedehnt. Und Besichtigungen vor Ort, sachliche Information w├╝rden erschwert.Die Kerkener CDU-Ratsmitglieder sind einfach zu erreichen, sie wohnen in allen Ortsteilen, nahe den B├╝rgern.

Nachlesen k├Ânnen Sie die offizielle Version im Ratsinformationssystem der Gemeinde Kerken.

Erl├Ąuterungen:

  • BUP = Bau-, Umwelt- und Planungs-Ausschuss
  • HFWA = Haupt-, Finanz- und Wirtschafts-Ausschuss
  • SKS = Schul-, Kultur- und Sozialausschuss
  • BP = Bebauungsplan (Al = Aldekerk, Ey = Eyll, Nk = Nieukerk, St = Stenden)
  • FNP = Fl├Ąchennutzungsplan