CDU

Ergebnis: Bau-, Umwelt- und Planungs-Ausschuss

11. 09.18

Der Kerkener Bau-, Umwelt- und Planungs-Ausschuss hatte sich wieder ein vielseitiges Programm gestellt. Im Ergebnis gab es intensive Diskussionen und eine f├╝r Kerkener Verh├Ąltnisse lange Sitzung.

3 Top BP Eyll 2 Antr├Ąge Wochenendhausgebiet
Beschreibung Mehrere Anwohner des Wochenendhausgebietes Eyll m├Âchten durch BP-Ma├čnahmen erreichen, dass dort dauerhaftes Wohnen zul├Ąssig ist. In einer sehr ausf├╝hrlichen Vorlage der Verwaltung, unter Einf├╝gung der Stellungnahme von Kreis und Bezirksregierung, wird dargestellt, dass das zz nicht zul├Ąssig ist. Entsprechend lautet der Beschlussvorschlag.
Zun├Ąchst stellte die BVK einen ├änderungsantrag, den der B├╝rgermeister und die Ausschussmitglieder nicht nachvollziehen konnten. Daher wurde er abgelehnt.
Die eigentliche Beschlussempfehlung fand einstimmige Zustimmung, nur das BVK-Mitglied enthielt sich. (Vorlage 483)
CDU-Stimme Zun├Ąchst ist die ausf├╝hrliche komplizierte Unterlage ausf├╝hrlich zu studieren und zu beraten. Da die Ratsmitglieder nach Recht und gesetzt handeln m├╝ssen, stimmt die CDU dem Beschlussvorschlag zu.
4 Top BP Nieukerk 5, Änderung
Beschreibung An der Straelener Stra├če sollen Mehrfamilienh├Ąuser mit Staffelgeschoss errichtet werden. Das war so beschlossen vorbehaltlich der Einwendungen. Letztere liegen nun einige vor, die aus Sicht der Verwaltung allerdings nicht schl├╝ssig sind.
Es ergab sich eine heftige, sehr emotional gef├╝hrte Diskussion zwischen verschiedenen Mitgliedern, dem B├╝rgermeister und dem Bauamtsleiter. Letzterer erw├Ąhnte, dass auch eine h├Âhere Anzahl als 1 Stellplatz zul├Ąssig ist. Diese f├╝r viele Ausschussmitglieder neue Erkenntnis f├╝hrte zu noch intensiveren Diskussionen. Auf Antrag der CDU-Fraktion wurde der Top auf die November-Sitzung vertagt. (Vorlage 490)
CDU-Stimme Wir beraten dar├╝ber.
5 Top BP Stenden 6, Änderung
Beschreibung Ein Eigent├╝mer am Heideweg m├Âchte einen Wintergarten an sein Haus anbauen. Verwaltung schl├Ągt vor, in diesem Bereich entsprechende Erweiterungen grunds├Ątzlich zuzulassen. Hier erfolgte einstimmige Zustimmung. (Vorlage 481)
CDU-Stimme CDU hat nichts dagegen, da nur geringe Auswirkungen zu erwarten sind.
6 Top Antrag BP Ortskern Aldekerk
Beschreibung Ein Antragsteller beantragt, f├╝r den Bereich Hochstra├če/Marktstra├če/Klostergasse einen BP zu erlassen. Er will dadurch Fehlentwicklungen bei der Planung verhindern. Es besteht eine Vorgeschichte aus der Jahrhundertwende. Da gro├če Teile des Gebietes teilweise sehr alt bebaut sind, kann es sich vermutlich nur um ein bestimmtes Baugrundst├╝ck handeln. Dazu liegt eine Bauvoranfrage vor, die positiv beschieden wurde. Verwaltung schl├Ągt Ablehnung vor.
Auch hier wurde intensiv diskutiert. Bei 4 Enthaltungen wurde ein entsprechender BP abgelehnt. (Vorlage 482)
CDU-Stimme Wir k├Ânnen keine grunds├Ątzliche Fehlentwicklung des Ortskernes erkennen.
7 Top Kennzeichnung von Pollern
Beschreibung BVK beantragt, (graue) Poller durch reflektierende Streifen deutlicher kenntlich zu machen. Verwaltung schl├Ągt Ablehnung vor. Nach entsprechender Diskussion gab es bei einer Gegenstimme (BVK) und drei Enthaltungen eine klare Ablehnung des Antrages. (Vorlage 492)
CDU-Stimme Es ist bisher nicht bekannt, dass die Poller ohne reflektierende Streifen zu Problemen gef├╝hrt haben. Auch von h├Ąufigen Besch├Ądigungen in den N├Ąchten ist nichts bekannt.
8 Top Unterhaltung Wirtschaftswege – Antrag Aufhebung Grundsatzbeschluss
Beschreibung Es wird beantragt, einen Grundsatzbeschluss aus den 90-er Jahren aufzuheben. Danach sollen nur asphaltierte Wege saniert werden und nicht asphaltierte Wege im jeweiligen Zustand erhalten und repariert werden. Verwaltung schl├Ągt Ablehnung vor.
Die CDU reichte gleichzeitig einen Antrag ein, der zun├Ąchst Informationen beschaffen soll. Unter dieser Pr├Ąmisse fand der Verwaltungsvorschlag einstimmige Zustimmung. (Vorlage 493)
CDU-Stimme Bisher hat die CDU diesen Beschluss f├╝r sehr sinnvoll gehalten. Es ist dar├╝ber zu reden.
9 Top Einwendungen gegen Niederschrift vom 26.6.18
Beschreibung BVK beantragt, die Frage des Fraktionsvorsitzenden sowie die diesbez├╝gliche Antwort in die Niederschrift aufzunehmen. Verwaltung schl├Ągt vor, die Einwendung zur├╝ckzuweisen.
Schon wieder gab es eine intensive Diskussion. Bei zwei Gegenstimmen und 2 Enthaltungen wurde der Einwand zurückgewiesen.  (Vorlage 480)
CDU-Stimme Es ist nicht ├╝blich, einzelne Wortbeitr├Ąge und dazugeh├Ârige Antworten zu protokollieren. Dar├╝ber hinaus handelt es sich in diesem Fall nach Auffassung der CDU-Fraktion nicht um eine f├╝r die Entscheidungsfindung wesentliche Bemerkung.

Nachlesen k├Ânnen Sie die offizielle Version im Ratsinformationssystem der Gemeinde Kerken.

Erl├Ąuterungen:

  • BUP = Bau-, Umwelt- und Planungs-Ausschuss
  • HFWA = Haupt-, Finanz- und Wirtschafts-Ausschuss
  • SKS = Schul-, Kultur- und Sozialausschuss
  • BP = Bebauungsplan (Al = Aldekerk, Ey = Eyll, Nk = Nieukerk, St = Stenden)
  • FNP = Fl├Ąchennutzungsplan