CDU

Ergebnis: Haupt-, Finanz- und Wirtschafts-Ausschuss

Ratssaal und Fraktionsr├Ąume
12. 09.18
Ratssaal und Fraktionsr├Ąume

Der Kerkener Haupt-, Finanz- und Wirtschafts-Ausschuss wurden verschiedene Themen bearbeiten.
Es war insgesamt eine sehr ruhige Sitzung.

3 Top Bestellung einer Schriftf├╝hrerin
Beschreibung Der B├╝rgermeister schl├Ągt Lena Lemken vor. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 484)
CDU-Stimme Ja
4 Top Anregung Verlegung der Fragestunde
Beschreibung Ein Kerkener B├╝rger beantragt, die Fragestunde der B├╝rger an das Ende der jeweiligen Sitzung zu verlagern. Der B├╝rgermeister schl├Ągt Ablehnung vor. Bei einer Enthaltung so beschlossen. (Vorlage 488)
CDU-Stimme 1. Wenn Entscheidungen getroffen sind, macht eine Fragestunde wenig Sinn.
2. Interessierte B├╝rger m├╝ssten dann jeweils bis zum Ende der Sitzung bleiben, obwohl viele Punkte nicht spannend sind.
3. Die Kerkener CDU-Ratsmitglieder sind immer ansprechbar. Das wird auch reichlich genutzt. ├ťbrigens kann auch der B├╝rgermeister immer angesprochen werden.
4. F├╝r besonders interessierte B├╝rger gibt es auch die Gelegenheit, nach Ende einer Sitzung mit Ratsmitgliedern oder dem B├╝rgermeister zu sprechen. Auch das wird h├Ąufig genutzt. Die CDU-Fraktion wird daher den Antrag ablehnen.
5 Top Notfall-Beschilderung von Parkb├Ąnken
Beschreibung Im vergangenen Jahr hatte die BVK beantragt, alle B├Ąnke entsprechend zu kennzeichnen. Dadurch ist m├Âglicherweise eine Notfall-Alarmierung schneller und zielgerichteter m├Âglich. Die Verwaltung hat das Thema aufgearbeitet und ist bei Kosten von ca. 5.000 ÔéČ gelandet. Sie schl├Ągt Einf├╝hrung vor. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 485)
CDU-Stimme Die CDU-Fraktion schlie├čt sich dem an.
6 Top Erschlie├čungsvertrag Doulenweg
Beschreibung F├╝r die Bebauung eines Grundst├╝ckes am Doulenweg muss der Hauptkanal verl├Ąngert werden. Das wurde so beantragt und ist auch sinnvoll. Der B├╝rgermeister schl├Ągt Annahme vor. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 489)
CDU-Stimme Auch dem stimmen wir zu.
7 Top Schulentwicklungsplan – Kosten├╝bersicht zu Projekten der RJG
Beschreibung Die BVK stellt gleichlautende Antr├Ąge f├╝r verschiedene Ma├čnahmen an der Schule vor. Verwaltung schl├Ągt Ablehnung vor.
Zu Beginn der Sitzung hatte die BVK beantragt, den Top von der Tagesordnung zu nehmen. Ihr gefiel insbesondere nicht, dass die 4 gestellten Antr├Ąge gleichzeitig beraten und abgestimmt werden sollten. Dabei war ├╝bersehen worden, dass schon in der Ratssitzung am 20.6. die nahezu wortgleichen Antr├Ąge gemeinsam behandelt worden waren. Der Wunsch der BVK fand keine Zustimmung. Die Antr├Ąge selbst wurden bei Gegenstimme der BVK abgelehnt. (Vorlage 491)
CDU-Stimme Die CDU-Fraktion f├╝hlt sich durch viele Vortr├Ąge ausreichend informiert. Immer wieder haben der B├╝rgermeister und seine Mitarbeiter berichtet.
Besonders fragw├╝rdig ist der Antrag bzgl. der Mensa/Aula. Denn diese Ma├čnahme ist gerade erst im Juli beschlossen worden. Und schon sollen absehbare Budget├╝berschreitungen und Auftragssummen genannt werden. Wie soll das gehen?
Weiterhin ist f├╝r alle im Projektmanagement Kundigen bekannt, dass in einer laufenden Ma├čnahme von Budget├╝berschreitung kaum berichtet werden kann. Denn eine ├ťberschreitung an einer Stelle kann durch eine Unterschreitung an anderer Stelle ausgeglichen werden. Und au├čerdem kann bis zum letzten Tag noch Unvorhersehbares geschehen.
Trotzdem finden wir die Gesamt├╝bersicht, die der Vorlage beigef├╝gt ist, hilfreich.
Wir werden die Antr├Ąge der BVK ablehnen.

Nachlesen k├Ânnen Sie die offizielle Version im Ratsinformationssystem der Gemeinde Kerken.

Erl├Ąuterungen:

  • BUP = Bau-, Umwelt- und Planungs-Ausschuss
  • HFWA = Haupt-, Finanz- und Wirtschafts-Ausschuss
  • SKS = Schul-, Kultur- und Sozialausschuss
  • BP = Bebauungsplan (Al = Aldekerk, Ey = Eyll, Nk = Nieukerk, St = Stenden)
  • FNP = Fl├Ąchennutzungsplan
  • RJG = Robert-Jungk-Gesamtschule