CDU

Ergebnis: Gemeinderat

26. 09.18

Der Kerkener Gemeinderat hatte sich wieder ein umfangreiches Programm gestellt.

4 Top Bestellung einer Schriftf├╝hrerin
Beschreibung Der B├╝rgermeister schl├Ągt Lena Lemken vor. (Vorlage 486) Einstimmig so beschlossen.
CDU-Stimme Einverstanden
5 Top BP Eyll 2 Antr├Ąge Wochenendhausgebiet
Beschreibung Mehrere Anwohner des Wochenendhausgebietes Eyll m├Âchten durch BP-Ma├čnahmen erreichen, dass dort dauerhaftes Wohnen zul├Ąssig ist. In einer sehr ausf├╝hrlichen Vorlage der Verwaltung, unter Einf├╝gung der Stellungnahme von Kreis und Bezirksregierung, wird dargestellt, dass das zz nicht zul├Ąssig ist. Entsprechend lautet der Beschlussvorschlag. (Vorlage 483) Der B├╝rgermeister brachte aus neuen Erkenntnissen eine ge├Ąnderte Beschlussvorlage ein. Diese wurde kurz diskutiert und anschlie├čend einstimmig beschlossen. Diese ist dem Protokoll der Ratssitzung zu entnehmen.
CDU-Stimme Da die Ratsmitglieder nach Recht und Gesetz handeln m├╝ssen, stimmt die CDU dem Beschlussvorschlag zu.
6 Top Integriertes Handlungskonzept (IHK) – aktueller Sachstandsbericht
Beschreibung Das IHK soll unter Beteiligung des B├╝rger Projekte in den Ortsteilen, insbesondere Aldekerk und Nieukerk realisieren. Dadurch sind F├Ârdermittel m├Âglich.
Der Planer Herr Hardt stellte den aktuellen Stand dar. Danach sind viele Projekte in Nieukerk und Aldekerk vorgesehen und f├Ârderungsf├Ąhig. Das vollst├Ąndige Konzept muss noch beschlossen werden und f├╝hrt zu einem F├Ârderantrag f├╝r das Gesamtkonzept und die einzelnen Projekte. Zun├Ąchst sind der Rahmer Kirchweg mit seinem Schulbereich und die Krefelder Stra├če geplant. Dazu gab es am Mittwoch, 17.10. eine B├╝rgerwerkstatt. Weitere Informationen.
CDU-Stimme
7 Top Neubau einer Pump-Track-Anlage
Beschreibung Eine Vorlage besteht nicht. Die geplante Anlage wurde lebhaft vorgestellt und fand allgemeine Zustimmung.
Eine Pump-Track-Anlage ist f├╝r vielerlei Bewegungsger├Ąte vorgesehen und f├╝hrt zu deutlich weniger L├Ąrm als eine (urspr├╝nglich geplante) Skater-Anlage.
CDU-Stimme
8 Top BP Stenden 6, Änderung
Beschreibung Ein Eigent├╝mer am Heideweg m├Âchte einen Wintergarten an sein Haus anbauen. Verwaltung schl├Ągt vor, in diesem Bereich entsprechende Erweiterungen grunds├Ątzlich zuzulassen. Hier erfolgte einstimmige Zustimmung. (Vorlage 481)┬á Einstimmig so beschlossen.
CDU-Stimme CDU hat nichts dagegen, da nur geringe Auswirkungen zu erwarten sind.
9 Top Antrag BP Ortskern Aldekerk
Beschreibung Ein Antragsteller beantragt, f├╝r den Bereich Hochstra├če/Marktstra├če/Klostergasse einen BP zu erlassen. Er will dadurch Fehlentwicklungen bei der Planung verhindern. Es besteht eine Vorgeschichte aus der Jahrhundertwende. Da gro├če Teile des Gebietes teilweise sehr alt bebaut sind, kann es sich vermutlich nur um ein bestimmtes Baugrundst├╝ck handeln. Dazu liegt eine Bauvoranfrage vor, die positiv beschieden wurde. Verwaltung schl├Ągt Ablehnung vor. (Vorlage 482) Mit den Stimmen der CDU bei Enthaltung der ├╝brigen Ratsmitglieder so beschlossen.
CDU-Stimme Wir k├Ânnen keine grunds├Ątzliche Fehlentwicklung des Ortskernes erkennen.
10 Top Erschlie├čungsvertrag Doulenweg
Beschreibung F├╝r die Bebauung eines Grundst├╝ckes am Doulenweg muss der Hauptkanal verl├Ąngert werden. Das wurde so beantragt und ist auch sinnvoll. Der B├╝rgermeister schl├Ągt Annahme vor.┬á (Vorlage 489) Einstimmig so beschlossen.
CDU-Stimme Auch dem stimmen wir zu.
11 Top Schulentwicklungsplan ÔÇô Kosten├╝bersicht zu Projekten der RJG
Beschreibung Die BVK stellt vier gleichlautende Antr├Ąge f├╝r verschiedene Ma├čnahmen an der Schule vor. Verwaltung schl├Ągt Ablehnung vor. (Vorlage 491) Gegen die Stimmen der BVK so beschlossen.
CDU-Stimme Die CDU-Fraktion f├╝hlt sich durch viele Vortr├Ąge ausreichend informiert. Immer wieder haben der B├╝rgermeister und seine Mitarbeiter berichtet.
Besonders fragw├╝rdig ist der Antrag bzgl. der Mensa/Aula. Denn diese Ma├čnahme ist gerade erst im Juli beschlossen worden. Und schon sollen absehbare Budget├╝berschreitungen und Auftragssummen genannt werden. Wie soll das gehen?
Weiterhin ist f├╝r alle im Projektmanagement Kundigen bekannt, dass in einer laufenden Ma├čnahme von Budget├╝berschreitung kaum berichtet werden kann. Denn eine ├ťberschreitung an einer Stelle kann durch eine Unterschreitung an anderer Stelle ausgeglichen werden. Und au├čerdem kann bis zum letzten Tag noch Unvorhersehbares geschehen.
Trotzdem finden wir die Gesamt├╝bersicht, die der Vorlage beigef├╝gt ist, hilfreich.
Wir werden die Antr├Ąge der BVK ablehnen.
12 Top Abwicklung des ehemaligen Kommunalkassenverband (KKV) Straelen
Beschreibung Der KKV, Zusammenarbeit der Gemeinden Kerken, Rheurdt, Wachtendonk und Straelen in bestimmten Finanzangelegenheiten, ist aufgel├Âst. An dieser Stelle m├╝ssen div. Beschl├╝sse gefasst werden, um der Form zu gen├╝gen. Der Rechnungspr├╝fungsausschuss hatte vorgepr├╝ft. (Vorlage 477) Einstimmig so beschlossen.
CDU-Stimme Wir werden allen Punkten zustimmen.
13 Top Mittelfreigabe Fenstersanierung Trommlerheim Oststra├če
Beschreibung Der Verein hat vor vielen Jahren im gemeindeeigenen Geb├Ąude an der Oststra├če die Fenster ausgetauscht. Bedingung f├╝r die Teilerstattung war der Abschluss eines neuen Mietvertrages. Das ist jetzt geschehen. Verwaltung schl├Ągt Freigabe vor.(Vorlage 487) Einstimmig so beschlossen.
CDU-Stimme Die CDU wird dem folgen. Die Angelegenheit ist seit 2013 in Bearbeitung.
Zus Top Neubau von Br├╝cken – Genehmigung einer au├čerplanm├Ą├čigen Auszahlung
Beschreibung Vor einigen Jahren wurden die Kerkener Br├╝cken auf ihre Qualit├Ąt gepf├╝rft. Danach wurden bereits 17 Br├╝cken durchsaniert. Aktuell hat sich die Situation einiger Br├╝cken deutlich verschlechtert, so dass ein Neubau bzw. eine gr├╝ndlichen Sanierung vorrangig erforderlich sind. Um dazu die Planungen f├╝r die Ma├čnahmen des kommenden Jahres schon jetzt zu starten, muss aus dem Haushalt 2018 ein Betrag von 253.000 ÔéČ zus├Ątzlich bereit gestellt werden. ┬á (Vorlage 497)
Wo die Br├╝cken sind k├Ânnen Sie aus der Vorlage entnehmen. Einstimmig so beschlossen.
CDU-Stimme Mit dem Start der Ma├čnahme schon in diesem Jahr sind m├Âglicherweise Firmen besser zu bekommen. Wir werden allerdings auf eine kosteng├╝nstigere Ausf├╝hrung dr├Ąngen.

Nachlesen k├Ânnen Sie die offizielle Version im Ratsinformationssystem der Gemeinde Kerken.

Erl├Ąuterungen:

  • BUP = Bau-, Umwelt- und Planungs-Ausschuss
  • HFWA = Haupt-, Finanz- und Wirtschafts-Ausschuss
  • SKS = Schul-, Kultur- und Sozialausschuss
  • BP = Bebauungsplan (Al = Aldekerk, Ey = Eyll, Nk = Nieukerk, St = Stenden)
  • FNP = Fl├Ąchennutzungsplan