CDU

Geb├╝hren aktuell und im Zeitvergleich

19. 12.18

     

Die Geb├╝hren f├╝r das kommende Jahr sind Ende eines Jahres immer Gespr├Ąchs- und Nachrichtenthema. Ein ├ťberblick:

  • Die Abfallgeb├╝hren bleiben unver├Ąndert nach deutlichem R├╝ckgang in den letzten Jahren. (Kalkulation als Grundlage)
  • Die Wasserverbrauchsgeb├╝hren sinken deutlich (├╝brigens auch r├╝ckwirkend f├╝r 2018), die Anschlussgeb├╝hr bleibt stabil. Hintergrund ist ein Gerichtsurteil, das die Berechnungsgrundlage ├Ąndert. (Kalkulation als Grundlage)
  • Die Abwassergeb├╝hren steigen in den wesentlichen Punkten geringf├╝gig. Obwohl eine Gruppe im Kerkener Gemeinderat eine Steigerung von 40 % in den n├Ąchsten drei Jahren vorausgesagt hat, werden sich die Geb├╝hren etwa um 10 – 15 % steigen. Denn die Gruppe hatte eine Steigerung einer Verbandsumlage (Bearbeitung in Kl├Ąranlagen usw.) um 40 % gleichgesetzt mit einer Steigerung aller Geb├╝hren. Diese sind jedoch vielf├Ąltiger und bewegen sich nur geringf├╝gig. (Kalkulation als Grundlage)
  • Die Friedhofsgeb├╝hren sind sehr vielf├Ąltig , sie ver├Ąndern sich unterschiedlich, steigen teilweise erheblich (werden hier nicht dargestellt). (Kalkulation als Grundlage)
  • Die Marktgeb├╝hr bleibt stabil, spielt in der Praxis keine gro├če Rolle.

Um die Geb├╝hrenh├Âhe zu ermitteln, erfolgt j├Ąhrlich eine planm├Ą├čige Kalkulation der Erl├Âse und Aufwendungen des folgenden Jahres. Dabei richtet sich die Berechnung nach dem Kommunal-Abgaben-Gesetz (KAG) f├╝r NRW. Die Gemeinde erh├Ąlt f├╝r den Einsatz ihres Kapitals eine angemessene Verzinsung, und sie bekommt ihre unmittelbaren Aufwendungen (z.B. Personal in den entsprechenden ├ämtern) erstattet.

Werden in der Realit├Ąt mehr Geb├╝hren eingenommen als Kosten angefallen sind, werden die ├ťbersch├╝sse in den folgenden 3 Jahren zur Verminderung der Geb├╝hren eingesetzt.

Die M├╝llgeb├╝hren summieren sich ├╝brigens auf gut 1,2 Mio.ÔéČ je Jahr, die Abwassergeb├╝hren auf gut 1,8 Mio. ÔéČ.

Die CDU hatte f├╝r 2018 Antr├Ąge gestellt, die Wassergeb├╝hren und die Abwassergeb├╝hren in ihrer Systematik zu ver├Ąndern. Bei den Wassergeb├╝hren soll die Anschlussgeb├╝hr nicht mehr nach H├Ąusern, sondern nach Haushalten gerechnet werden. Bei der Abwassergeb├╝hr sollte erstmals eine Staffelung passieren. Im Laufe des Jahres 2017 wurde das seitens der Verwaltung ausgearbeitet. Dann wurde einhellig beschlossen, die bisherige Systematik beizubehalten. (Ausarbeitungen der Verwaltung f├╝r Wasser und Abwasser)