CDU

Ergebnis: Gemeinderat

19. 12.18

Der Kerkener Gemeinderat hat zum Jahresschluss wieder ein umfangreiches und vielseitiges Programm. Im Mittelpunkt standen die Finanzen f├╝r 2019. Aber auch ein Bebauungsplan sorgte f├╝r intensive Diskussionen.
Weitere Tagesordnung:

4 Top Erweiterung Sportanlage Aldekerk
Beschreibung An den Geb├Ąuden der Anlagen des FC Aldekerk sind umfangreiche Umbauma├čnahmen erforderlich. Die entsprechenden Planungen wurden in Abstimmung mit der Verwaltung bereits vorgestellt. Die Gemeinde soll 185.000 ÔéČ bezahlen.
In der Beschlussvorlage wird dies grunds├Ątzlich bef├╝rwortet. Allerdings sollen m├Âgliche weitere Einsparungen gepr├╝ft und ggf. realisiert werden. Einstimmig bei einer Enthaltung so beschlossen. (Vorlage 510)
CDU-Stimme
5 Top Sanierung Tennenplatz Nieukerk
Beschreibung Der Tennenplatz soll durch einen Kunstrasenplatz ersetzt werden. Der Antrag wird grunds├Ątzlich positiv gesehen. Allerdings soll der Verein sich auch finanziell erheblich beteiligen.
Hierzu wurde zun├Ąchst beantragt, den Beschlusstext zu Top 4 sinngem├Ą├č zu ├╝bernehmen. Nach kurzer Beratung war der Antragsteller allein mit seiner Ansicht.
In der Sache selbst war die Abstimmung einstimmig. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 511)
CDU-Stimme Auch das sehen wir positiv.
6 Top SPD-Antrag, Änderungen des BP Nieukerk auszusetzen.
Beschreibung Hintergrund ist zun├Ąchst ein Bauherr auf der Straelener Stra├če, der das bereits vorgesehen Baufenster verschoben haben will und statt Schr├Ągdach lieber Flachdach und Staffelgeschoss bauen will. Dadurch werden die Parkpl├Ątze statt hinter dem Haus nach vorne verlagert und der Wohnraum wird wertvoller. S. auch Top 7
Benachbarte B├╝rger sind dagegen. Sie haben die Fraktionen individuell informiert.
Die Beschlussvorlage sieht Ablehnung des Antrages vor. Es ergab sich eine intensive Diskussion, die die fachlichen Inhalte des n├Ąchsten Tagesordnungspunktes vorweg nahmen.
Der CDU-Fraktionsvorsitzende Rainer Hufschmidt stellte dar, dass er in mehreren Gespr├Ąchen mit Eigent├╝mer und (Kerkener) Architekten gro├če Bereitschaft zum Kompromiss vorgefunden hatte. Au├čerdem zeigte er anhand von Pl├Ąnen einige Fakten zum Gesamtgebiet und zur H├Âhe der Bebauungen auf.
Mit Stimmen der CDU und des B├╝rgermeisters wurde der Antrag abgelehnt. (Vorlage 513)
CDU-Stimme
7 Top BP Nieukerk 5, Änderung
Beschreibung An der Straelener Stra├če sollen Mehrfamilienh├Ąuser mit Staffelgeschoss errichtet werden. Das war so beschlossen vorbehaltlich der Einwendungen. Letztere liegen nun einige vor, die aus Sicht der Verwaltung allerdings nicht schl├╝ssig sind.
Mit Stimmen der CDU-Fraktion und des B├╝rgermeisters angenommen. (Vorlage 490)
CDU-Stimme vgl. TOP 6
8 Top BP Aldekerk 2 (Rahmer Kirchweg)
Beschreibung An der Hochstra├če will ein (neuer) Eigent├╝mer an sein bestehendes Haus einen Anbau. Die ├änderung des BP soll hiermit auf den Weg gebracht werden.┬á Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 508)
CDU-Stimme
9 Top BP Nieukerk 5 (West 1)
Beschreibung Ein Eigent├╝mer vom Am Haus Asselt m├Âchte sein (Reihen-)Haus um eine geschlossene Terrasse erweitern. Grund ist die M├Âglichkeit zur Erweiterung der Kinderbetreuung. Die Anregung dazu kam von der CDU-Fraktion bei der Vor-Ort-Besichtigung.
Die Verwaltung schl├Ągt vor, das Verfahren zu realisieren. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 509)
CDU-Stimme
10 Top BP Nieukerk 3 (Oststra├če)
Beschreibung Am 27.9.2017 wurde der BP auf den Weg gebracht. Es geht um das Gel├Ąnde hinter dem Bahnhof, ehemalige KCG und Genossenschaft. Den ├Âffentlichen Stellungnahmen soll weitgehend gefolgt werden. Mit diesem Beschluss werden die Unterlagen zur Stellungnahme der B├╝rger offen gelegt. Bei 3 Enthaltungen so beschlossen. (Vorlage 512)
Auch hier sind die zur Stra├če gelegenen H├Ąuser mit Staffelgeschoss geplant.
CDU-Stimme Das l├Ąsst sich so machen. Zwar sehen wir grunds├Ątzlich ein Parkplatzproblem. Doch in der Woche d├╝rften Pendler in diesem Gebiet parken, und abends und am Wochenende k├Ânnen Anwohner und Besucher auf dem Bahnhofsgel├Ąnde parken.
├ťbrigens wird hinter dem Heim des Trommlerkorps ein weiterer Parkplatz f├╝r Pendler erschlossen.
11 Top Klassenrichtzahl 2019/2020
Beschreibung Nach Landesgesetz ist zu beschlie├čen, wie viele Klassen in den Grundschulen im n├Ąchsten Jahr einzurichten sind.
In Aldekerk wurden 50 Kinder angemeldet, das wird zu 2 Klassen f├╝hren.
In Nieukerk wurden 55 Kinder angemeldet, was 3 Klassen zur Folge hat. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 519)
CDU-Stimme
12 Top Weiterfinanzierung Schulsozialarbeit bis 2020
Beschreibung Die Schulsozialarbeit wird vom Land stark gef├Ârdert. Und sie wird gut angenommen.
Kerken hat pro Jahr ca. 8.600 ÔéČ zuzuzahlen. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 516)
CDU-Stimme
13 Top Mitfahrerb├Ąnke
Beschreibung BVK hatte beantragt, in den Ortschaften Mitfahrerb├Ąnke einzurichten. Es war beschlossen worden, zun├Ąchst Erfahrungen benachbarter Gemeinden Wachtendonk und Rheurdt abzuwarten. Deren Erfahrungen sind nicht klar zu benennen.
Es soll nun beschlossen werden, zun├Ąchst mit der Ortschaft Poelyck zu beginnen und in Nieukerk und Poelyck entsprechende B├Ąnke aufzustellen. Mit knapper Mehrheit so beschlossen. (Vorlage 517)
CDU-Stimme In einem Ort mit zwei Zentren macht das Sinn. In Kerken gibt es zwischen Nieukerk und Aldekerk eine Bahnverbindung, die alltags halbst├╝ndlich bedient wird. Die Anderen Orte sind entweder lose Bauernschaften oder lange Stra├čend├Ârfer. In beiden ist der Ort der Aufstellung fragw├╝rdig.
14 Top Technische Hilfsmittel zur Erstellung von Niederschriften ÔÇô BVK-Antrag
Beschreibung Die BVK beantragt, mit technischen Mitteln die Sitzungsverl├Ąufe aufzuzeichnen. Die Protokolle werden dadurch sehr viel aufwendiger. Aus dem jetzigen Ergebnisprotokoll w├╝rde dann ein Verlaufsprotokoll. Die Verwaltung schl├Ągt Ablehnung des Antrages vor. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 521)
CDU-Stimme Die CDU bleibt bei der bisherigen Form des Ergebnisprotokolls. Ein Verlaufsprotokoll ist zum Ersten viel aufwendiger, f├╝r den/die Ersteller und alle Leser. Au├čerdem ist bei manchen Wortbeitr├Ągen fraglich, ob sie erweiterte Erkenntnisse bieten.
15 Top Aussetzung Stra├čenausbaubeitr├Ąge ÔÇô BVK-Antrag
Beschreibung Es wird beantragt, den Vollzug der Satzung zur Erhebung von Stra├čenausbaubeitr├Ągen nach KAG bis zur Entscheidung auszusetzen. Die Verwaltung legt ausf├╝hrlich dar, dass die Aussetzung zum jetzigen Zeitpunkt rechtswidrig w├Ąre und schl├Ągt Ablehnung vor.
Gegen die Stimmen der beiden BVK-Mitglieder so beschlossen. (Vorlage 547)
CDU-Stimme Der Antrag ist nach unserer Auffassung nicht durchdacht. Denn ob und wann und wie der Landtag entscheidet ist nicht abzusehen. Im Zweifel kommt gro├čer Schaden auf die Gemeinde zu.
Vor der letzten HFWA-Sitzung hatte die BVK einen ├änderungsantrag eingereicht. Dieser ist allerdings vollst├Ąndig anders als der bisherige Antrag und stand noch nicht zur Abstimmung.
Im Schreiben des neuen Antrages wird darauf verwiesen, dass der alte Antrag missverst├Ąndlich ist. Das k├Ânnen wir nicht nachvollziehen. Und in einer pers├Ânlichen Erkl├Ąrung im HFWA wird festgestellt, dass man nicht gegen geltendes Recht versto├čen will.
Wir werden dem Antrag deshalb nicht zustimmen und dem Verwaltungsvorschlag folgen.
16 Top Änderung der Betriebssatzung Gemeindewerke
Beschreibung Eine Regelung war im September nicht ordnungsgem├Ą├č beschlossen worden, das ist hier nachzuholen. Danach wird der Betriebsausschuss weiterhin mit 9 Personen gebildet werden. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 543)
CDU-Stimme
17 Top Pr├╝fung und Best├Ątigung Gesamtabschluss 2016
Beschreibung Neben dem Jahresabschluss der Gemeinde werden die Beteiligungsunternehmen zum Gesamtabschluss (= Konzernabschluss) zusammen gezogen. Das ist im RPA vorgepr├╝ft. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 528)
CDU-Stimme
18 Top Pr├╝fung und Feststellung des Jahresabschlusses 2017
Beschreibung Der gemeindliche Haushalt wurde durch eine Wirtschaftspr├╝fungsgesellschaft gepr├╝ft und f├╝r ordnungsgem├Ą├č betrachtet. Auch der RPA hat gepr├╝ft. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 529)
CDU-Stimme
19 Top Feststellung Jahres├╝berschuss, Lagebericht und Verwendung des Jahres├╝berschusses 2017 der Gemeindewerke
Beschreibung Das haben ebenso Wirtschaftspr├╝fer untersucht und f├╝r ordnungsgem├Ą├č festgestellt. Der ├ťberschuss betr├Ągt 171 TÔéČ und soll dem gemeindlichen Haushalt zugef├╝hrt werden. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 532)
CDU-Stimme
20 Top Entlastung Betriebsausschuss
Beschreibung Nach den ordentlichen Abschl├╝ssen sollte der Betriebsausschuss entlastet werden. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 541)
CDU-Stimme
21 Top Verzicht der Gemeinde auf Konzessionsabgaben seitens der Gemeindewerke
Beschreibung Durch ein Urteil des Verwaltungsgerichtes D├╝sseldorf aus Anfang 2018 kann die Konzessionsabgabe nicht mehr f├╝r die Geb├╝hrenkalkulation herangezogen werden. Es wird vorgeschlagen, auf die Abgabe zu verzichten. Das bedeutet erhebliche Einbu├čen f├╝r den gemeindlichen Haushalt. Erl├Ąuterungen gab es im Betriebsausschuss. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 534)
CDU-Stimme
22 Top ├änderung Geb├╝hrens├Ątze f├╝r Wasser
Beschreibung In Folge des TOP 21 soll schon f├╝r 2018 die Geb├╝hr von 1,99 auf 1,79 ÔéČ je cbm Wasser berechnet werden. Au├čerdem soll die Grundgeb├╝hr f├╝r dieses Jahr auf 5,40 ÔéČ gesenkt werden. CDU schl├Ągt vor, die Grundgeb├╝hr bei 6,00 ÔéČ zu belassen wie im Vorjahr. In Verbrauchsgeb├╝hr wird dadurch deutlich gesenkt, auf 1,73 ÔéČ. Der individuelle Geb├╝hrensatz ist noch mitzuteilen. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 535)
CDU-Stimme
23 Top Geb├╝hrenkalkulation 2019
Beschreibung Nach der Geb├╝hrenkalkulation soll der Verbrauchspreis Wasser auf 1,68 ÔéČ/cbm gesenkt werden, die Grundgeb├╝hr bleibt bei 6,00 ÔéČ wie 2017.┬á Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 536)
CDU-Stimme Wir freuen uns auf die Ersparnisse f├╝r die Verbraucher.
24 Top Änderung der Wasserversorgungssatzung
Beschreibung Das ist die Folge aus den TOP 22 und 23. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 537)
CDU-Stimme
25 Top Geb├╝hrenkalkulation ÔÇ×AbfallbeseitigungÔÇť 2019
Beschreibung Nach der Kalkulation ├Ąndern sich die Geb├╝hren nur geringf├╝gig. Deshalb wird von einer ├änderung f├╝r 2019 abgesehen.┬á Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 540)
CDU-Stimme
26 Top ├änderung der Realsteuerhebes├Ątze
Beschreibung Der Grundsteuersatz B (nicht landwirtschaftliche Grundst├╝cke) soll dem fiktiven Hebesatz des Landes NRW von 429 auf 443 v.H. erh├Âht werden. Dadurch macht die Gemeinde keinen Verlust aus der Berechnung.
Der Grundsteuerhebesatz B (landwirtschaftliche Grundst├╝cke) soll um den gleichen Satz auf 250 % erh├Âht werden. Hier liegen wir ├╝ber der Landesempfehlung, denn seit mehreren Jahren haben wir auch auf Wunsch der Landwirtschaft das Budget f├╝r die Reparatur landwirtschaftlicher Wege verdoppelt.
Verwaltung schl├Ągt vor, den Gewerbesteuerhebesatz beizubehalten. Einstimmig so beschlossen.
(Vorlage 520)
CDU-Stimme
27 Top Geb├╝hrenkalkulation ÔÇ×Friedh├ÂfeÔÇť 2019
Beschreibung Nach der Geb├╝hrenkalkulation ergeben sich viele teilweise erhebliche ├änderungen. Das liegt einerseits in den erh├Âhten Verwaltungskosten, andererseits in den erh├Âhten Kosten zur Sanierung und Unterhaltung der Friedh├Âfe. Einstimmig so beschlossen.┬á (Vorlage 542)
CDU-Stimme
28 Top ├änderung Geb├╝hrensatzung Friedh├Âfe
Beschreibung In Konsequenz der Kalkulation wird hier die Satzung beschlossen. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 544)
CDU-Stimme
29 Top Geb├╝hrenkalkulation ÔÇ×AbwasserbeseitigungÔÇť 2019
Beschreibung Die wesentlichen Geb├╝hren f├╝r Wassertransport (Kan├Ąle) und Wasserbehandlung (Kl├Ąranlagen) steigen zusammen von 2,22 auf 2,30 ÔéČ (= 3,6 %). Hintergrund ist im Wesentlichen der erh├Âhte Beitrag zum Niersverband.
Die Einleitung des Niederschlagswassers steigt von 1,16 auf 1,19 ÔéČ (= 2,6 %). Hiervon tr├Ągt die Gemeinde Kerken einen erheblichen Teil zur Entw├Ąsserung von Stra├čen und Pl├Ątzen.
Durch die Ver├Âffentlichung der BVK, die Geb├╝hren w├╝rden um 40 % ansteigen, zeigte die CDU-Fraktion im letzten HFWA auf, dass es im laufenden Jahr nur 3,6 %, insgesamt vermutlich 10 – 15 % in 3 Jahren sein werden. Denn die Steigerung von 40 % betrifft nur die Verbandsumlage, die aber nur einen Teil der Geb├╝hrenkalkulation ausmacht. Einstimmig so beschlossen.
(Vorlage 545)
CDU-Stimme
30 Top Änderung Abwassergebührensatzung
Beschreibung In Konsequenz der Kalkulation wird hier die Satzung beschlossen. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 546)
CDU-Stimme
31 Top Beratung Wirtschaftsplan 2019 f├╝r die Gemeindewerke
Beschreibung Der Plan zeigt auf, wie die Gemeindewerke im kommenden Jahr wirtschaften wollen. Es sind Investitionen auf dem 3. Bauabschnitt Dorfstra├če, An der Landwehr und auf der Krefelder Stra├če geplant.┬á Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 538)
CDU-Stimme
32 Top Beratung und Beschluss Haushalt 2019
Beschreibung Der Haushalt 2019 wurde am 6.11. vorgestellt und wurde vor Kurzem jeweils intern beraten. An dieser Stelle erfolgt der Beschluss, m├Âglicherweise mit ├änderungen. In jedem Fall sind Aktualisierungen sinnvoll und wurden vorgestellt. Die drei Fraktionsvorsitzenden hielten ihre Haushaltsreden. Die Rede von Rainer Hufschmidt wird gesondert ver├Âffentlicht.
Der umfangreiche Haushalt wurde einstimmig beschlossen. (Vorlage 518)
CDU-Stimme Wir stimmen zu, denn die finanzielle Situation der Gemeinde ist weiterhin sehr gut.

Nachlesen k├Ânnen Sie die offizielle Version im Ratsinformationssystem der Gemeinde Kerken.

Erl├Ąuterungen:

  • BUP = Bau-, Umwelt- und Planungs-Ausschuss
  • HFWA = Haupt-, Finanz- und Wirtschafts-Ausschuss
  • SKS = Schul-, Kultur- und Sozialausschuss
  • RPA = Rechnungspr├╝fungsausschuss
  • BP = Bebauungsplan (Al = Aldekerk, Ey = Eyll, Nk = Nieukerk, St = Stenden)
  • FNP = Fl├Ąchennutzungsplan