CDU

Ergebnis: Bau-, Umwelt- und Planungs-Ausschuss

07. 05.19

Der Kerkener BUP hatte ein sehr umfangreiches Programm mit vielen BP-Änderungen.
Tagesordnung:

3 Top BP Nk 6, Bereiche Kleine Bleiche
Beschreibung Die BVK hat auf Anregung von Anliegern beantragt, das betroffene Grundst├╝ck (ehem. Weberei) zu ├╝berplanen. Au├čerdem soll eine Ver├Ąnderungssperre erfolgen. Verwaltung schl├Ągt Ablehnung vor. (Vorlage 576)
Aufgrund neuerer Erkenntnisse, die erst kurzfristig bereitgestellt wurden, wurde dieser Punkt in die kommende Ratssitzung am 22.5. vertagt.
CDU-Stimme
4 Top BP Nk. 6, Bereich Klein Bleiche
Beschreibung Die BVK hat beantragt, dass auf dem Grundst├╝ck je Wohneinheit 1,5 Stellpl├Ątze bereitgestellt werden sollen. Verwaltung schl├Ągt Ablehnung vor. (Vorlage 577)
Aufgrund neuerer Erkenntnisse, die erst kurzfristig bereitgestellt wurden, wurde dieser Punkt in die kommende Ratssitzung am 22.5. vertagt.
CDU-Stimme Wir k├Ânnen dem Antrag nicht folgen. Denn zum 1. hat der Eigent├╝mer und der Architekt das bereits auf Anregung der CDU zugesagt, zum 2. w├╝rde der Antrag unter 3. dem entgegen stehen, zum 3. l├Ąuft bereits ein Verfahren f├╝r eine einheitliche Vorgehensweise im gesamten Ort. Und zum 4. w├╝rde diese Einschr├Ąnkung neues Recht juristisch sehr fragw├╝rdig sein.
5 Top BP Nk. 6, Bereich Kleine Bleiche
Beschreibung Zum wiederholten Mal steht der Punkt zur Abstimmung. (Vorlage 550)
Es hat sich allerdings herausgestellt, dass aus dem Mischhgebiet (MI) ein Allgemeines Wohngebiet (WA) gemacht werden muss. Das geht nicht im vereinfachten Verfahren, sondern braucht ein normales B-Plan-Verfahren. Aufgrund der vorgelegten Planung des Architekten kann allerdings ein B-Plan der Innenentwicklung gestartet werden, was einige Vereinfachungen bringt.
Aufgrund dieser Erkenntnisse, die erst kurzfristig bereitgestellt wurden, wurde dieser Punkt in die kommende Ratssitzung am 22.5. vertagt. Dort wird dann der Beschluss zur Durchf├╝hrung des Verfahrens gefasst.
CDU-Stimme
6 Top BP Nk 3, Oststra├če
Beschreibung Auf dem Grundst├╝ck gg├╝. dem Bahnhof soll nun die Bebauung erfolgen. Der Aufstellungsbeschluss war im Dezember gefasst worden. Da es keine Einwendungen gegeben hat (entgegen der Meinung einiger Ratsmitglieder) gilt es nur noch einige Formalien abzustimmen. (Vorlage 568)
Bei einer Gegenstimme so beschlossen. Der Bau kann beginnen.
CDU-Stimme
7 Top BP Nk 3 Oststra├če Gestaltungssatzung
Beschreibung Zum BP sollen einige Vorgaben zur m├Âglichst einheitlichen Gestaltung gemacht werden. (Vorlage 569)
Seitens der CDU gab es noch einen Änderungsvorschlag, dann wurde bei einer Enthaltung so beschlossen.
CDU-Stimme
8 Top BP Al 6, Bereich Hochstra├če
Beschreibung Hier hat ein Eigent├╝mer beantragt, eine Terrassen├╝berdachung anzulegen. Diese soll ca. 3 m. ├╝ber die Bebauungsgrenze hinaus gehen. Verwaltung schl├Ągt einheitliche Vorgehensweise auch f├╝r die benachbarten Grundst├╝cke vor. (Vorlage 570)
Einstimmig so beschlossen.
CDU-Stimme
9 Top BP Nk 5 Bereich Goethestra├če/Schillerstra├če
Beschreibung Hier hat ein Eigent├╝mer beantragt, eine Terrassen├╝berdachung anzulegen. Diese soll ca. 3 m. ├╝ber die Bebauungsgrenze hinaus gehen. Verwaltung schl├Ągt einheitliche Vorgehensweise auch f├╝r die benachbarten Grundst├╝cke vor. (Vorlage 571)
Einstimmig so beschlossen.
CDU-Stimme
10 Top BP Nk 14 Am Weinberg
Beschreibung Ein Eigent├╝mer beantragt, auf seinem Grundst├╝ck statt 1-geschossiger 2-geschossige Bauweise. Gleichzeitig soll die H├Âhenbegrenzung gesenkt werden. Ziel ist eine bessere Ausnutzung des Grundst├╝ckes und damit eine bessere Wohnraumbeschaffung. (Vorlage 572)
Einstimmig so beschlossen. Es sind noch Dinge zu kl├Ąren, die aber keine gro├če Bedeutung haben.
CDU-Stimme
11 Top BP Al 2, Ecke Hochstra├če/von Galen-Stra├če
Beschreibung Der Eigent├╝mer m├Âchte seine Praxisr├Ąume erweitern. Au├čerdem m├Âchte er auf dem leeren, benachbarten Grundst├╝ck eine Baum├Âglichkeit vorsehen. (Vorlage 573)
Einstimmig so beschlossen.
CDU-Stimme
12 Top BP Al 2, Bereich Hochstra├če
Beschreibung Ein Eigent├╝mer m├Âchte den Anbau seines Hauses erweitern. Das war im Dezember so beschlossen. Allerdings hat ein Nachbar Einspruch erhoben, ├╝ber den gilt es zu entscheiden. (Vorlage 574)
Bei einer Enthaltung so beschlossen.
CDU-Stimme
13 Top Bl├╝hstreifen auf gemeindeeigenen Grundst├╝cken
Beschreibung BVK hat beantragt, die M├Âglichkeit der Bl├╝hstreifen zu pr├╝fen. Verwaltung schl├Ągt vor, den Auftrag zu erteilen. (Vorlage 562)
Einstimmig so beschlossen. Allerdings soll dem BUP nur berichtet werden, er muss nicht nochmal entscheiden.
CDU-Stimme
14 Top Instandsetzung von Wirtschaftswegen, Ergebnis der Beratung der Wirtschaftswegekommission
Beschreibung Die entsprechende Kommission hat getagt und Vorschl├Ąge zur Sanierung erarbeitet. Im Vorschlag steht, welche landwirtschaftlichen Wege repariert werden sollen. Auch f├╝r die kommenden Jahre gibt es Vorschl├Ąge. (Vorlage 575)
Einstimmig so beschlossen.
CDU-Stimme

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Erl├Ąuterungen:

  • BUP = Bau-, Umwelt- und Planungs-Ausschuss
  • HFWA = Haupt-, Finanz- und Wirtschafts-Ausschuss
  • SKS = Schul-, Kultur- und Sozialausschuss
  • BP = Bebauungsplan (Al = Aldekerk, Ey = Eyll, Nk = Nieukerk, St = Stenden)
  • FNP = Fl├Ąchennutzungsplan