CDU

Ergebnis: Gemeinderat

11. 07.19

Der Kerkener Gemeinderat hatte sich ein umfangreiches und gemischtes Programm gestellt.

4 Top Windenergie – Aktuelle Entwicklung und Darstellung der Beteiligungsm├Âglichkeiten
Beschreibung Der Betreiber Herr Schulte-Langhorst berichtete ├╝ber den Stand der Genehmigungsverfahren sowie die Ertragsm├Âglichkeiten f├╝r die Kommune und die B├╝rger.
7 von 8 Windkraftanlagen werden im Jahr 2020 aufgestellt, f├╝r alle 8 Anlagen liegen Genehmigungen vor.
Wie profitieren die B├╝rger?
a) es wird eine Stiftung geben, die 1,5 % der Einspeiseverg├╝tung j├Ąhrlich bereit stellt. Das d├╝rften ca. 70.000 ÔéČ sein, die nach Bestimmung eines Gremiums verteilt werden, z.B. an gemeinn├╝tzige Vereine
b) M├Âglichkeit der Geldanlage auch mit kleinen Betr├Ągen. Es wird mit einem Ertrag von 5 % gerechnet.
c) F├╝r B├╝rger, die in der N├Ąhe wohnen, wird es vermutlich einen besonderen Stromtarif geben. Dadurch l├Ąsst sich einiges sparen.
Alle Optionen befinden sich in der Entwicklungsphase.
CDU-Stimme
5 Top Bundesfreiwilligendienst an unseren Schulen
Beschreibung Die Rektoren der Grundschulen haben beantragt, jeweils einen Freiwilligen aus dem Bundesfreiwilligendienst einzustellen. Das kostet die Gemeinde ca. 3.800 ÔéČ je Jahr und Schule. Ziel ist es, die Schulen attraktiv zu machen, auch f├╝r den Beruf des Lehrers/der Lehrerin.
Der Beschlussvorschlag umfasst auch die Gesamtschule, wenn dann Interesse besteht. In der Sitzung des SKS hat die Schulleiterin der Gesamtschule angedeutet, dass sie auch Interesse hat, aber bisher noch nicht aktiv geworden ist. (Vorlage 588)
Einstimmig so beschlossen.
CDU-Stimme
6 Top Einwendungen Niederschrift 37. BUP-Sitzung
Beschreibung BVK erhebt Einspruch gegen Pos. 2 im Protokoll der Sitzung. Danach fehlt dem Antragsteller der Inhalt des Berichtes.
In der Praxis wird ├╝blicherweise nur das entsprechende Stichwort genannt, also kein ausf├╝hrliche Inhalt. Verwaltung schl├Ągt Ablehnung vor. (Vorlage 586)
Einspruch wurde zur├╝ck gezogen.
CDU-Stimme
7 Top IHK Anpassung nach Vorpr├╝fung
Beschreibung Im Februar wurde der Antrag zur F├Ârderung vieler Ma├čnahmen in den kommenden Jahren beim Land gestellt. Im Rahmen der Pr├╝fung m├╝ssen einige ├änderungen vorgesehen werden. Nur zur Kenntnis. (Vorlage 596)
CDU-Stimme
8 Top BP Nk 6 ÔÇô Bereich ÔÇ×Kleine BleicheÔÇť
Beschreibung In der letzten Ratssitzung war beschlossen worden, das Verfahren auf Basis der bekannten Planung fortzusetzen. Das soll hiermit eingeleitet werden. Dann k├Ânnen Anwohner und Beh├Ârden Stellung dazu nehmen. (Vorlage 591)
13 Ja-Stimmen, 10 x Nein und 1 Enthaltung
CDU-Stimme Wir wollen diese 20 Wohnungen schnellstm├Âglich erstellt wissen.
9 Top 37. Änderung FNP
Beschreibung Am 26.4.2017 war beschlossen worden, den FNP bzgl. eines Grundst├╝ckes am Schietweg zu ├Ąndern. Das ist nicht zul├Ąssig, und es wurde auch eine andere L├Âsung gefunden. Daher muss an dieser Stelle der Aufstellungsbeschluss zur├╝ckgenommen werden. (Vorlage 590)
Bei 7 Enthaltungen so beschlossen.
CDU-Stimme
10 Top Erschlie├čungsantrag Oststra├če
Beschreibung Der Investor hat beantragt, f├╝r das Neubaugebiet die Erschlie├čung (Stra├čen, Wasser, Kan├Ąle, Leitungen, Licht) selbst vorzunehmen. Dazu ist ein Vertrag abzuschlie├čen. (Vorlage 592)
Bei 2 Enthaltungen und 2 Gegenstimmen so beschlossen.
CDU-Stimme Wir werden zustimmen.
11 Top ├ťberplanm├Ą├čige Ausgabe Umbau Sporthalle/Aula+Mensa RJG
Beschreibung Der Umbau ist fortgeschritten. Jetzt sollen Mehrkosten in H├Âhe von 284.000 ÔéČ genehmigt werden.
Der Schulanbau ist 420.000 ÔéČ billiger geworden, die Sporthalle hat 70.000 ÔéČ mehr gekostet. Insgesamt wurde also weniger Geld ausgegeben. (Vorlage 595)
Bei einer Gegenstimme und drei Enthaltungen so beschlossen.
CDU-Stimme
Nicht ├Âffentliche Sitzung
16 Top Bereitstellung von Stellpl├Ątzen Bahnhof Aldekerk

Nachlesen k├Ânnen Sie die offizielle Version im Ratsinformationssystem der Gemeinde Kerken.

Erl├Ąuterungen:

  • BUP = Bau-, Umwelt- und Planungs-Ausschuss
  • HFWA = Haupt-, Finanz- und Wirtschafts-Ausschuss
  • SKS = Schul-, Kultur- und Sozialausschuss
  • RJG = Robert-Jungk-Gesamtschule
  • BP = Bebauungsplan (Al = Aldekerk, Ey = Eyll, Nk = Nieukerk, St = Stenden)
  • FNP = Fl├Ąchennutzungsplan