CDU

Ergebnis: Gemeinderat

28. 08.19

Der Kerkener Gemeinderat hatte nur drei Programpunkte in öffentlicher Sitzung, und alle haben mit Finanzen zu tun.

4 Top Neubau Kunstrasenplatz Sportanlage Nieukerk
Beschreibung Bei den Bauarbeiten wurde festgesellt, dass die Lichtmasten nicht mehr den Vorschriften entsprechen. Sie sind 45 Jahre alt. Sie zu erneuern kostet 49.000 ‚ā¨. Mit kleinen sonstigen Mehrkosten sollen hier 56.000 ‚ā¨ zus√§tzlich besch√∂ossen werden.
Von der Bauprojektfirma gab es ausf√ľhrliche Erl√§uterungen, alle Fragen wurden dezidiert beantwortet. Und so wurden die Mehrausgaben einstimmig beschlossen. (Vorlage 611)
CDU-Stimme
5 Top Zusätzliches Kindergartenjahr kostenfrei
Beschreibung 1 Kindergartenjar ist f√ľr die Eltern kostenfrei. Ein Zweites soll laut Landesregierung kostenfrei werden. Das Gesetzgebungsverfahren l√§uft. Nun m√∂chte der Landrat, dass auch ein drittes Kindergartenjahr kostenfrei ist. (Vorlage 604)
Zur Info: die Beiträge sind nach Einkommen gestaffelt, Geschwisterkinder sind regelmäßig kostenfrei.
In diesem Punkt ergab sich eine sehr intensive Diskussion. Dabei zeigte sich, dass die Fraktionen nicht sehr weit auseinander lagen. Gerne wollen alle, dass die gesamte Kindertagesst√§ttenzeit kostenfrei f√ľr die Eltern ist. Allerdings darf dies nicht zu Lasten der Kommungen gehen. Und so wurde ein gemeinsamer Beschlussvorschlag erarbeitet und einstimmig genehmigt.
CDU-Stimme
6 Top Genehmigung Dringlichkeitsbeschluss zu Mehrkosten des Kultursommers
Beschreibung Die 2 Wochen, darin die 50-Jahr-Feier Kerkens, wurde im Haushalt 2019 mit 43.000 ‚ā¨ angesetzt. Als Einnahmen waren 24.000 ‚ā¨ dagegen gesetzt. Das Ergebnis sieht deutlich anders aus, √ľber die Mehrkosten ist¬† zu beschlie√üen. Von Seiten aller Fraktionen wurde das Veranstaltungsmanagement sowie das Finanzgebahren deutlich kritisiert. Der B√ľrgermeister nahm die Verantwortung an und entschuldigte sich. Der Dringlichkeitsbeschluss wurde einstimmig beschlossen. (Vorlage 605)
CDU-Stimme Das akzeptieren wir nicht. Zwar werden wir die Mehrkosten genehmigen m√ľssen, da entsprechende Vertr√§ge bestehen, und die Einnahmen nicht den W√ľnschen entsprechen.
Nicht öffentliche Sitzung
11 Top Kauf des Jugednheimes Aldekerk

Nachlesen können Sie die offizielle Version im Ratsinformationssystem der Gemeinde Kerken.

Erläuterungen:

  • BUP = Bau-, Umwelt- und Planungs-Ausschuss
  • HFWA = Haupt-, Finanz- und Wirtschafts-Ausschuss
  • SKS = Schul-, Kultur- und Sozialausschuss
  • BP = Bebauungsplan (Al = Aldekerk, Ey = Eyll, Nk = Nieukerk, St = Stenden)
  • FNP = Fl√§chennutzungsplan