CDU

Ergebnis: Bau-, Umwelt- und Planungs-Ausschuss

10. 09.19

Der Kerkener BUP hatte ein intensives und umfangreiches Programm zur Bearbeitung.

3 Top Vorstellung der Lärmaktionsplanung
Beschreibung Gem. der EU-Umgebungsl√§rmrichtlinie m√ľssen wir einen L√§rmaktionsplan verabschieden. Dazu hat die Fa. Peutz Consult GmbH ein Gutachten erstellt, das an dieser Stelle beraten und als L√§rmaktionsplan beschlossen werden soll.
Dabei stellte sich heraus, dass Kerken eine ruhige Gemeinde ist. Nur wenige Häuser sind unter den Lärmvorgaben der Gesetzgebung kritisch zu betrachten. Es gab diverse Fragen. Der Gutachter hat empfohlen, nicht zu unternehmen. (Vorlage 609)
CDU-Stimme
4 Top BP Al 2 Rahmer Kirchweg, vereinfachte √Ąnderung
Beschreibung Ein Anlieger der Hochstra√üe hat Erweiterung der Baum√∂glichkeiten beantragt. Das hat der Rat positiv entschieden, soweit nicht Einspr√ľche der Nachbarn dagegen sprechen. Ein Anlieger hat einen Einwand gemacht, und gleichzeitig eine Handlungsm√∂glichkeit vorgeschlagen. Letztere wird seitens der Verwaltung zur Annahme empfohlen. Bei einer Gegenstimme so beschlossen. (Vorlage 614)
CDU-Stimme
5 Top BP Al 8a Doulenweg
Beschreibung Es war in 2018 beantragt, eine noch unbebaute Fl√§che nahe der B9 zu √ľberplanen. Das hat der Rat beschlossen. Einwendungen der Anlieger bestehen nicht, und den Einwendungen der √∂ffentlichen Stellen wird Rechnung getragen. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 615)
CDU-Stimme
6 Top BP Nk 7a Nördlich Loyendyck
Beschreibung In der Nähe der Sporthalle möchte der Antragsteller ein Haus auf einer unbebauten Fläche erstellen. Es ergaben sich div. Fragen insbesondere zur Zufahrt. Dort werden die vorhandenen Parkplätze schmaler gestaltet.  In der Ratssitzung soll näheres durch den Investor erläutert werden, die Entscheidung wurde daher vertagt.  (Vorlage 616)
CDU-Stimme
7 Top Stellungnahme Regionalplan, Antrag der Fraktionen und der Wohnpark Eyller See e.V.
Beschreibung In einem sehr umfangreichen Antrag wird gebeten, zum Regionalplan insofern Stellung zu nehmen, dass in Eyll ein ausgiebiges Allgemeines Siedlungsgebiet eingeplant wird. Das soll vom Buyxdyck bis zur Heronger Stra√üe reichen. In einer ebenso ausf√ľhrlichen Stellungnahme hat die Verwaltung dargelegt, warum das nicht genehmigungsf√§hig ist.
Seitens des B√ľrgermeisters gab es einen ge√§nderten Beschlussvorschlag. Danach stimmt auch die Verwaltung zu. Allerdings hatte er vor der Sitzung in Anwesenheit vieler B√ľrger eine Pr√§sentation vorgestellt. Darin hatte er einerseits die vielen Bem√ľhungen der Verwaltung und Politik dargestellt. Und andererseits zeigte er anhand von Pl√§nen auf, dass neue Baugebiete nur in bestimmten Ausnahmef√§llen von der Genehmigungsbeh√∂rde in D√ľsseldorf vorgesehen sind. In Aldekerk wurden alle Vorschl√§ge (knapp) angenommen, die f√ľr Nieukerk vorgesehenen Fl√§chen sind alle abgelehnt worden.
Bei einer Enthaltung so beschlossen. (Vorlage 612)
CDU-Stimme
8 Top Stellungnahme Regionalplan
Beschreibung Die Verwaltung hat eine Stellungnahme zu den Inhalten des Planes (Schwerpunkt „Mehr Wohnraum am Rhein“) erarbeitet. Die in 2017 beschlossenen Fl√§chen in Aldekerk sind im Plan eingearbeitet und werden begr√ľ√üt. In Nieukerk sind die Fl√§chen nicht vorgesehen, das soll der Rat anders beschlie√üen. Und f√ľr das Ferienhausgebiet Eyller See wird beantragt, es aus Gewohnheitsrecht und abweichenden Rechtsauffassungen zu einem allgemeinen Siedlungsgebiet umzuwandeln. Dadurch w√ľrde den B√ľrgern, die dort leben, ein Stein vom Herzen fallen. Die Vorlage wurde um den Beschlussvorschlag aus dem vorherigen TOP erg√§nzt und dann einstimmig beschlossen. (Vorlage 613)
CDU-Stimme
9 Top Forest for Climate
Beschreibung Die Sch√ľlerunion (Sch√ľlerorganisation der CDU) m√∂chte auch in Kerken B√§ume pflanzen. Die Verwaltung hat ein Grundst√ľck ausgesucht und die entsprechende Genehmigung eingeholt. Es ergab sich eine Diskussion mit dem Ziel, die anliegenden Landwirte zu beteiligen, was gerne im Beschlussvorschlag aufgenommen und einstimmig beschlossen wurde. (Vorlage 619)
CDU-Stimme
10 Top Denkmalbereichssatzung
Beschreibung SPD hat beantragt, die Ortskerne von Nieukerk und Aldekerk bzgl. ihrer denkmalw√ľrdigen Strukturen zu untersuchen. Ziel ist es, eine Denkmalschutzsatzung f√ľr die Bereiche zu entwickel. Verwaltung sieht das positiv. Bei einer Gegenstimme so beschlossen. (Vorlage 617)
CDU-Stimme
11 Top Klimaneutrales Kerken
Beschreibung BVK hat ausf√ľhrlich beantragt, dass Kerken ein Klimakonzept bekommt und weitere Ma√ünahmen stattfinden. Verwaltung will sich kundig machen und die M√∂glichkeiten ausloten.
Die BVK wollte schon jetzt ein bestimmtes Ziel beschlossen wissen. In der Argumentation wurde die Stadt Konstanz genannt, die einen entsprechenden Beschluss, allerdings auf Basis von Daten und Fakten getroffen hatte. In Kerken wurde allerdings wie vorgeschlagen beschlossen, erst mal Daten und Fakten zu sammeln und danach zu entscheiden. (Vorlage 618)
CDU-Stimme Auch wenn im Antrag der BVK nicht die bisherigen Aktivit√§ten Kerkens zum Klimaschutz gew√ľrdigt werden, ist das Thema sehr wichtig.
12 Top Klimaschutz-Antrag der CDU
Beschreibung Auch die CDU will dem Thema einen deutlich gr√∂√üeren Raum einr√§umen und beantragt die Einrichtung der Stelle eines Klimaschutzbeauftragten. Auch sollte die interkommunale Zusammenarbeit diesbez√ľglich gef√∂rdert werden. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 620)
CDU-Stimme
Nicht öffentliche Sitzung
15 Top Vorstellung Planung Krefelder Str. 6 – 8

Nachlesen können Sie die offizielle Version im Ratsinformationssystem der Gemeinde Kerken.

Erläuterungen:

  • BUP = Bau-, Umwelt- und Planungs-Ausschuss
  • HFWA = Haupt-, Finanz- und Wirtschafts-Ausschuss
  • SKS = Schul-, Kultur- und Sozialausschuss
  • BP = Bebauungsplan (Al = Aldekerk, Ey = Eyll, Nk = Nieukerk, St = Stenden)
  • FNP = Fl√§chennutzungsplan