CDU

Ergebnis Haupt-, Finanz- und Wirtschafts-Ausschuss

Ratssaal und FraktionsrÀume
11. 09.19
Ratssaal und FraktionsrÀume

Der Kerkener Haupt-, Finanz- und Wirtschafts-Ausschuss hatte sich wieder ein umfangreiches und vielfÀltiges Programm gestellt.

Top Werbering Nieukerk – Zuschuss zu Ortsfesten
Beschreibung Der Werbering beantragt die Erhöhung des Zuschusses der Gemeinde von 500 auf 1.000 € und gleichzeitig die Einbeziehung der Nikolausaktion. Verwaltung schlĂ€gt Zustimmung fĂŒr Nieukerk und Aldekerk mit der Begrenzung auf 3 Feste je Ortsteil und Öffnung fĂŒr auswĂ€rtige Besucher vor. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 599)
CDU-Stimme Wir unterstĂŒtzen das Engagement der Aktiven im Werbering und freuen uns ĂŒber das Leben in unseren Ortsteilen.
4 Top Klimanotstand – BĂŒrgeranregung
Beschreibung Eine BĂŒrgerin hat angeregt, den Klimanotstand auszurufen. Außerdem möchte sie einige andere AktivitĂ€ten.
Die Verwaltung hat einige konkrete AktivitÀten zur Umsetzung vorgeschlagen.
Es ergab sich eine intensive Diskussion, die vielerlei Aspekte hervorbrachte. Die Meinung zum Klimaschutz war einhellig, nur der Weg Kerkens war umstritten. Mit ErgÀnzung eines Satzes, der die Problematik des Klimaschutzes anerkannte, wurde die Verwaltungsvorlage einstimmig beschlossen. (Vorlage 600)
CDU-Stimme
5 Top SparkassengebĂ€ude Nieukerk – CDU-Antrag
Beschreibung Wir haben beantragt, zumindest die technischen GerĂ€te weiterhin vorzuhalten. Außerdem zeigen wir Interesse am GebĂ€ude. Der BĂŒrgermeister hat dazu konkrete VorschlĂ€ge.
Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 602)
CDU-Stimme
6 Top KAG-BeitrĂ€ge ĂŒberprĂŒfen – CDU-Antrag
Beschreibung Die Landesregierung hat Änderungen an der Praxis der Kommunalabgaben beschlossen. Wir wollen die Auswirkungen fĂŒr Kerken und fĂŒr aktuelle Maßnahmen (z.B. Dorfstraße) wissen. Die Verwaltung möchte erst das konkrete Gesetz und die Begleitvorschriften abwarten und dann das Thema ausfĂŒhrlich aufarbeiten. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 603)
CDU-Stimme
7 Top Änderung der GeschĂ€ftsordnung des Rates
Beschreibung Der BĂŒrgermeister möchte das Fragerecht der BĂŒrger leicht verĂ€ndern. So sollen Fragen nur zu den Angelegenheiten des betreffenden Ausschusses und auf aktuelle Angelegenheiten beziehen. Zwei Zusatzfragen sind noch gestattet, und die Gesamtfragestunde soll auf 30 Minuten begrenzt werden.
Es ergab sich eine intensive Diskussion, die aufzeigte, dass die gewĂŒnschte Änderung nicht erforderlich ist. Mit einer kleinen Änderung so beschlossen. (Vorlage 606)
CDU-Stimme
8 Top Vertreter Wasser- und Bodenverband
Beschreibung Bisher wurde Kerken seitens der Politik im Wasser- und Bodenverband durch Renate FĂŒrtjes, in Vertretung Johannes Hartjes vertreten. Diese Vertreter sind neu zu bestimmen. Es bleibt mehrheitlich beim Alten. (Vorlage 621)
CDU-Stimme
Nicht öffentliche Sitzung
12 Top Bestellung des Leiters der Feuerwehr
13 Top Gemeindearchiv – Nachbesetzung der Leitung

Die letzten beide Positionen der öffentlichen Sitzung sind Mitteilungen der Verwaltung sowie Anfragen der Ratsmitglieder.

Nachlesen können Sie die offizielle Version im Ratsinformationssystem der Gemeinde Kerken.

ErlÀuterungen:

  • BUP = Bau-, Umwelt- und Planungs-Ausschuss
  • HFWA = Haupt-, Finanz- und Wirtschafts-Ausschuss
  • SKS = Schul-, Kultur- und Sozialausschuss
  • BP = Bebauungsplan (Al = Aldekerk, Ey = Eyll, Nk = Nieukerk, St = Stenden)
  • FNP = FlĂ€chennutzungsplan