CDU

Ergebnis: Haupt-, Finanz- und Wirtschafts-Ausschuss

Ratssaal und Fraktionsr├Ąume
04. 12.19
Ratssaal und Fraktionsr├Ąume

Der Kerkener Haupt-, Finanz- und Wirtschafts-Ausschuss hatte ein umfangreiches Programm, in dem die Geb├╝hren 2020 sowie div. Stellen eine wesentliche Rolle spielen.

3 Top Kostenermittlung Umbau Jugendheim Aldekerk – ├ärztehaus
Beschreibung Die SPD hatte dies beantragt. An dieser Stelle soll der dezidierte Auftrag erfolgen.
Es ergab sich eine erregte Diskussion. Seitens der CDU wurde klargestellt, dass es au├čer einem ├ärztehaus (f├╝r das es auch andere L├Âsungen geben k├Ânnte) weitere Ideen bestehen. Trotzdem haben wir uns nur enthalten. Der Verwaltungsvorschlag wurde mit 4 gegen 3 Stimmen angenommen. (Vorlage 642)
CDU-Stimme
4 Top Stellenausschreibung Klimaschutzmanager
Beschreibung Das stammt aus einem Antrag der CDU. In der Vorlage wird die Anforderung entsprechend beschrieben, F├Ârdermittel sollen beantragt werden. Auch hier ergab sich eine rege Diskussion, im Schwerpunkt um die Zusammenarbeit mit anderen Kommunen. Wurde einstimmig angenommen. (Vorlage 647)
CDU-Stimme
5 Top Einrichtung Personalstelle f├╝r F├Ârdergelder
Beschreibung Das m├Âchte die BVK. Der B├╝rgermeister schl├Ągt Ablehnung vor. BVK zieht ihren Antrag zur├╝ck. (Vorlage 627)
CDU-Stimme Es gibt div. Stellen, die sich mit F├Ârdergeldern befassen, insbesondere Banken und Sparkassen. Die Einrichtung einer entsprechenden Stelle in die KomLog (Gemeinschaftsgesellschaft mehrerer Kommunen) wurde dort durch die B├╝rgermeister und Politiker als unn├Âtig erachtet.
6 Top Brandschutzerziehung und -aufkl├Ąrung
Beschreibung Verwaltung m├Âchte eine solche Stelle einrichten. Der entsprechende Mitarbeiter/die Mitarbeiterin w├╝rde insgesamt f├╝r die Feuerwehr in Kerken zust├Ąndig sein. 2 B├╝rger hatten vor der Sitzung dazu Fragen gestellt. Die Sitzung wurde unterbrochen und nicht ├Âffentlich fortgesetzt. Nach Wieder├Âffnung ergaben sich Diskussionen, der Stelle wurde zugestimmt. (Vorlage 658)
CDU-Stimme
7 Top Geb├╝hrenkalkulation „Friedh├Âfe“ 2020
Beschreibung Die Friedhofsgeb├╝hren werden insbesondere bei den Nutzungsrechten erheblich steigen. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 661)
CDU-Stimme
8 Top Änderung Friedhofssatzung
Beschreibung Die unter 7. beschriebene Kalkulation wird hier zum kommunalen Gesetz. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 662)
CDU-Stimme
9 Top Geb├╝hrenkalkulation „Abfallbeseitigung“ 2020
Beschreibung Die M├╝llgeb├╝hren sollen geringf├╝gig sinken. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 663)
CDU-Stimme
10 Top Änderung Abfallgebührensatzung
Beschreibung Damit wird die neue Geb├╝hr rechtskr├Ąftig. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 664)
CDU-Stimme
11 Top Geb├╝hrenkalkulation „Abwasser“ 2020
Beschreibung Die Geb├╝hren steigen in allen Positionen. Hintergrund ist vor allem eine erhebliche Steigerung der Verbandsumlage. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 659)
CDU-Stimme
12 Top Änderung Abwassergebührensatzung
Beschreibung Damit wird die neue Geb├╝hr rechtskr├Ąftig. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 660)
CDU-Stimme
13 Top Dringlichkeitsentscheidung Zustimmung ├╝berplanm├Ą├čige Ausgaben
Beschreibung Die PumpTrack-Anlage am Aldekerker Bahnhof ist deutliche teurer als geplant. Grund sind im Wesentlichen fehlerhafte Berechnungen des Fachplaners. Es wurde seitens Fraktionsvorsitzenden Rainer Hufschmidt Aufkl├Ąrung verlangt, die durch den Bauamtsleiter Herrn Arnolds ausf├╝hrlich erteilt wurde. Bei Enthaltung der CDU-Fraktion wurde der Beschluss durchgewinkt. (Vorlage 666)
CDU-Stimme
Nicht ├Âffentliche Sitzung
16 Top Aldekerk S├╝d 2. Bauabschnitt Erwerb Grundst├╝cke

Nachlesen k├Ânnen Sie die offizielle Version im Ratsinformationssystem der Gemeinde Kerken.

Erl├Ąuterungen:

  • BUP = Bau-, Umwelt- und Planungs-Ausschuss
  • HFWA = Haupt-, Finanz- und Wirtschafts-Ausschuss
  • SKS = Schul-, Kultur- und Sozialausschuss
  • BP = Bebauungsplan (Al = Aldekerk, Ey = Eyll, Nk = Nieukerk, St = Stenden)
  • FNP = Fl├Ąchennutzungsplan