CDU

Ergebnis: Haupt-, Finanz- und Wirtschafts-Ausschuss

Ratssaal und Fraktionsr├Ąume
05. 02.20
Ratssaal und Fraktionsr├Ąume

Der Kerkener Haupt-, Finanz- und Wirtschafts-Ausschuss hatte sich wieder ein sehr umfangreiches Programm gestellt.

3 Top Antrag ATV Erweiterung und Modernisierung der Besuchertoiletten in der Vogteihalle
Beschreibung Die sehr kleine und alte Toilettenanlage reicht h├Ąufig nicht mehr aus. Es sollen 150.000 ÔéČ investiert werden. (Vorlage 682)
Die CDU m├Âchte dar├╝ber hinaus ein Gesamtkonzept aller erforderlichen Ma├čnahmen, z.B. energetische Sanierung. Doch vorab k├Ânnen die Toilettenanlagen gebaut werden.
Einstimmig so beschlossen.
CDU-Stimme Die Vogteihalle ist Aush├Ąngeschild der Gemeinde Kerken und auch in ihrem Eigentum. Sie wird von 3 Vereinen genutzt.
4 Top Kontrolle Umsetzung von Ratsbeschl├╝ssen
Beschreibung BVK-Antrag. Es sollen verschiedene Berichte zu gefassten Beschl├╝ssen laufend gegeben werden. Verwaltung schl├Ągt Ablehnung vor, da schon in vielerlei Form informiert wird. Au├čerdem will die BVK Berichterstattung ├╝ber alle Vergaben ab 10.000 ÔéČ. (Vorlage 672)
CDU m├Âchte den Antrag ablehnen. Gleichzeitig wird beantragt, die Informationen zu den Beschl├╝ssen zu systematisieren und digitalisieren. Dazu besonders geeignet ist das Ratsinformationssystem.
Einstimmig so beschlossen.
CDU-Stimme
5 Top Gew├Ąhrung von Zusch├╝ssen f├╝r die Anschaffung von Stoffwindeln
Beschreibung BVK-Antrag. Verwaltung schl├Ągt Ablehnung vor, da der ├Âkologische Nutzen von Stoffwindeln sehr gering ist. (Vorlage 677)
Bei Gegenstimmen der BVK so beschlossen.
CDU-Stimme Zu den Argumenten der Verwaltung kommt noch ein erh├Âhter Verwaltungsaufwand.
6 Top Anmietung des Geb├Ąudes Sparkasse Nieukerk
Beschreibung Aus dem Auftrag des Rates vom 25.9.2019 hat der B├╝rgermeister mit der Sparkasse gesprochen. Das Ergebnis wird hier vorgestellt. (Vorlage 684)
Nur zur Kenntnis.
CDU-Stimme
7 Top Ausschreibung der M├╝llabfuhr
Beschreibung Ende 2021 l├Ąuft der Vertrag mit dem M├╝llabfuhrunternehmen ab. Zusammen mit den Gemeinden Issum, Rheurdt, Straelen und Wachtendonk soll ein neuer Vertrag ausgeschrieben werden. (Vorlage 676)
CDU w├╝nscht, Alternativangebote f├╝r Verfahren mit Identifikationsverfahren und ohne auszuschreiben.
Einstimmig so beschlossen.
CDU-Stimme
8 Top Beschluss Haushaltsplan 2020 mit Anlagen
Beschreibung Die Vorberatungen des Zahlenwerkes 2020 hat in den Fraktionen stattgefunden. Antr├Ąge sind gestellt. An dieser Stelle erfolgt der Beschluss. (Vorlage 678)
Es gab noch Erg├Ąnzungen und Nachfragen, danach einstimmig so beschlossen.
CDU-Stimme
Nicht ├Âffentliche Sitzung
12 Top Bestellung von Stellvertretern des B├╝rgermeisters und eines K├Ąmmerers
13 Top Erwerb von Grundst├╝cken

Die letzten beide Positionen der ├Âffentlichen Sitzung sind Mitteilungen der Verwaltung sowie Anfragen der Ratsmitglieder.

Nachlesen k├Ânnen Sie die offizielle Version im Ratsinformationssystem der Gemeinde Kerken.

Erl├Ąuterungen:

  • BUP = Bau-, Umwelt- und Planungs-Ausschuss
  • HFWA = Haupt-, Finanz- und Wirtschafts-Ausschuss
  • SKS = Schul-, Kultur- und Sozialausschuss
  • BP = Bebauungsplan (Al = Aldekerk, Ey = Eyll, Nk = Nieukerk, St = Stenden)
  • FNP = Fl├Ąchennutzungsplan