CDU

Ergebnis: Bau-, Umwelt- und Planungs-Ausschuss

18. 08.20

Der Kerkener BUP tagte erstmals seit Beginn der Corona-Krise, diesmal im Adlersaal. Er hatte sich ein umfangreiches Programm gestellt.

3 Top Vorhabenbezogener BP Nieukerk 1
Beschreibung An der Krefelder Stra├če besteht eine Baul├╝cke, ehemalige B├Ąckerei. Diese soll bebaut werden mit einem Mehrfamilienhaus, ein entsprechender Plan wurde vorgelegt. Es gab zwar einige Einwendungen im Vorfeld, diese wurden aber sachliche abgearbeitet und sind damit gegenstandslos. (Vorlage 729)
Einstimmig so beschlossen.
CDU-Stimme Wir freuen uns, wenn die Baul├╝cke geschlossen wird.
4 Top FNP zu ├änderung der Nutzung der ehem. Tennisanlage an der Bruchstra├če/Ecke Obereyller Stra├če
Beschreibung Einige Grundst├╝cke in diesem Bereich sollen von der Nutzung Tennis zu Sport umgewandelt werden. Dazu gibt es zwei Einwendungen, die den Begriff „Sport“ als zu weitreichend empfinden und auch nur das Tennisgel├Ąnde umgewandelt sehen wollen. (Vorlage 730)
Einstimmig so beschlossen.
CDU-Stimme
5 Top BP Eyll 8, Hubertusstra├če
Beschreibung An der Hubertusstra├če Ecke Hochstra├če soll eine neue kleine Siedlung entstehen. Dazu gibt es eine Einwendung, die sich im Wesentlichen mit der H├Âhe der Geb├Ąude befasst. Allerdings ist nicht vorgesehen, h├Âhere Geb├Ąude als heute zu errichten. (Vorlage 731)
Der Beschluss wurde bis zur Ratssitzung vertagt, da in der Planung die von vielen Seiten geforderten 1,5 Stellpl├Ątze je Wohneinheit nicht zu erkennen sind.
CDU-Stimme
6 Top BP Aldekerk 16 Hochstra├če/Umgehungsstra├če
Beschreibung Auf dem Grundst├╝ck der Apotheke soll ein Geb├Ąude mit Flachdach entstehen. Dazu gibt es zwei Einwendungen, die in der Vorlage sachlich erwidert werden. (Vorlage 732)
Einstimmig so beschlossen.
CDU-Stimme
7 Top BVK-Antrag Aufhebung BP Eyll 2 Wochendhausgebiet
Beschreibung Nach Anregung durch die dortige Interessengemeinschaft wird hier der Antrag auf Aufhebung des BP gestellt.
In ausf├╝hrlicher Stellungnahme erl├Ąutert die Gemeinde, dass das nur unter bestimmten Voraussetzungen zul├Ąssig ist; diese sind allerdings nicht erf├╝llt. Vor allem wird festgestellt, dass sich das Recht vor Ort (Planungsrecht) immer h├Âherem Recht (h├Âherer Planung) anschlie├čt. (Vorlage 733)
Es ergab sich eine intensive Diskussion. Seitens der CDU-Fraktion wurde betont, dass in einem Video des Planungsausschusses des Regionalrates klar betont wurde, dass nur einheitliches Landesrecht die Situation bereinigen kann. Au├čerdem betonte der Sprecher Karl-Heinz Stenmans, dass es seitens der CDU vielerlei Bem├╝hungen gegeben hat, z.B. Gespr├Ąche mit dem Vertreter der CDU im Regionalrat Heinz-Hugo Papen sowie dem Bundestagsabgeodneten Stefan Rouenhoff. Alle sind an einer L├Âsung zu Gunsten der Bewohner interessiert, sehen aber nur eine L├Âsung auf Landesebene. Ina Scharrenbach, Ministerin f├╝r Heimat, Kommunales, Bauen und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen (CDU), ist mit dem Thema intensiv besch├Ąftigt und sucht nach einer L├Âsung.
Bei Gegenstimme des BVK-Vertreters (der damit betont, dass er gerne gegen geltendes Recht versto├čen wolle) wurde der Antrag abgelehnt.
CDU-Stimme Die CDU h├Ąlt nichts von individuellen L├Âsungen, sondern m├Âchte eine generelle L├Âsung f├╝r alle Wochenendhaus-Gebiete in NRW.
8 Top Instandsetzung von Wirtschaftswegen
Beschreibung J├Ąhrlich tagt die von der┬á CDU initiierte Wirtschaftswegekommission und legt fest, welche Wirtschaftswege im laufenden Jahr und voraussichtlich in den folgenden Jahren saniert werden.
Besonders hervorzuheben ist hier der Heuweg, der in 3 Bauabschnitten ├╝berarbeitet wird. (Vorlage 734)
Einstimmig so beschlossen.
CDU-Stimme
9 Top Herstellung von Stellpl├Ątzen an der Kempener Stra├če
Beschreibung Ein dort wohnender B├╝rger hat diese Anregung vorgebracht. Die Verwaltung sieht allerdings keinen Anlass dazu. (Vorlage 735)
Auch hier ergab sich wieder eine intensive Diskussion. CDU und SPD sahen kein Problem, dass zu l├Âsen w├Ąre. Bei Einer Enthaltung so beschlossen.
CDU-Stimme
Nicht ├Âffentliche Sitzung

Nachlesen k├Ânnen Sie die offizielle Version im Ratsinformationssystem der Gemeinde Kerken.

Erl├Ąuterungen:

  • BUP = Bau-, Umwelt- und Planungs-Ausschuss
  • HFWA = Haupt-, Finanz- und Wirtschafts-Ausschuss
  • SKS = Schul-, Kultur- und Sozialausschuss
  • BP = Bebauungsplan (Al = Aldekerk, Ey = Eyll, Nk = Nieukerk, St = Stenden)
  • FNP = Fl├Ąchennutzungsplan