CDU

Ergebnis: Haupt-, Finanz- und Wirtschafts-Ausschuss

Ratssaal und Fraktionsr├Ąume
19. 08.20
Ratssaal und Fraktionsr├Ąume

Der Kerkener Haupt-, Finanz- und Wirtschafts-Ausschuss hatte sich erstmals nach Beginng der Coronakrise ein verh├Ąltnism├Ą├čig kleines Programm gestellt.

3 Top Aula der Robert-Jungk-Gesamtschule – Namensgebung und Nutzungsordnung
Beschreibung Der Name soll einfach „Aula der Robert-Jungk-Gesamtschule“ lauten. Au├čerdem werden Regeln und Preise f├╝r die Nutzung vorgeschlagen. (Vorlage 691)
Seitens BVK wurde nur die Nutzergruppe in Frage gestellt. Warum d├╝rfen im B├╝rgerforum keine privaten Veranstaltungen stattfinden. Daraus ergab sich eine rege Diskussion. Bei Gegenstimme des BVK Fraktionsvorsitzenden und Enthaltung der beiden anderen BVK-Vertreter wurde Namensgebung, Nutzungs- und Entgeltordnung angenommen.
CDU-Stimme Die Aula/Mensa dient zuerst der Schule. Daher haben zun├Ąchst nur Kerkener Vereine, Gruppen und Organisationen die M├Âglichkeit, Veranstaltungen durchzuf├╝hren. CDU meint, dass den ├Ârtlichen Gastronomen das Gesch├Ąft nicht weggenommen werden soll.
Au├čerdem standen f├╝r die CDU immer die kulturellen Anliegen der Kerkener im Vordergrund. Wir stellen uns auch die Frage, was die umliegenden Anwohner meinen, wenn m├Âglicherweise jede Woche Hochzeiten und ├Ąhnliches bis weit in die Nacht stattfinden w├╝rden. Die CDU m├Âchte das jedenfalls nicht.
4 Top Ordnungsm├Ą├čige Verordnung ├╝ber das Offenhalten von Verkaufsstellen
Beschreibung Vorgesehen waren 2 Veranstaltungen in Nieukerk, von denen eine bereits abgesagt worden war. (Vorlage 690)
Von der Tagesordnung abgesetzt, da Coronabedingt keine Veranstaltungen stattfinden.
CDU-Stimme
5 Top Dringlichkeitsentscheidung zu zum Vorhaben- und Erschlie├čungsvertrag Krefelder Stra├če/Paschmannshof
Beschreibung Die Baul├╝cke an der Krefelder Stra├če soll endlich geschlossen werden. Die Dringlichkeitsentscheidung soll den Baubeginn starten. (Vorlage 736) Einstimmig so beschlossen.
CDU-Stimme
6 Top Ausbau Dorfstra├če – Anregung nach Gemeindeordnung
Beschreibung Im Rahmen des Ausbaus des dritten Abschnittes Dorfstra├če war angeregt worden, die Beitragssatzung zu ├╝berpr├╝fen. Dazu wurde der Entscheid zur├╝ck gestellt. Zwischen zeitlich ist gekl├Ąrt, dass alles ordnungsgem├Ą├č ist. (Vorlage 434)
Schon vorab hatte der B├╝rgermeister die Angelegenheit entsch├Ąrft. Statt geplanter Kosten je qm Grundst├╝ck von 6,50 ÔéČ werden es wohl nicht mehr als 4,50 ÔéČ. Au├čerdem ├╝bernimmt das Land NRW die H├Ąlfte der Anliegerkosten.
Zu entscheiden war allerdings nur die Anregung der B├╝rger und daraus die Rechtm├Ą├čigkeit der Kerkener Beitragssatzung. BVK legt Wert darauf, das Rechtsguthaben zu erhalten.
Bei Enthaltung der BVK wurde der Anregung nicht stattgegeben.
CDU-Stimme Wir vertrauen der Verwaltung. Da sie die Rechtm├Ą├čigkeit in ihrer Vorlage best├Ątigt hat, verzichtet die CDU auf das Rechtsgutachten.
Nicht ├Âffentliche Sitzung
10 Top Anmietung des Sparkassengeb├Ąudes in Kerken-Nieukerk

Nachlesen k├Ânnen Sie die offizielle Version im Ratsinformationssystem der Gemeinde Kerken.

Erl├Ąuterungen:

  • BUP = Bau-, Umwelt- und Planungs-Ausschuss
  • HFWA = Haupt-, Finanz- und Wirtschafts-Ausschuss
  • SKS = Schul-, Kultur- und Sozialausschuss
  • BP = Bebauungsplan (Al = Aldekerk, Ey = Eyll, Nk = Nieukerk, St = Stenden)
  • FNP = Fl├Ąchennutzungsplan