CDU

Ergebnis: Gemeinderat

02. 09.20

Der Kerkener Gemeinderat hatte sich in seiner vorletzten Sitzung der Ratsperiode wieder ein umfangreiches Programm gestellt.

4 Top BVK-Antrag Aufhebung BP Eyll 2 Wochendhausgebiet
Beschreibung Nach Anregung durch die dortige Interessengemeinschaft wird hier der Antrag auf Aufhebung des BP gestellt.
In ausf├╝hrlicher Stellungnahme erl├Ąutert die Gemeinde, dass das nur unter bestimmten Voraussetzungen zul├Ąssig ist; diese sind allerdings nicht erf├╝llt. Vor allem wird festgestellt, dass sich das Recht vor Ort (Planungsrecht) immer h├Âherem Recht (h├Âherer Planung) anschlie├čt. (Vorlage 733)
Es gab eine kurze Diskussion. Bei 2 Gegenstimmen dem verwaltungsvorschlag gefolgt.
CDU-Stimme
5 Top Dringlichkeitsentscheidung zu zum Vorhaben- und Erschlie├čungsvertrag Krefelder Stra├če/Paschmannshof
Beschreibung In der letzten HFWA-Sitzung wurde ein Dringlichkeitsbeschluss gefasst, der daf├╝r sorgen soll, dass die Baul├╝cke im Nieukerker Ortskern schnell geschlossen wird. (Vorlage 434)
Einstimmig so beschlossen.
CDU-Stimme
6 Top Vorhabenbezogener BP Nieukerk 1
Beschreibung An der Krefelder Stra├če besteht eine Baul├╝cke, ehemalige B├Ąckerei. Diese soll bebaut werden mit einem Mehrfamilienhaus, ein entsprechender Plan wurde vorgelegt. Es gab zwar einige Einwendungen im Vorfeld, diese wurden aber sachliche abgearbeitet und sind damit gegenstandslos. (Vorlage 729)
Einstimmig so beschlossen.
CDU-Stimme
7 Top FNP zu ├änderung der Nutzung der ehem. Tennisanlage an der Bruchstra├če/Ecke Obereyller Stra├če
Beschreibung Einige Grundst├╝cke in diesem Bereich sollen von der Nutzung Tennis zu Sport umgewandelt werden. Dazu gibt es zwei Einwendungen, die den Begriff ÔÇ×SportÔÇť als zu weitreichend empfinden und auch nur das Tennisgel├Ąnde umgewandelt sehen wollen. (Vorlage 730)
Einstimmig so beschlossen.
CDU-Stimme
8 Top BP Eyll 8, Hubertusstra├če
Beschreibung An der Hubertusstra├če Ecke Hochstra├če soll eine neue kleine Siedlung entstehen. Dazu gibt es eine Einwendung, die sich im Wesentlichen mit der H├Âhe der Geb├Ąude befasst. Allerdings ist nicht vorgesehen, h├Âhere Geb├Ąude als heute zu errichten. (Vorlage 731)
Nachdem gekl├Ąrt ist, dass die Anzahl der Wohneinheiten je Haus von 2 auf 1 gesenkt wurde, stehen gen├╝gend Stellpl├Ątze zur Verf├╝gung. Bei einer Enthaltung so beschlossen.
CDU-Stimme
9 Top BP Aldekerk 16 Hochstra├če/Umgehungsstra├če
Beschreibung Auf dem Grundst├╝ck der Apotheke soll ein Geb├Ąude mit Flachdach entstehen. Dazu gibt es zwei Einwendungen, die in der Vorlage sachlich erwidert werden. (Vorlage 732)
Einstimmig so beschlossen.
CDU-Stimme Wir freuen uns auf den Fortschritt bei Errichtung eines Ärztehauses.
10 Top Aula der Robert-Jungk-Gesamtschule ÔÇô Namensgebung und Nutzungsordnung
Beschreibung Der Name soll einfach ÔÇ×Aula der Robert-Jungk-GesamtschuleÔÇť lauten. Au├čerdem werden Regeln und Preise f├╝r die Nutzung vorgeschlagen. (Vorlage 691)
Bei 2 Gegenstimmen so beschlossen.
CDU-Stimme
11 Top Entwurf Gesamtabschluss 2018
Beschreibung Nach dem Abschluss muss noch der Gesamtabschluss genehmigt werden. Dieser weicht nur wenig vom Jahresabschluss ab. (Vorlage 724)
Einstimmig so beschlossen.
CDU-Stimme
12 Top Befreiung vom Gesamtabschluss 2019
Beschreibung Da der Gesamtabschluss nicht wesentlich vom Jahresabschluss abweicht, besteht die M├Âglichkeit der Befreiung. Das spart der Verwaltung Aufwand und der Gemeinde Pr├╝fungskosten. (Vorlage 725)
Einstimmig so beschlossen.
CDU-Stimme In Anlage zum Beschlussvorschlag gibt es den Entwurf des Jahresabschlusses der Gemeinde f├╝r 2019. Danach ist mit einem Jahres├╝berschuss von gut 1,3 Mio. ÔéČ zu rechnen. Das st├Ąrkt, falls sich das best├Ątigt, die Zukunftsfestigkeit der Gemeinde.
13 Top ├ťbertragung von Aufwands- und Auszahlungserm├Ąchtigungen aus 2019 in 2020
Beschreibung Wie in jedem Jahr muss dieser formelle Akt erfolgen. (Vorlage 728)
Nur zur Kenntnis.
CDU-Stimme
Nicht ├Âffentliche Sitzung
18 Top Anmietung des Sparkassengeb├Ąudes in Kerken-Nieukerk

Nachlesen k├Ânnen Sie die offizielle Version im Ratsinformationssystem der Gemeinde Kerken.

Erl├Ąuterungen:

  • BUP = Bau-, Umwelt- und Planungs-Ausschuss
  • HFWA = Haupt-, Finanz- und Wirtschafts-Ausschuss
  • SKS = Schul-, Kultur- und Sozialausschuss
  • BP = Bebauungsplan (Al = Aldekerk, Ey = Eyll, Nk = Nieukerk, St = Stenden)
  • FNP = Fl├Ąchennutzungsplan