CDU

Ergebnis: Haupt-, Finanz- und Wirtschafts-Ausschuss

Ratssaal und Fraktionsr├Ąume
02. 12.20
Ratssaal und Fraktionsr├Ąume

Der Kerkener Haupt-, Finanz- und Wirtschafts-Ausschuss hatte sich wie immer zum Ende eines Jahres wieder ein umfangreiches Programm gestellt. Es war seine erste Sitzung in der neuen Wahlperiode und bereitet die letzte Ratssitzung vor.

3 Top Bestellung eines Schriftf├╝hrers/einer Schriftf├╝hrerin
Beschreibung Vorgeschlagen ist Lena Lemken, vertreten durch Klaus Hammelstein. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 25)
CDU-Stimme
4 Top Wahl von stellv. Vorsitzenden f├╝r den Ausschuss
Beschreibung ├ťblicherweise werden die beiden stellv. B├╝rgermeister hier gew├Ąhlt. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 26)
CDU-Stimme
5 Top Barrierefreie Wahllokale
Beschreibung SPD beantragt, zuk├╝nftig nur barrierefreie Wahllokale zu nutzen. Bei der letzten Kommunalwahl waren drei Wahllokale nicht barrierefrei. (Vorlage 44) CDU-Sprecher Rainer Hufschmidt stellt klar, dass es ausschlie├člich um Zugang und ggfs. Wege intern handelt. Einstimmig so beschlossen.
CDU-Stimme
6 Top Neuregelung der Entsch├Ądigung der Ausschuss-Vorsitzenden
Beschreibung BVK beantragt, entsprechende Informationen bereit zu stellen. Es geht darum, den gemeindlichen Haushalt zu entlasten. Verwaltung schl├Ągt vor, den Antrag abzulehnen. Bei Nein-Stimmen der BVK und 2 Enthaltungen so beschlossen.┬á (Vorlage 37)
CDU-Stimme
7 Top Einbringung einer Kapitalr├╝cklage bei der KomLog
Beschreibung Unsere Einkaufsgesellschaft braucht erh├Âhtes Kapital, da immer mehr Ausschreibungen dar├╝ber laufen. Die Erh├Âhung soll 50.000 ÔéČ betragen. Gleiches trifft die anderen beteiligten Gemeinden Geldern, Issum, Rheurdt, Straelen und Wachtendonk.┬áEinstimmig so beschlossen. (Vorlage 47)
CDU-Stimme
8 Top Aufstellung einer Satzung zur Abl├Âsung von Stellplatzverpflichtungen
Beschreibung Wer im erweiterten Ortskern Stellpl├Ątze nachweisen muss, dies aber auf eigenem Grundst├╝ck nicht kann, soll zuk├╝nftig je 4.000 ÔéČ (bisher 2,800 ÔéČ) an Abl├Âsegeb├╝hr an die Gemeinde bezahlen. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 57)
CDU-Stimme
9 Top Geb├╝hrenkalkulation ├ťbergangsheime
Beschreibung Die Gemeinde betreibt verschiedene ├ťbergangsheime insbesondere f├╝r Fl├╝chtlinge. F├╝r die Nutzung werden Geb├╝hren berechnet, die in aller Regel die Job-Center bezahlen. Kalkuliert wurde mit 383,10 ÔéČ. Dies erscheint allerdings unrealistisch, und so soll eine Geb├╝hr von 245 ÔéČ je Person und Monat festgelegt werden. (Vorlage 53)
CDU-Sprecher Rainer Hufschmidt w├╝nscht weitere Informationen, die nachgeliefert werden sollen. Einstimmig so beschlossen.
CDU-Stimme
10 Top Benutzungs- und Geb├╝hrensatzung f├╝r ├ťbergangsheime und Gemeinschaftsunterk├╝nfte
Beschreibung Erstmals wird eine entsprechende Satzung aufgestellt. Sie beinhaltet viele wichtige Regeln sowie die unter 9. kalkulierten Geb├╝hrens├Ątze. Allerdings gibt es zu letzterem eine Rabattstaffel f├╝r Mehrpersonenhaushalte. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 51)
CDU-Stimme
11 Top Geb├╝hrenkalkulation Abfallbeseitigung
Beschreibung Wie in jedem Jahr wird kalkuliert, welche Geb├╝hren planm├Ą├čig im kommenden Jahr von den Nutzern zu erheben sind. Es ergibt sich gg├╝. 2020 eine moderate Steigerung von 2,66 – 4,01 %. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 38)
CDU-Stimme
12 Top Abfallgeb├╝hrensatzung
Beschreibung Die unter 11. kalkulierten Geb├╝hren werden an dieser Stelle festgeschrieben. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 39)
CDU-Stimme
13 Top Geb├╝hrenkalkulation Friedh├Âfe
Beschreibung Wie in jedem Jahr wird kalkuliert, welche Geb├╝hren planm├Ą├čig im kommenden Jahr von den Nutzern zu erheben sind. Es ergibt sich gg├╝. 2020 eine teilweise sehr Steigerung, die je nach Nutzung berechnet wird.┬áEinstimmig so beschlossen. (Vorlage 42)
CDU-Stimme
14 Top Friedhofsgeb├╝hrensatzung
Beschreibung Die unter 13. kalkulierten Gebühren werden an dieser Stelle festgeschrieben. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 43)
CDU-Stimme
15 Top Geb├╝hrenkalkulation Abwasser
Beschreibung Wie in jedem Jahr wird kalkuliert, welche Geb├╝hren planm├Ą├čig im kommenden Jahr von den Nutzern zu erheben sind. Es ergibt sich gg├╝. 2020 eine moderate Steigerung.┬áEinstimmig so beschlossen. (Vorlage 45)
CDU-Stimme
16 Top Abwassergeb├╝hrensatzung
Beschreibung Die unter 15. kalkulierten Geb├╝hren werden an dieser Stelle festgeschrieben. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 46)
CDU-Stimme
17 Top Beratung und Beschluss Haushaltssatzung 2021
Beschreibung Nach intensiven Vorberatungen in den Fraktionen werden der Haushaltsplan, der Stellenplan und die Haushaltssatzung beschlossen. Es gibt sicherlich div. Anpassungen und ├änderungsantr├Ąge. Antr├Ąge der Fraktionen werden nicht eingebracht.
Das ganze Paket wird einstimmig verabschiedet. (Vorlage 434)
CDU-Stimme
Nicht ├Âffentliche Sitzung
21 Top Weiterentwicklung Wohngebiet Aldekerk S├╝d
22 Top Antrag auf ├ťbernahme einer Baulast

Nachlesen k├Ânnen Sie die offizielle Version im Ratsinformationssystem der Gemeinde Kerken.

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