CDU

Ergebnis: Gemeinderat

05. 05.21

Der Kerkener Gemeinderat hatte sich wieder ein umfangreiches Programm gestellt.

4 Top Denkmalbereichssatzung fĂŒr die Ortskerne Aldekerk und Nieukerk
Beschreibung Seit LĂ€ngerem warten wir auf diese Ortskernsatzungen, um die historische Struktur zu erhalten. Nun wird das entsprechende Gutachten vorgestellt, und es sollen die BeschlĂŒsse zur Realisierung gefasst werden. Einstimmig auf den Weg gebracht. (Vorlage 93)
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5 Top Errichtung von Ferienappartement auf dem Ottenhof in Winternam
Beschreibung Ein EigentĂŒmer errichtet zz 7 Ferienwohnungen. Problem ist einerseits die Wasserversorgung, da das GebĂ€ude abseits der bestehenden Leitung steht. Andererseits wird beantragt, die Zuwegung (ein öfters befahrener befestigter Feldweg) zu Asphaltieren. Vorgeschlagen seitens der Verwaltung ist eine Beteiligung an der Wasserversorgung mit 5.000 € sowie die Asphaltierung, wovon der EigentĂŒmer die HĂ€lfte bezahlt.  Der zuschuss zur Wasserversorgung wurde einstimmig, die Asphaltierung mehrheitlich beschlossen. (Vorlage 96)
CDU-Stimme
8 Top IHK: Umgestaltung Krefelder Straße, Entscheidung ĂŒber den Ausbaubereich
Beschreibung Seit einiger Zeit planen wir die Modernisierung der Krefelder Straße im Ortszentrum von Nieukerk. Dabei sind 4 Bauabschnitte gebildet worden. Nun ist die Ausschreibung erfolgt. Vom Ergebnis hĂ€ngt es ab, was wir uns erlauben wollen.
Die Kosten sind deutlich erhöht ggĂŒ. den Planungen. So wird der Abschnitt Friedensplatz/-straße nicht realisiert, der Rest wird gepflastert. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 99)
CDU-Stimme
8 Top Verbesserung der DurchgĂ€ngigkeit von Verbindungs– und Radwegen
Beschreibung Dieser BVK-Antrag soll in Realisation dazu beitragen, dass Poller- und Absperr-Hindernisse so gestaltet werden, dass Radfahrer, FĂŒhrer*innen von Rollatoren und Kinderwagen leichter durchkommen. Verwaltung schlĂ€gt Untersuchung vor. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 94)
CDU-Stimme
9 Top BP Nk 3- Oststraße
Beschreibung Ein EigentĂŒmer eines noch zu errichtenden Hauses möchte das Baufenster erweitert wissen, um einen zusĂ€tzliche Baumöglichkeit zu erhalten. Verwaltung schlĂ€gt vor, auch an der anderen Seite der Bebauung zu erweitern. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 97)
CDU-Stimme
10 Top Mitglied im Aufsichtsrat der GWS
Beschreibung Das Mitglied fĂŒr die Gemeinde Kerken ist neu zu wĂ€hlen. Bisher war dies der Fraktionsvorsitzende der CDU Rainer Hufschmidt. Auf Vorschlag der CDU bleibt das auch so.  Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 76)
CDU-Stimme
11 Top Mitglied der Gemeinde im Fachnetzwerk „Fördermittelakquise fĂŒr Kommunen“ der Kommunal-Agentur NRW
Beschreibung Das System der Fördermöglichkeiten fĂŒr alles Mögliche ist schon lange kaum durchschaubar. Außerdem ist öfters unklar, welche AntrĂ€ge wann und wie zu bearbeiten sind. Dazu wird das Fachnetzwerk helfen. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 92)
CDU-Stimme
12 Top GebĂŒhrenkalkulation zur verlĂ€sslichen Grundschule
Beschreibung Wie in jedem Jahr erfolgt eine Nachkalkulation des im letzten Jahr abgeschlossenen Schuljahres sowie eine Kalkulation fĂŒr das kommende Schuljahr. Es liegen 39 Anmeldungen (Vorjahr 44) vor. Die GebĂŒhren sollen nach der Vorlage stabil bleiben, auch der freiwillige Zuschuss der Gemeinde. Einstimmig so beschlossen. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 102)
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13 Top GebĂŒhrenkalkulation zum Offenen Ganztag
Beschreibung GrundsĂ€tzlich passiert hier das Gleiche wie bei der VerlĂ€sslichen Grundschule. Allerdings liegen hier 201 (Vorjahr 179) Anmeldungen vor. Die GebĂŒhren sollen stabil bleiben. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 103)
CDU-Stimme
14 Top Geschwindigkeitsbegrenzung „Am Aermen DĂŒwel“
Beschreibung SPD beantragt, im Bereich der verschiedenen Sportanlagen die höchst zulĂ€ssige Geschwindigkeit fĂŒr Fahrzeuge auf 30 km/h zu begrenzen. Verwaltung schlĂ€gt Verweis auf Bau- und Planungsausschuss vor. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 104)
CDU-Stimme
15 Top eCarSharing fĂŒr Aldekerk
Beschreibung BVK beantragt, dass Àhnlich wie in Nieukerk ein eCarSharing-Angebot in Aldekerk untersucht und ggfs. realisiert wird. Verwaltung schlÀgt Verweis in Umweltausschuss vor. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 105)
CDU-Stimme
16 Top Verzicht auf ElternbeitrĂ€ge fĂŒr VerlĂ€ssliche Grundschule und Offenen Ganztag
Beschreibung BVK beantragt, Erstattung fĂŒr die Monate Februar bis April und Verzicht bis zum vollstĂ€ndigen PrĂ€senzunterricht. Verwaltung schlĂ€gt Ablehnung vor, da auf Landesebene noch Überlegungen dazu anstehen. Sollten wir erstatten, kann dies Verluste fĂŒr die Kerkener Finanzen bedeuten.
Schnell war der Rat sich einig, erst abzuwarten, was das Land tut. Die Erstattung soll aber nicht aus den Augen verloren werden. (Vorlage 106)
CDU-Stimme
17 Top Entsiegelung von FlÀchen und Verringerung von Neuversiegelungen
Beschreibung BĂŒndnis90/Die GrĂŒnen beantragt, öffentliche FlĂ€chen zu entsiegeln und private Bauherren zukĂŒnftig aufzufordern, ParkplĂ€tze versickerungsfĂ€hig anzulegen. Verwaltung schlĂ€gt Verweis in Umweltausschuss vor. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 109)
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18 Top Mitgliedschaft in der Seniorenvertretung des Kreises Kleve
Beschreibung Statt dem bisherigen Forum der Senioren und Seniorinnen wird es kĂŒnftig einen Unterausschuss auf Kreis geben. Bisher war die Vertretung durch Hubertina Croonenbroeck und Gabriele Rössel sicher gestellt. Frau Rössel macht weiter, fĂŒr Frau Croonenbroeck soll eine andere Person durch die CDU bestimmt werden. Vorgeschlagen wird seitens der CDU Monika Vedder. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 434)
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Nicht öffentliche Sitzung
23 Top Verkauf von GrundstĂŒcken
24 Top Finanzbeteiligung an der Windenergie
25 Top Wahl einer stv. Schiedsperson

Die letzten beide Positionen der öffentlichen Sitzung sind Mitteilungen der Verwaltung sowie Anfragen der Ratsmitglieder.

Nachlesen können Sie die offizielle Version im Ratsinformationssystem der Gemeinde Kerken.
ErlÀuterungen:

  • BUP = Bau-, Umwelt- und Planungs-Ausschuss
  • HFWA = Haupt-, Finanz- und Wirtschafts-Ausschuss
  • SKS = Schul-, Kultur- und Sozialausschuss
  • BP = Bebauungsplan (Al = Aldekerk, Ey = Eyll, Nk = Nieukerk, St = Stenden)
  • IHK = Integriertes Handlungskonzept