CDU

Ergebnis: Gemeinderat

05. 05.21

Der Kerkener Gemeinderat hatte sich wieder ein umfangreiches Programm gestellt.

4 Top Denkmalbereichssatzung f√ľr die Ortskerne Aldekerk und Nieukerk
Beschreibung Seit L√§ngerem warten wir auf diese Ortskernsatzungen, um die historische Struktur zu erhalten. Nun wird das entsprechende Gutachten vorgestellt, und es sollen die Beschl√ľsse zur Realisierung gefasst werden. Einstimmig auf den Weg gebracht. (Vorlage 93)
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5 Top Errichtung von Ferienappartement auf dem Ottenhof in Winternam
Beschreibung Ein Eigent√ľmer errichtet zz 7 Ferienwohnungen. Problem ist einerseits die Wasserversorgung, da das Geb√§ude abseits der bestehenden Leitung steht. Andererseits wird beantragt, die Zuwegung (ein √∂fters befahrener befestigter Feldweg) zu Asphaltieren. Vorgeschlagen seitens der Verwaltung ist eine Beteiligung an der Wasserversorgung mit 5.000 ‚ā¨ sowie die Asphaltierung, wovon der Eigent√ľmer die H√§lfte bezahlt.¬† Der zuschuss zur Wasserversorgung wurde einstimmig, die Asphaltierung mehrheitlich beschlossen. (Vorlage 96)
CDU-Stimme
8 Top IHK: Umgestaltung Krefelder Stra√üe, Entscheidung √ľber den Ausbaubereich
Beschreibung Seit einiger Zeit planen wir die Modernisierung der Krefelder Straße im Ortszentrum von Nieukerk. Dabei sind 4 Bauabschnitte gebildet worden. Nun ist die Ausschreibung erfolgt. Vom Ergebnis hängt es ab, was wir uns erlauben wollen.
Die Kosten sind deutlich erh√∂ht gg√ľ. den Planungen. So wird der Abschnitt Friedensplatz/-stra√üe nicht realisiert, der Rest wird gepflastert. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 99)
CDU-Stimme
8 Top Verbesserung der Durchg√§ngigkeit von Verbindungs‚Äď und Radwegen
Beschreibung Dieser BVK-Antrag soll in Realisation dazu beitragen, dass Poller- und Absperr-Hindernisse so gestaltet werden, dass Radfahrer, F√ľhrer*innen von Rollatoren und Kinderwagen leichter durchkommen. Verwaltung schl√§gt Untersuchung vor. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 94)
CDU-Stimme
9 Top BP Nk 3- Oststraße
Beschreibung Ein Eigent√ľmer eines noch zu errichtenden Hauses m√∂chte das Baufenster erweitert wissen, um einen zus√§tzliche Baum√∂glichkeit zu erhalten. Verwaltung schl√§gt vor, auch an der anderen Seite der Bebauung zu erweitern. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 97)
CDU-Stimme
10 Top Mitglied im Aufsichtsrat der GWS
Beschreibung Das Mitglied f√ľr die Gemeinde Kerken ist neu zu w√§hlen. Bisher war dies der Fraktionsvorsitzende der CDU Rainer Hufschmidt. Auf Vorschlag der CDU bleibt das auch so.¬† Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 76)
CDU-Stimme
11 Top Mitglied der Gemeinde im Fachnetzwerk ‚ÄěF√∂rdermittelakquise f√ľr Kommunen‚Äú der Kommunal-Agentur NRW
Beschreibung Das System der F√∂rderm√∂glichkeiten f√ľr alles M√∂gliche ist schon lange kaum durchschaubar. Au√üerdem ist √∂fters unklar, welche Antr√§ge wann und wie zu bearbeiten sind. Dazu wird das Fachnetzwerk helfen. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 92)
CDU-Stimme
12 Top Geb√ľhrenkalkulation zur verl√§sslichen Grundschule
Beschreibung Wie in jedem Jahr erfolgt eine Nachkalkulation des im letzten Jahr abgeschlossenen Schuljahres sowie eine Kalkulation f√ľr das kommende Schuljahr. Es liegen 39 Anmeldungen (Vorjahr 44) vor. Die Geb√ľhren sollen nach der Vorlage stabil bleiben, auch der freiwillige Zuschuss der Gemeinde. Einstimmig so beschlossen. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 102)
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13 Top Geb√ľhrenkalkulation zum Offenen Ganztag
Beschreibung Grunds√§tzlich passiert hier das Gleiche wie bei der Verl√§sslichen Grundschule. Allerdings liegen hier 201 (Vorjahr 179) Anmeldungen vor. Die Geb√ľhren sollen stabil bleiben. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 103)
CDU-Stimme
14 Top Geschwindigkeitsbegrenzung „Am Aermen D√ľwel“
Beschreibung SPD beantragt, im Bereich der verschiedenen Sportanlagen die h√∂chst zul√§ssige Geschwindigkeit f√ľr Fahrzeuge auf 30 km/h zu begrenzen. Verwaltung schl√§gt Verweis auf Bau- und Planungsausschuss vor. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 104)
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15 Top eCarSharing f√ľr Aldekerk
Beschreibung BVK beantragt, dass ähnlich wie in Nieukerk ein eCarSharing-Angebot in Aldekerk untersucht und ggfs. realisiert wird. Verwaltung schlägt Verweis in Umweltausschuss vor. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 105)
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16 Top Verzicht auf Elternbeitr√§ge f√ľr Verl√§ssliche Grundschule und Offenen Ganztag
Beschreibung BVK beantragt, Erstattung f√ľr die Monate Februar bis April und Verzicht bis zum vollst√§ndigen Pr√§senzunterricht. Verwaltung schl√§gt Ablehnung vor, da auf Landesebene noch √úberlegungen dazu anstehen. Sollten wir erstatten, kann dies Verluste f√ľr die Kerkener Finanzen bedeuten.
Schnell war der Rat sich einig, erst abzuwarten, was das Land tut. Die Erstattung soll aber nicht aus den Augen verloren werden. (Vorlage 106)
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17 Top Entsiegelung von Flächen und Verringerung von Neuversiegelungen
Beschreibung B√ľndnis90/Die Gr√ľnen beantragt, √∂ffentliche Fl√§chen zu entsiegeln und private Bauherren zuk√ľnftig aufzufordern, Parkpl√§tze versickerungsf√§hig anzulegen. Verwaltung schl√§gt Verweis in Umweltausschuss vor. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 109)
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18 Top Mitgliedschaft in der Seniorenvertretung des Kreises Kleve
Beschreibung Statt dem bisherigen Forum der Senioren und Seniorinnen wird es k√ľnftig einen Unterausschuss auf Kreis geben. Bisher war die Vertretung durch Hubertina Croonenbroeck und Gabriele R√∂ssel sicher gestellt. Frau R√∂ssel macht weiter, f√ľr Frau Croonenbroeck soll eine andere Person durch die CDU bestimmt werden. Vorgeschlagen wird seitens der CDU Monika Vedder. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 434)
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Nicht öffentliche Sitzung
23 Top Verkauf von Grundst√ľcken
24 Top Finanzbeteiligung an der Windenergie
25 Top Wahl einer stv. Schiedsperson

Die letzten beide Positionen der öffentlichen Sitzung sind Mitteilungen der Verwaltung sowie Anfragen der Ratsmitglieder.

Nachlesen können Sie die offizielle Version im Ratsinformationssystem der Gemeinde Kerken.
Erläuterungen:

  • BUP = Bau-, Umwelt- und Planungs-Ausschuss
  • HFWA = Haupt-, Finanz- und Wirtschafts-Ausschuss
  • SKS = Schul-, Kultur- und Sozialausschuss
  • BP = Bebauungsplan (Al = Aldekerk, Ey = Eyll, Nk = Nieukerk, St = Stenden)
  • IHK = Integriertes Handlungskonzept