CDU

Ergebnis: Gemeinderat

28. 07.21

Der Kerkener Gemeinderat hat nur je einen Tagesordnungspunkt in öffentlicher und nicht-öffentlicher Sitzung.

4 Top Gespr√§ch √ľber die Finanzbeteiligung an Windkraftanlagen in Eyll und Poelyck
Beschreibung Die BVK hatte dazu einige Fragen gestellt, die im HFWA¬† besprochen wurden. Weiterhin hatte sie einen erweiterten Antrag gestellt. Danach sollte der B√ľrgermeister um verbesserte Konditionen verhandeln. Dirk M√∂cking hatte vorab von einem Gespr√§ch mit dem Investor berichtet, das allerdings ergebnislos verlaufen war. Auch an dieser Stelle ergaben sich wieder Fragen und Diskussionen.
Verwirrend war das Abstimmungsverhalten. Die ersten 3 Punkte des BVK-Antrages waren nur zur Kenntnis zu nehmen.
Punkt 4: im ersten Antrag hatte die BVK beantragt, eine pers√∂nliche Stellungnahme des K√§mmerers zu erhalten. Der B√ľrgermeister hatte dargelegt, dass das nicht zul√§ssig ist. Entsprechend wurde das im HFWA mehrheitlich abgelehnt. Im erweiterten Antrag hatte die BVK beantragt, die Stellungnahme abzulehnen. Dieser Antrag wurde im Rat mehrheitlich, gegen die Stimmen der BVK angenommen.
Der 5. Teil, nämlich der Verhandlungswunsch, wurde aufgrund der bereits erfolgten Verhandlung mehrheitlich gegen die Stimmen der BVK abgelehnt. (Vorlage 130)
Nicht öffentliche Sitzung
9 Top Beteiligung an Windkraftanlagen

Nachlesen können Sie die offizielle Version incl. des Protokolls im Ratsinformationssystem der Gemeinde Kerken.
Erläuterungen:

  • HFWA = Haupt-, Finanz- und Wirtschafts-Ausschuss