CDU

Ergebnis: Gemeinderat

08. 09.21

Der Kerkener Gemeinderat hatte sich wieder ein vielseitiges Programm gestellt.

4 Top Ehrenamtskoordination in der Fl├╝chtlingsarbeit, Pers├Ânliche Vorstellung des Beauftragten
Beschreibung Markus Bohnen stellte seine Arbeit vor. Und er antwortete auf die gestellten fragen.
CDU-Stimme Wir fanden Folgendes f├╝r Bemerkenswert:
– Herr Bohnen berichtete von vielen Ehrenamtlern in der Fl├╝chtlingsarbeit und deren erfolgreiche Arbeit. Das wirft ein sehr sch├Ânes Bild auf die Ehrenamtsarbeit in Kerken.
– Er zeigte vielerlei Aktivit├Ąten (Projekte) auf.
– Fl├╝chtlinge sind in Kerken kein bemerkenswertes Problem.
Wir dankten Herrn Bohnen.
5 Top Neugestaltung B├╝rgergarten, Beschluss ├╝ber die Entwurfsplanung
Beschreibung Der B├╝rgergarten soll umgestaltet werden. In der BUP-Sitzung am 24.08. wurden die Planungen ausf├╝hrlich besprochen. Vorher hatten die Kerkener B├╝rger Gelegenheit, Anregungen und ├änderungsvorschl├Ąge einzubringen. Einstimmig so beschlossen.┬á (Vorlage 133)
CDU-Stimme
6 Top Mehrgenerationenspielplatz, Beschluss ├╝ber die Auftragsausschreibung
Beschreibung An der G├╝terstra├če soll nach vielen Gespr├Ąchen, Nachfragen und der Planung der Mehrgenerationenspielplatz gebaut werden. Die H├Ąlfte der Kosten tr├Ągt das Land. Im BUP-Ausschuss vorbesprochen. Einstimmig so beschlossen.┬á(Vorlage 134)
CDU-Stimme
7 Top Ausstattung der Schulen  mit Luftreinigern
Beschreibung Dieser SPD-Antrag wurde seitens der Verwaltung insofern konkretisiert, dass max. 4 R├Ąume in den Schulen den Bedarf haben. Das soll hier beschlossen werden. Bei 4 Enthaltungen so beschlossen.┬á(Vorlage 135)
CDU-Stimme
8 Top Einf├╝hrung eines Abfall-Navi als digitaler Abfallkalender
Beschreibung Dieser Antrag der CDU bezweckt einerseits die Nutzung digitaler Medien durch die Bev├Âlkerung statt Papierkalender, und andererseits ein deutlicher Schritt der Digitalisierung der Verwaltung. Verweis an den HFWA. Bei 2 Enthaltungen so beschlossen.┬á(Vorlage 138)
CDU-Stimme Unser Antrag.
9 Top ├änderung der Geb├╝hrenkalkulation „Offener Ganztag“ und „Verl├Ąssliche Grundschule“
Beschreibung SPD beantragt, den Elternbeitrag dieser beiden Schul-Betreuungsformen statt ab 15.000 ÔéČ erst ab 25.000 ÔéČ zu erheben und Einkommensgruppen nach oben zu erweitern. Verweis in HFWA. Einstimmig so beschlossen.┬á (Vorlage 139)
CDU-Stimme
10 Top Gef├Ârderter Gigabit-Ausbau, Abschluss Kooperationsvereinbarung und Beteiligung aus dem Bundesprogramm
Beschreibung Der Kreis Kleve bem├╝ht sich, mit Bundeshilfe weitere L├╝cken im Glasfasernetz zu schlie├čen (Graue Flecken). Dazu hat er einen Kooperationsvertrag vorgeschlagen, um f├╝r m├Âglichst alle Gemeinden des Kreises einen gemeinsamen F├Ârderungs-Antrag zu stellen und die Ma├čnahmen zu koordinieren. Land und Bund bezahlen 90 %.
Bei der bisherigen Ma├čnahme (Wei├če Flecken) hat das gut funktioniert, Kerken geh├Ârte zu den ersten Nutznie├čern.
Einstimmig so beschlossen, obwohl keine Kosten genannt werden konnten.  (Vorlage 136)
CDU-Stimme
11 Top Befreiung von der Aufstellung eines Gesamtabschlusses f├╝r 2020
Beschreibung J├Ąhrlich legt der K├Ąmmerer eine Abschlussrechnung des letzten Jahres f├╝r den gemeindlichen Haushalt vor. Zus├Ątzlich musste er einen Abschluss unter Einbeziehung aller Beteiligungsunternehmen erstellen. Das ist nicht sinnvoll, da in Kerken haupts├Ąchlich die Gemeindewerke einbezogen werden mussten. F├╝r 2020 sollte darauf verzichtet werden. Einstimmig so beschlossen.┬á(Vorlage 132)
CDU-Stimme Den Sinn haben wir f├╝r Kerken nie verstanden, da wir gemeindliche Gesellschaftsverschachtelungen nicht haben.
Nicht ├Âffentliche Sitzung

Nachlesen k├Ânnen Sie die offizielle Version im Ratsinformationssystem der Gemeinde Kerken.
Erl├Ąuterungen:

  • BUP = Bau-, Umwelt- und Planungs-Ausschuss
  • HFWA = Haupt-, Finanz- und Wirtschafts-Ausschuss