CDU

Ergebnis: Gemeinderat

08. 09.21

Der Kerkener Gemeinderat hatte sich wieder ein vielseitiges Programm gestellt.

4 Top Ehrenamtskoordination in der Fl√ľchtlingsarbeit, Pers√∂nliche Vorstellung des Beauftragten
Beschreibung Markus Bohnen stellte seine Arbeit vor. Und er antwortete auf die gestellten fragen.
CDU-Stimme Wir fanden Folgendes f√ľr Bemerkenswert:
– Herr Bohnen berichtete von vielen Ehrenamtlern in der Fl√ľchtlingsarbeit und deren erfolgreiche Arbeit. Das wirft ein sehr sch√∂nes Bild auf die Ehrenamtsarbeit in Kerken.
РEr zeigte vielerlei Aktivitäten (Projekte) auf.
– Fl√ľchtlinge sind in Kerken kein bemerkenswertes Problem.
Wir dankten Herrn Bohnen.
5 Top Neugestaltung B√ľrgergarten, Beschluss √ľber die Entwurfsplanung
Beschreibung Der B√ľrgergarten soll umgestaltet werden. In der BUP-Sitzung am 24.08. wurden die Planungen ausf√ľhrlich besprochen. Vorher hatten die Kerkener B√ľrger Gelegenheit, Anregungen und √Ąnderungsvorschl√§ge einzubringen. Einstimmig so beschlossen.¬† (Vorlage 133)
CDU-Stimme
6 Top Mehrgenerationenspielplatz, Beschluss √ľber die Auftragsausschreibung
Beschreibung An der G√ľterstra√üe soll nach vielen Gespr√§chen, Nachfragen und der Planung der Mehrgenerationenspielplatz gebaut werden. Die H√§lfte der Kosten tr√§gt das Land. Im BUP-Ausschuss vorbesprochen. Einstimmig so beschlossen.¬†(Vorlage 134)
CDU-Stimme
7 Top Ausstattung der Schulen  mit Luftreinigern
Beschreibung Dieser SPD-Antrag wurde seitens der Verwaltung insofern konkretisiert, dass max. 4 Räume in den Schulen den Bedarf haben. Das soll hier beschlossen werden. Bei 4 Enthaltungen so beschlossen. (Vorlage 135)
CDU-Stimme
8 Top Einf√ľhrung eines Abfall-Navi als digitaler Abfallkalender
Beschreibung Dieser Antrag der CDU bezweckt einerseits die Nutzung digitaler Medien durch die Bevölkerung statt Papierkalender, und andererseits ein deutlicher Schritt der Digitalisierung der Verwaltung. Verweis an den HFWA. Bei 2 Enthaltungen so beschlossen. (Vorlage 138)
CDU-Stimme Unser Antrag.
9 Top √Ąnderung der Geb√ľhrenkalkulation „Offener Ganztag“ und „Verl√§ssliche Grundschule“
Beschreibung SPD beantragt, den Elternbeitrag dieser beiden Schul-Betreuungsformen statt ab 15.000 ‚ā¨ erst ab 25.000 ‚ā¨ zu erheben und Einkommensgruppen nach oben zu erweitern. Verweis in HFWA. Einstimmig so beschlossen.¬† (Vorlage 139)
CDU-Stimme
10 Top Geförderter Gigabit-Ausbau, Abschluss Kooperationsvereinbarung und Beteiligung aus dem Bundesprogramm
Beschreibung Der Kreis Kleve bem√ľht sich, mit Bundeshilfe weitere L√ľcken im Glasfasernetz zu schlie√üen (Graue Flecken). Dazu hat er einen Kooperationsvertrag vorgeschlagen, um f√ľr m√∂glichst alle Gemeinden des Kreises einen gemeinsamen F√∂rderungs-Antrag zu stellen und die Ma√ünahmen zu koordinieren. Land und Bund bezahlen 90 %.
Bei der bisherigen Maßnahme (Weiße Flecken) hat das gut funktioniert, Kerken gehörte zu den ersten Nutznießern.
Einstimmig so beschlossen, obwohl keine Kosten genannt werden konnten.  (Vorlage 136)
CDU-Stimme
11 Top Befreiung von der Aufstellung eines Gesamtabschlusses f√ľr 2020
Beschreibung J√§hrlich legt der K√§mmerer eine Abschlussrechnung des letzten Jahres f√ľr den gemeindlichen Haushalt vor. Zus√§tzlich musste er einen Abschluss unter Einbeziehung aller Beteiligungsunternehmen erstellen. Das ist nicht sinnvoll, da in Kerken haupts√§chlich die Gemeindewerke einbezogen werden mussten. F√ľr 2020 sollte darauf verzichtet werden. Einstimmig so beschlossen.¬†(Vorlage 132)
CDU-Stimme Den Sinn haben wir f√ľr Kerken nie verstanden, da wir gemeindliche Gesellschaftsverschachtelungen nicht haben.
Nicht öffentliche Sitzung

Nachlesen können Sie die offizielle Version im Ratsinformationssystem der Gemeinde Kerken.
Erläuterungen:

  • BUP = Bau-, Umwelt- und Planungs-Ausschuss
  • HFWA = Haupt-, Finanz- und Wirtschafts-Ausschuss