CDU

Ergebnis: Haupt-, Finanz- und Wirtschafts-Ausschuss

Ratssaal und Fraktionsr├Ąume
01. 12.21
Ratssaal und Fraktionsr├Ąume

Der Kerkener Haupt-, Finanz- und Wirtschafts-Ausschuss hatte sich Naturgem├Ą├č zum Jahresende wieder ein umfangreiches Programm gestellt.

3 Top Brandschutzbedarfsplan
Beschreibung In diesem Plan, den die Feuerwehr erstellt hat, wird die gemeindliche ehrenamtliche Wehr mit vielen Facetten analysiert. Lange haben wir darauf gewartet, es ist ein 234-seitiges Werk mit sehr viel Aussagewert.
Zun├Ąchst stellte die Feuerwehrf├╝hrung unter Klaus van Loon den Weg dahin sowie wesentliche Teile des Inhaltes vor. Im Wesentlichen stammt das Werk aus der Feder von Johannes Paschmanns aus Nieukerk.
Anschlie├čende Fragen wurden gerne und offen beantwortet. Gr├Â├čte Probleme sind einerseits die Personalst├Ąrke tags├╝ber und andererseits das Ger├Ątehaus Eyll.
Verwaltung schl├Ągt Zustimmung vor. Das erfolgt auch einstimmig. (Vorlage 179)
CDU-Stimme
4 Top B├╝rgerantrag wg. Gemeindeamtsblatt
Beschreibung Ein B├╝rger w├╝nscht die Einf├╝hrung eines Amtsblattes, das an die Haushalte kostenlos verteilt wird. Vor sehr vielen Jahren wurde die Ver├Âffentlichung von gemeindlichen Informationen auf das Internet, die K├Ąsten und die ├Ârtlichen Zeitungen verlegt.
Rainer Hufschmidt, Fraktionsvorsitzender betonte, dass man auch auf die Menschen R├╝cksicht nehmen sollte, die die IT nicht beherrschen bzw. wenig nutzen. Deshalb schlug er vor zu pr├╝fen, ob das Gemeindebl├Ąttchen nicht viertelj├Ąhrlich statt halbj├Ąhrlich erscheinen sollte. Die Verwaltung schl├Ągt daher Ablehnung vor. Einstimmig so beschlossen.┬á (Vorlage 177)
CDU-Stimme Es ist seltsam, in einer immer mehr digitalen Welt in gro├čen Mengen Papier zu bedrucken und zu verteilen.
5 Top B├╝rgerantrag zu Kiesabgrabungen
Beschreibung Der gleiche B├╝rger beantragt, dass die Verwaltung die B├╝rger ├╝ber weitere Kiesabgrabungen zeitnah informiert. Verwaltung schl├Ągt vor, das nur zur Kenntnis zu nehmen. ZZ liegt kein Antrag zur Erweiterung der Kiesabgrabungen vor. Die Beratungen eines solchen Wunsches der Kiesindustrie w├Ąre allemal ├Âffentlich. Zur Kenntnis genommen. (Vorlage 178)
CDU-Stimme
6 Top Einf├╝hrung eines Abfall-Navi’s
Beschreibung Dieser CDU-Antrag wird insofern weitgehend gegenstandslos, da mit dem neuen Abfall-Partner Fa. Sch├Ânmakers das bereits vereinbart ist. Verwaltung schl├Ągt Kenntnisnahme vor. Erledigt. (Vorlage 174)
CDU-Stimme
7 Top LEADER F├Ârderperiode, Bewerbung der Gemeinde f├╝r 2023 – 2027
Beschreibung Bei dem F├Ârderprogramm geht es um die F├Ârderung des l├Ąndlichen Raumes. Nach der Verwaltung wollen wir Projekte zusammen mit Grefrath, Issum, Kempen, Rheurdt und Wachtendonk starten. Hier ergaben sich div. Fragen. Anschlie├čend einstimmig so beschlossen. (Vorlage 152)
CDU-Stimme Wir sind neugierig, was angedacht ist.
8 Top Cyberangriffe auf Kommunen
Beschreibung Die BVK stellt div. Fragen zum Risiko, durch Angriffe auf die gemeindliche Software handlungsunf├Ąhig zu werden. S. Stadt Witten. Die Verwaltung gibt in der Vorlage ausf├╝hrlich Auskunft. Kenntnis genommen. (Vorlage 183)
CDU-Stimme
9 Top ├änderung der Einkommensgruppen f├╝r OGATA und Verl├Ąssliche Grundschule
Beschreibung Die SPD beantragt, die Einkommensgruppen zu ver├Ąndern. Dadurch werden einige Eltern mehr entlastet, andere zahlen den Ausgleich daf├╝r. Die Verwaltung hat einen Vorschlag erarbeitet und schl├Ągt Annahme vor. Der Vorschlag ├╝bernimmt die Einkommensstufen des Kreises f├╝r KiTas. Einstimmig so beschlossen.(Vorlage 182)
CDU-Stimme
10 Top Satzung ├╝ber Auslagenersatz und Aufwandsentsch├Ądigung sowie Lohnfortzahlung und Verdienstausfallentsch├Ądigung f├╝r die Angeh├Ârigen der Freiwilligen Feuerwehr
Beschreibung Bisher war nur geregelt, dass Selbstst├Ąndige Entsch├Ądigung f├╝r Verdienstausfall erhalten. Au├čerdem war dem Leiter der Feuerwehr eine Aufwandsentsch├Ądigung zugebilligt.
Aufgrund neuer Gesetzeslage sind einige Dinge ge├Ąndert worden, die in dieser neuen Satzung ber├╝cksichtigt werden:
– Lohnfortzahlung und bestimmte Ersatzleistungen f├╝r Nicht-Selbstst├Ąndige
– Pauschale Aufwandsentsch├Ądigung f├╝r viele Funktionstr├Ąger in der Freiwilligen Feuerwehr, abh├Ąngig von der Zahlung an Ratsmitglieder
– Kostenersatz f├╝r alle Feuerwehrangeh├Ârigen in bestimmten F├Ąllen.
Verwaltung schl├Ągt Zustimmung zur neu erstellten Satzung vor. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 185)
CDU-Stimme
11 Top Neufassung der Hundesteuersatzung
Beschreibung Die bestehende Satzung soll nach der jetzt geltenden Rechtslage angepasst werden. Dadurch fallen einige Hunde heraus. Und die Steuers├Ątze werden durchg├Ąngig erh├Âht. Bei einer Gegenstimme und 2 Enthaltungen so beschlossen. (Vorlage 184)
CDU-Stimme
12 Top Geb├╝hrenkalkulation Abfall
Beschreibung Die Kalkulation f├╝hrt zu den Abfallgeb├╝hren des kommenden Jahres. Durch einen neuen Abfall-Entsorgungs-Vertrag sinken die Geb├╝hren auf breiter Front. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 164)
CDU-Stimme
13 Top Neue Satzung Abfall-Geb├╝hren
Beschreibung Die in der kalkulatorischen Berechnung festgestellten Geb├╝hrens├Ątze werden in neues Recht gewandelt. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 165)
CDU-Stimme Wir freuen uns ├╝ber die Senkung der Geb├╝hren, die jeden Kerkener jedes Jahr betreffen.
14 Top Geb├╝hrenkalkulation Abwasser
Beschreibung Auch die Abwassergeb├╝hren f├╝r 2022 werden vorkalkuliert und f├╝hren zu einer Anpassung der Geb├╝hren. F├╝r fast alle Kerkener bleiben die Geb├╝hren gleich. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 180)
CDU-Stimme
15 Top Neue Satzung Abwasser-Geb├╝hren
Beschreibung Die in der kalkulatorischen Berechnung festgestellten Geb├╝hrens├Ątze werden in neues Recht gewandelt. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 181)
CDU-Stimme
16 Top Geb├╝hrenkalkulation Friedh├Âfe
Beschreibung Hier steigen die Geb├╝hren f├╝r Grabbereitung, Nutzungsrechte in allen Bereichen. Grund daf├╝r sind sinkende Fallzahlen und ver├Ąndertes Bestattungsverhalten. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 175)
CDU-Stimme
17 Top Neue Satzung Friedhofs-Geb├╝hren
Beschreibung Die in der kalkulatorischen Berechnung festgestellten Geb├╝hrens├Ątze werden in neues Recht gewandelt. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 176)
CDU-Stimme
18 Top Beratung und Beschluss der Haushaltssatzung 2022
Beschreibung Am 3.11. waren die Zahlenwerke vom B├╝rgermeister und K├Ąmmerer vorgelegt worden. Seit dem wird in den einzelnen Fraktionen beraten.
Es liegen schon einige Antr├Ąge vor, die es zu beraten gibt. Daraus entwickelt sich ein Gesamtwerk, das das Handeln der Verwaltung f├╝r das kommende Jahr festlegt.
Eine Diskussion entwickelte sich zum Wunsch der BVK, f├╝r alle Klassen CO2-Warnger├Ąte anzuschaffen. Die Schulen besitzen bisher jeweils ein Ger├Ąt und nutzen es kaum. Deshalb bei 2 Gegenst├Ąnden abgelehnt. Ein Wunsch, die Grundsteuer nicht zu erh├Âhen, wurde bei 3 Gegenstimmen abgelehnt.
Insgesamt wurde der Haushaltsentwurf einstimmig gebilligt. (Vorlage 163)
CDU-Stimme
Nicht ├Âffentliche Sitzung

Die meisten Beschl├╝sse m├╝ssen durch den Rat am 15.12. best├Ątigt werden.

Nachlesen k├Ânnen Sie die offizielle Version im Ratsinformationssystem der Gemeinde Kerken.
Erl├Ąuterungen:

  • OGATA = Offener Ganztag, das ist eine Betreuungsform insbesondere unserer Grundsch├╝ler am Nachmittag