CDU

Ergebnis Gemeinderat

23. 03.22

Der Kerkener Gemeinderat hatte sich wieder ein abwechslungsreiches Programm gestellt.

4 Top Einrichtung eines Behinderten- und Seniorenbeirates
Beschreibung Dieser Antrag der BVK soll in den HFWA vertagt werden. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 434)
CDU-Stimme
5 Top Anlage von Musterg├Ąrten
Beschreibung Unser Antrag soll im UMA weiter besprochen werden. Er ist eine Erg├Ąnzung zur geforderten Vorgartensatzung. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 434)
CDU-Stimme
6 Top Neue Bestattungskonzepte f├╝r die kommunalen Friedh├Âfe
Beschreibung Dieser SPD-Antrag wird im BuP weiter behandelt. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 434)
CDU-Stimme
7 Top LEADER F├Ârderperiode 2023-2027, Bewerbung
Beschreibung Zusammen mit den Kommunen Grefrath, Issum, Kempen, Rheurdt und Wachtendonk wollen wir in diesem F├Ârderprogramm Kerken weiter entwickeln. Sachstandsbericht. (Vorlage 434)
CDU-Stimme Zur Kenntnis
8 Top ├ťberarbeitung und Neuerlass der Gestaltungssatzung f├╝r Aldekerk
Beschreibung Diese Richtlinie wurde aufgrund unserer ├änderungsvorschl├Ąge vertagt. Nun liegt eine Stellungnahme der Verwaltung vor, in der nahezu alle unsere W├╝nsche erf├╝llt werden k├Ânnen.
Hierzu gab es einige Diskussionen. Unbestritten war der Wunsch der CDU-Fraktion, ├╝berall Photovoltaik und Solarthermie-Anlagen zuzulassen statt sie nur ausnahmsweise zu genehmigen. Die Streichung der RAL-Farben-Liste fand allerdings keine Mehrheit. Und so wurde differenziert abgestimmt. Das Gesamtergebnis wurde allerdings einstimmg genehmigt. (Vorlage 434)
CDU-Stimme
9 Top ├ťberarbeitung und Neuerlass der Gestaltungssatzung f├╝r Nieukerk
Beschreibung vgl. Top 8 (Vorlage 434)
CDU-Stimme
10 Top F├Ârderrichtlinie naturnahe Vorg├Ąrten
Beschreibung Die Richtlinie beruht auf unserem Antrag zur Vermeidung von gepflasterten und verschotterten Vorg├Ąrten. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 434)
CDU-Stimme
11 Top Baumscheiben mit Versickerungsfunktion
Beschreibung Dieser Antrag der Gr├╝nen dient zur Verbesserung der Versickerung an Baumpflanzbeeten im ├Âffentlichen Raum. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 434)
CDU-Stimme
12 Top Änderung des Wirtschaftsplanes
Beschreibung Aus Gr├╝nden von Rohrsch├Ąden soll ein St├╝ck neuer Wasserleitung vom alten Wasserwerk in Nieukerk bis zur Sevelener Stra├če gelegt werden. Dazu ist Unterquerung der B9 erforderlich, was die Kosten in die H├Âhe treibt. 170 TÔéČ sind vorgesehen. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 202)
CDU-Stimme
13 Top Änderung Hauptsatzung
Beschreibung Aufgrund eines B├╝rgerantrages soll eine Passage ge├Ąndert werden. Dadurch erh├Ąlt ein Antragsteller eine Eingangsbest├Ątigung mit der Nennung des voraussichtlichen Beratungstermins. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 434)
CDU-Stimme
14 Top Neufassung der
Verwaltungsgeb├╝hrensatzung
Beschreibung Die bestehende Satzung, in der die Geb├╝hren f├╝r verschiedene Dienstleistungen der Gemeinde geregelt sind, stammt aus dem Jahr 2000. Die Aktualisierung ist dringend geboten. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 206)
CDU-Stimme
15 Top Einf├╝hrung eines Jugendparlamentes
Beschreibung Die BVK m├Âchte dieses Gremium bilden. Aus der Erfahrung der Gemeinden des Kreises Kleve schl├Ągt der B├╝rgermeister Ablehnung vor.
Die CDU hat begr├╝├čt grunds├Ątzlich die Beteiligung der Jugend an der Politik. Allerdings hat sie einen Antrag gestellt, statt eines st├Ąndigen Parlamentes eine projektbezogenen politische Aktivit├Ąt in den Kerkener Schulen durchzuf├╝hren. Dieser wird allerdings erst sp├Ąter beraten.
Der Antrag der BVK fand nur zwei Bef├╝rworter, alle anderen stimmten dagegen. (Vorlage 199)
CDU-Stimme
16 Top Konzessionsabgabe im Bereich Wasserversorgung
Beschreibung Aufgrund der aktuellen Rechtsprechung ist diese Abgabe nicht zul├Ąssig. Sie wurde in den letzten 2 Jahren auch nicht mehr zur Geb├╝hrenabrechnung f├╝r Wasser einbezogen. Jetzt soll sie endg├╝ltig gel├Âscht werden. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 204)
CDU-Stimme
17 Top Ersatzbestimmung f├╝r alle Gremien
Beschreibung Tobias Nebelung legt sein Ratsmandat nieder. F├╝r seine Ausschuss- und Gremienarbeit muss jeweils ein Ersatz bestimmt werden. Dazu machen die Gr├╝nen einen Vorschlag. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 434)
CDU-Stimme Wir bedauern, dass mit Herrn Nebelung (aus beruflichen Gr├╝nden) ein weiteres Mitglied die Gr├╝nen-Fraktion verlassen hat.
18 Top Ersatzbestimmung f├╝r Rechnungspr├╝fungsausschuss
Beschreibung Die sachkundige B├╝rgerin der Gr├╝nen im Rechnungspr├╝fungsausschuss scheidet aus. Andr├ę Beckmann soll das Amt ├╝bernehmen. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 434)
CDU-Stimme
Nicht ├Âffentliche Sitzung
23 Top Unterbringung von Fl├╝chtlingen, Anmietung von Wohnraum
24 Top Erwerb von Grundst├╝cken

Nachlesen k├Ânnen Sie die offizielle Version im Ratsinformationssystem der Gemeinde Kerken.
Erl├Ąuterungen:

  • BUP = Bau-, Umwelt- und Planungs-Ausschuss
  • HFWA = Haupt-, Finanz- und Wirtschafts-Ausschuss
  • UMA = Umweltausschuss