CDU

Ergebnis: Gemeinderat

11. 05.22

Der Kerkener Gemeinderat hatte sich wieder ein umfangreiches Programm gestellt.

4 Top Feierliche Einf├╝hrung eines neuen Ratsmitgliedes
Beschreibung Tobias Nebelung von den Gr├╝nen hat aufgeh├Ârt, sein Nachfolger ist G├╝nther Osthoff. (Vorlage 209)
CDU-Stimme
5 Top Vorstellung der ersten Arbeitsschritte im Klimaschutzmanagement
Beschreibung Die Klimaschutzbeauftragte Frau G├╝lleken hat mit Unterst├╝tzung der Fa. wertsich GmbH entsprechend berichtet. Es gibt noch viel zu tun, dem Protokoll ist die entsprechende Pr├Ąsentation beigef├╝gt.
CDU-Stimme Wir freuen uns auf die weitere Entwicklung.
6 Top Baugebiet Aldekerk S├╝d, 2. Bauabschnitt und Verkehrskonzept
Beschreibung Nach einer ersten Vorstellung wurde das Konzept ├╝berarbeitet. Dazu gab es verschiedene Anregungen seitens der Politik.
Zum 1. wurde die Verkehrssituation betrachtet und prognostiziert. Zum 2. wurde der Kindergarten verlegt und ein zus├Ątzliches Mehrfamilienhaus eingeplant.
Das Konzept wurde im BuP vorgestellt. Es enth├Ąlt sehr interessante Aspekte. Der Beschluss umfasst die Beauftragung der Verwaltung sowie die Beteiligung der ├ľffentlichkeit und Beh├Ârden und wurde einstimmig gefasst. (Vorlage 225)
CDU-Stimme
7 Top Bundesf├Ârderprogramm Breitbandausbau
Beschreibung Nachdem Kerken weitgehend mit einem Glasfasernetz versorgt ist, geht es einerseits um noch nicht angeschlossene Liegenschaften, andererseits um Geb├Ąude, die noch keinen schnellen Anschluss haben. Dazu gibt es 2 Vorschl├Ąge. Das wird einstimmig so beschlossen.┬á (Vorlage 217)
CDU-Stimme
8 Top Erweiterung der Bestattungsm├Âglichkeiten
Beschreibung Nach einer B├╝rgeranregung und einem SPD-Antrag soll die Bestattungskultur den heutigen Anforderungen angepasst werden. In diesem 1. Schritt geht es um die Kosten f├╝r die Untersuchung und Vorschl├Ąge durch ein Fachb├╝ro. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 226)
CDU-Stimme
9 Top Erlass einer Satzung ├╝ber die Gew├Ąhrung von Zuwendungen aus dem Verf├╝gungsfonds auf Grundlage IHK
Beschreibung Wer die Ortskerne von Aldekerk oder Nieukerk attraktiver gestalten will, kann einen Zuschuss bekommen. Dazu ist eine Satzung erforderlich. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 228)
CDU-Stimme
10 Top Gr├╝ndung eines Beirates f├╝r Menschen mit Einschr├Ąnkungen und Senioren
Beschreibung Die BVK hat diesen Beirat angeregt. Die Verwaltung argumentiert dagegen und schl├Ągt Ablehnung vor. Bei 4 Gegenstimmen und 2 Enthaltungen wurde der Antrag abgelehnt. (Vorlage 220)
CDU-Stimme
11 Top CDU: ÔÇ×Pop Up ParlamentÔÇť an Kerkener Schulen
Beschreibung Dieser unser Antrag sieht statt eines st├Ąndigen Jugendparlaments, das in der letzten Ratssitzung abgelehnt wurde, eine Alternative vor. Die Verwaltung soll das mit den Schulen abstimmen und die Kosten ermitteln. Hier gab es 20 Zustimmungen und 4 enthaltungen. (Vorlage 223)
CDU-Stimme
12 Top Ordnungsbeh├Ârdliche Verordnung ├╝ber das Offenhalten von Verkaufsstellen in unserer Gemeinde in 2022
Beschreibung Der Werbering hat beantragt, die Gesch├Ąfte in Nieukerk am 7.8. f├╝r das Webermarktfest und am 16.10. f├╝r das Oktoberfest jeweils zwischen 13 und 18 Uhr zu ├Âffnen. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 218)
CDU-Stimme
13 Top Geb├╝hrenkalkulation ÔÇ×Offener GanztagÔÇť
Beschreibung Wie in jedem Jahr gibt es eine Nachbetrachtung sowie eine Kalkulation f├╝r das kommende Schuljahr. Danach sollen die Beitr├Ąge steigen. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 219)
CDU-Stimme
14 Top Benutzungs- und Entgeltsatzung ÔÇ×Offener GanztagÔÇť
Beschreibung Im Ergebnis der Kalkulation unter 13. ist die entsprechende Satzung zu ├Ąndern. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 229)
CDU-Stimme
15 Top Geb├╝hrenkalkulation ÔÇ×Verl├Ąssliche GrundschuleÔÇť
Beschreibung ├ähnliches wie unter 7. ist f├╝r die Schulbegleitung zwischen 8 und 13 Uhr zu beraten. Auch hier sollen sich die Geb├╝hren erh├Âhen. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 222)
CDU-Stimme
16 Top Benutzungs- und Entgeltsatzung ÔÇ×Verl├Ąssliche GrundschuleÔÇť
Beschreibung Das ist die Folge aus dem Beschluss unter 15. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 230)
CDU-Stimme
17 Top Wahl eines vierten Mitgliedes f├╝r die Mitgliederversammlung des St├Ądte- und Gemeindebundes
Beschreibung Dort sind wir Mitglied und werden zuk├╝nftig mit 4 statt 3 Kerkenern vertreten. Das sind Renate F├╝rtjes (CDU), G├╝nther Osthoff (Gr├╝ne), Patricia Gerlings-Hellmanns (BVK) und Felix Groh├ę (SPD. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 231)
CDU-Stimme
Nicht ├Âffentliche Sitzung
21 Top Erhebung von Stra├čenausbaubeitr├Ągen f├╝r den Ausbau Nordstra├če
22 Top Erwerb von Grundst├╝cken

Die letzten beide Positionen der ├Âffentlichen Sitzung sind Mitteilungen der Verwaltung sowie Anfragen der Ratsmitglieder.

Nachlesen k├Ânnen Sie die offizielle Version im Ratsinformationssystem der Gemeinde Kerken.
Erl├Ąuterungen:

  • BuP = Bau-, Umwelt- und Planungs-Ausschuss