CDU

Ergebnis: Gemeinderat

31. 08.22

Der Kerkener Gemeinderat hatte sich ein umfangreiches und spannendes Programm gestellt.

4 Top Umgestaltung Kirchenumfeld Aldekerk (IHK)
Beschreibung Im BuP wurde eine neue Planung vorgestellt. Diese betraf
– Achse Einsegnungshalle/Friedhof mit Kirchenumfeld,
– Pfarrgarten und G├Ąrten als kleinen Park,
– sowie den Marktplatz
An dieser Stelle wurde einstimmig beschlossen, die Verwaltung entsprechend zu beauftragen, insbesondere die Kosten zu ermitteln. (Vorlage 257)
CDU-Stimme
5 Top Erlass Denkmalbereichssatzung Nieukerk
Beschreibung Nach Durchführung einer Vorabinformation der Bürger, aus der sowie aus der Politik keine Anregungen kamen, soll die Satzung wie vorgelegt beschlossen werden. Damit wird das weitere Verfahren eingeleitet.  Bei 6 Enthaltungen so beschlossen. (Vorlage 255)
CDU-Stimme
6 Top Erlass Denkmalschutzsatzung Aldekerk
Beschreibung Nach Durchf├╝hrung einer Vorabinformation der B├╝rger, aus der sowie aus der Politik einige Anregungen kamen, soll die Satzung wie vorgelegt beschlossen werden. Damit wird das weitere Verfahren eingeleitet. Aus CDU-Sicht erwartungsgem├Ą├č gab es eine intensive Diskussion. Die CDU hatte 8 ├änderungsvorschl├Ąge, wovon nur 5 ber├╝cksichtigt waren. Es gab wieder intensive Diskussionen. Am Schluss wurde das Verfahren zur Erstellung der Satzung bei einer Gegenstimme und 5 Enthaltungen gestartet. ┬á (Vorlage 256)
CDU-Stimme
7 Top Kein Einsatz fossiler Brennstoffe zur W├Ąrmeerzeugung im Baugebiet Aldekerk S├╝d 2. Abschnitt
Beschreibung Dieser Antrag der Gr├╝nen-Fraktion beruht einerseits auf der aktuellen Situation (Energiepreise, Knappheit von Gas, Ukraine-Krieg), andererseits auf der Sorge um das Klima und die Erderw├Ąrmung. Die Verwaltung m├Âchte in einem Gutachten die Alternativen ermitteln, dieses kostet 8.330 ÔéČ. Dies wurde bei 1 Gegenstimme und 3 Enthaltungen so beschlossen.┬á (Vorlage 252)
CDU-Stimme Wir halten es f├╝r erforderlich, erst durch Fachexpertise die n├Âtigen Kenntnisse zu erlangen.
8 Top BP St 6 (Lichtenberger Weg/Horster Dyk)
Beschreibung Ein Grundst├╝ckseigent├╝mer m├Âchte die (bestehende) Bebauung ver├Ąndern. Dazu m├╝ssen Baugrenzen verschoben werden. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 250)
CDU-Stimme
9 Top CDU-Antrag: Mitgliedschaft im Zukunftsnetzwerk Mobilit├Ąt NRW
Beschreibung Mit dieser Mitgliedschaft sollen verschiedene Formen der Mobilit├Ąt gef├Ârdert werden. Im Vordergrund stehen die Radfahrer, denn Kerken soll eine fahrradfreundliche Gemeinde werden. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 249)
CDU-Stimme Unser Antrag
10 Top Sondersatzung ├╝ber die Erhebung von KAG-Beitr├Ągen f├╝r Gebietsfremde Bereiche
Beschreibung Bei der Sanierung der Dorfstra├če zwischen der St. Huberter Stra├če und der Gemeindegrenze nach Kempen werden auch einige H├Ąuser auf Kempener Gebiet beg├╝nstigt. Durch diese Satzung sollen Sie an den Kosten beteiligt werden.
Allerdings hat das Land NRW zugesagt, die Kosten zu 100 % zu ├╝bernehmen. Die Satzung ist insofern nur erforderlich, um die Endabrechnung zu erstellen und dem Land in Rechnung zu stellen. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 254)
CDU-Stimme
11 Top CDU-Antrag: Vermarktung von lokalem ├ľkostrom durch einen regionalen Strommarkt
Beschreibung Es geht darum, dass „gr├╝ner“ Strom, der in unserer Region erzeugt wurde, unseren B├╝rgern zu einem m├Âglichst g├╝nstigen Preis angeboten wird. Hier wird vorgeschlagen, den Umweltausschuss einzuschalten, und vorher die erforderlichen Informationen einzuholen. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 253)
CDU-Stimme Unser Antrag
12 Top Planfeststellungsantrag f├╝r die Errichtung und F├╝hrung des Quarzkies- und Quarzsandtagebaus „Stenden Osterweiterung“
Beschreibung Die Firma Holcim m├Âchte die bestehende Abbaggerung von Sand und Kies erweitern, Richtung Autobahn. Wir als Gemeinde d├╝rfen eine Stellungnahme dazu abgeben. Die Verwaltung schl├Ągt eine ablehnende Stellungnahme vor. Nach einiger Diskussion stimmen 18 Ratsmitglieder gegen die neue Abgrabung, 1 ist daf├╝r und 4 enthalten sich. (Vorlage 260)
CDU-Stimme Fraglich ist, was mit unserem Eigentum „Kemper Weg“ passiert.
13 Top Zustimmung ├ťberplanm├Ą├čige Auszahlungen Robert-Jungk-Gesamtschule zum F├Ârderprogramm „Digitalpakt NRW“
Beschreibung Unsere Gesamtschule ist digital schon ganz gut aufgestellt. Doch eine Erweiterung und Modernisierung ist geplant. Beispielsweise soll ein W-Lan-Netz f├╝r alle (z.B. Sporthallennutzer, Besucher der Aula) realisiert werden, eine Forderung der Politik. Daf├╝r sind nach heutigem Stand 37.500 ÔéČ ├╝ber den vorhandenen Ansatz hinaus erforderlich. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 259)
CDU-Stimme
14 Top Genehmigung Dringlichkeitsentscheidung zu Erweiterung und energetischer Sanierung Umkleidegeb├Ąude Sportplatz Nieukerk
Beschreibung Der Umbau ist in vollem Gange. Er wird durch Landesprogramme gef├Ârdert. Doch die jetzige Situation (massive Preissteigerung, Handwerkermehrkosten) verlangt deutliche Mehrausgaben. Durch Dringlichkeitsbeschluss wurden 270.000 ÔéČ bewilligt, damit der Bau voran geht. Dem ist zuzustimmen. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 246)
CDU-Stimme
Nicht ├Âffentliche Sitzung

Nachlesen k├Ânnen Sie die offizielle Version im Ratsinformationssystem der Gemeinde Kerken.
Erl├Ąuterungen:

  • BUP = Bau-, Umwelt- und Planungs-Ausschuss
  • HFWA = Haupt-, Finanz- und Wirtschafts-Ausschuss
  • SKS = Schul-, Kultur- und Sozialausschuss
  • BP = Bebauungsplan (Al = Aldekerk, Ey = Eyll, Nk = Nieukerk, St = Stenden)
  • FNP = Fl├Ąchennutzungsplan
  • RJGS = Robert-Jungk-Gesamtschule
  • IHK = Integriertes Handlungskonzept