CDU

Ergebnis: Gemeinderat

28. 09.22

Der Kerkener Gemeinderat hatte in dieser zus├Ątzlichen Sitzung einige Aktionen auf den Weg zu bringen.

4 Top Niederschrift 11. Sitzung BuP, Einwendungen BVK
Beschreibung Die BVK hat gegen die Niederschrift drei Einwendungen. Dar├╝ber ist abzustimmen. Es gab eine intensive Debatte. Was die BVK im Wesentlichen zu beanstanden hatte, war inhaltlich nicht zu kl├Ąren, und so gab es eine differenziertes Abstimmungsbild. (Vorlage 266)
CDU-Stimme
5 Top Ärztehaus für Kerken
Beschreibung Dieser SPD-Antrag zielt darauf, f├╝r ein ├ärztehaus ein Grundst├╝ck zu finden, da die bisherigen Planungen m├Âglicherweise nicht realisiert werden, die ├ärzteversorgung aber von gro├čer Bedeutung ist.
Der Antrag soll in den HFWA verlegt werden. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 270)
CDU-Stimme Die Bedeutung des ├ärztehauses liegt uns auch am Herzen. Es gibt dabei vieles zu bedenken, erste Vorschl├Ąge wurden schon gemacht.
6 Top Anschaffung eines Sp├╝lmobiles
Beschreibung BVK m├Âchte im Rahmen der ├änderung von Einmalgeschirr- und besteck zu einem R├╝cknahmesystem ein Mobil, dass zu entsprechenden Veranstaltungen ausgeliehen werden kann.
Das soll in den Umweltausschuss verlegt werden. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 271)
CDU-Stimme
7 Top Anschaffung von Luftfilterger├Ąten f├╝r Kerkener Schulen
Beschreibung In diesem BVK-Antrag ist offensichtlich beabsichtigt, alle Klassen, die nicht bereits eine entsprechende Anlage haben, mit solchen Ger├Ąten auszustatten. Begr├╝ndet wird das u.a. mit der Energiekrise.
Der Antrag soll in den BuP verlegt werden. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 272)
CDU-Stimme Im Antrag wird beschrieben, dass die Landesregierung dar├╝ber diskutiert. F├╝r uns ist unverst├Ąndlich, warum wir uns mit dem Thema befassen, bevor nicht das Land Richtlinien setzt. Au├čerdem ist nicht ber├╝cksichtigt, dass die Luftfilter st├Ąndig Strom verbrauchen, was auch erheblichen Energiebedarf bedeutet, und das L├╝ften kaum ausschlie├čt.
8 Top Umgestaltung Bahnhofsumfeld Aldekerk (IHK)
Beschreibung Das Umfeld des Aldekerker Bahnhofes soll nach langfristigen ├ťberlegungen ├╝berplant werden. Dazu z├Ąhlt nat├╝rlich auch die Sanierung der Bahnhofstra├če bis zur Bahnschranke. Ein entsprechender Plan wurde in der letzten BuP besprochen.
Der Beschluss des Rates ist erforderlich, um den F├Ârderantrag zu stellen. Es gab noch Anregungen und Fragen, dann wurde einstimmig so beschlossen. (Vorlage 247)
CDU-Stimme Mit der Realisierung ist fr├╝hestens 2023 zu rechnen.
9 Top Umgestaltung Schulcampus Robert-Jungk-Gesamtschule und St.-Petrus-Grundschule (IHK)
Beschreibung Die Schulh├Âfe in Aldekerk sind nach ca. 50 Jahren ├╝berholungsbed├╝rftig. In der letzten BuP-Sitzung wurden Pl├Ąne vorgestellt, die diskutiert wurden; Anregungen wurden vorgebracht.
Ansonsten gilt das Gleiche wie Top 3. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 248)
CDU-Stimme Mit der Realisierung ist fr├╝hestens 2023 zu rechnen.
10 Top Änderung FNP Aldekerk Süd Abschnitt 2
Beschreibung Das Verfahren zur Erstellung des 2. Teiles der Wohnsiedlung Aldekerk S├╝d wird weiter fortgesetzt. Es gab 2 B├╝rgeranregungen und 10 Beh├Ârdenanmerkungen. Diese werden im Beschluss  gewertet.
Die B├╝rgeranregungen werden aus rein sachlichen Gr├╝nden zur├╝ck gewiesen. Dazu gab es eine individuelle Abstimmung. Bei 2 Gegenstimmen und 4 Enthaltungen wurde so beschlossen.
Die Beh├Ârdenanmerkungen werden zur Kenntnis genommen bzw. ber├╝cksichtigt.
Mit gro├čer Mehrheit wurde der Plan auf den Weg gebracht. (Vorlage 264)
CDU-Stimme
11 Top BP Al 20 ÔÇô Aldekerk S├╝d 2. Abschnitt
Beschreibung Grunds├Ątzlich gilt Gleiches wie beim FNP in Top 10.  Interessanterweise gab es hier keine individuelle Abstimmung, und das Gesamtergebnis war ein einstimmiges ja. (Vorlage 263)
CDU-Stimme
12 Top Widmung der Verkehrsanlage ÔÇ×Stichweg Am WeinbergÔÇť
Beschreibung An diesem Stichweg, der zum Friedhof f├╝hrt, wurden bereits 2 Doppelh├Ąuser gebaut, die zz f├╝r die Unterbringung von Fl├╝chtlingen genutzt werden. Eine weitere Bauma├čnahme ist vorgesehen.
Durch die Widmung wird die Anlage offiziell f├╝r den ├Âffentlichem Verkehr zugelassen. Au├čerdem k├Ânnen falls erforderlich Erschlie├čungsbeitr├Ąge erhoben werden, soweit das Land NRW sie nicht ├╝bernimmt. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 267)
CDU-Stimme
13 Top Vorhabenbezogener BP Nk 1 ÔÇô Krefelder Stra├če/Am Paschmannshof
Beschreibung Das Verfahren, das bestimmte Geb├Ąude auf der Sackgasse zul├Ąsst, war im Juni gestartet worden. Es gab 2 B├╝rgeranregungen, denen aus sachlichen Gr├╝nden nicht stattgegeben werden soll. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 268)
CDU-Stimme
14 Top Entwurf Jahresabschluss zum 31.12.2021
Beschreibung Der Entwurf zeigt ein erwartetes Ergebnis auf. Statt einem Defizit von 2,8 Mio. ÔéČ wird ein ├ťberschuss von gut 300 TÔéČ ausgewiesen. In der Finanzrechnung wird statt 8,2 Mio. ÔéČ nur gut 300 TÔéČ Finanzverbrauch ausgewiesen.
Viele Positionen ergeben sich aus externen Einfl├╝ssen. z.B. erh├Âhte Gewerbesteuer und Einkommensteuer. Bedauernswert ist, dass 787 TÔéČ nicht ausgegeben wurden, da Investitionsma├čnahmen verschoben wurden.
Der Jahresabschluss soll in den Rechnungspr├╝fungsausschuss geleitet werden. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 258)
CDU-Stimme ├ťbrigens ist das in den 13 Jahres der neuen Buchf├╝hrung das 12. Jahr mit einem ├ťberschuss. Damit ist die Gemeinde f├╝r die Zukunft gut ger├╝stet.
15 Top Befreiung von der Aufstellung eines Gesamtabschlusses f├╝r 2021
Beschreibung Wie schon im Vorjahr soll wieder beschlossen werden, dass es nur einen Jahresabschluss der Gemeinde, nicht aber auch einen Gesamtabschluss mit allen Beteiligungen erfolgen soll. Da in Kerken die Beteiligungen nur einen sehr kleinen Umfang haben, soll so verfahren werden. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 261)
CDU-Stimme
16 Top ├ľffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen dem Kreis Kleve und den kreisangeh├Ârigen St├Ądten und Gemeinden ├╝ber die Vollstreckung von ├Âffentlich-rechtlichen Geldforderungen
Beschreibung 1990 wurde eine entsprechende Vereinbarung geschlossen. Diese wird hiermit aktualisiert, die die Verfahren etwas ├Ąndern. Das betrifft ausschlie├člich Verwaltungshandeln und ist eher ein formeller Akt. Bei 2 Enthaltungen so beschlossen.(Vorlage 265)
CDU-Stimme
Nicht ├Âffentliche Sitzung
21 Top e-Carsharing – Neufassung der vertraglichen Vereinbarungen

Nachlesen k├Ânnen Sie die offizielle Version im Ratsinformationssystem der Gemeinde Kerken.
Erl├Ąuterungen:

  • BUP = Bau-, Umwelt- und Planungs-Ausschuss
  • HFWA = Haupt-, Finanz- und Wirtschafts-Ausschuss
  • SKS = Schul-, Kultur- und Sozialausschuss
  • BP = Bebauungsplan (Al = Aldekerk, Ey = Eyll, Nk = Nieukerk, St = Stenden)
  • FNP = Fl├Ąchennutzungsplan
  • RJGS = Robert-Jungk-Gesamtschule