CDU

Ergebnis: Gemeinderat

15. 02.23

Der Kerkener Gemeinderat hatte sich wieder ein umfangreiches Programm gestellt.

4 Top Ergebnisse des Klimaschutzkonzeptes – Vorstellung durch Herrn Wilk
Beschreibung In der Sitzung des Umweltausschusses stellte unsere Klimaschutzmanagerin Frau G├╝lleken einen Teil des Konzeptes vor. Jetzt geht es weiter.
Dieser Punkt fiel aus, da sowohl der Referent als auch die Klimaschutzmanagerin krank waren.
CDU-Stimme Wir sind gespannt.
5 Top Einrichtung von W├Ąrmestuben
Beschreibung Bei diesem BVK-Antrag r├Ąt der B├╝rgermeister zur Ablehnung und begr├╝ndet das deutlich. (Vorlage 320)
Im SKS wurde intensiv diskutiert. Dabei stellte sich heraus, dass der Antrag nicht mit der Intention ├╝bereinstimmt. Aber zur├╝ck gezogen wurde der Antrag nicht.
Gegen die Stimmen von 4 Antragstellern und der Enthaltung des 5. BVK-Mitgliedes wurde der Antrag abgelehnt.
CDU-Stimme Uns ├╝berraschte auch, dass es sich offensichtlich um eine Angelegenheit des Katastrophenschutzes handelt. Und nach einer Anfrage der BVK im letzten Jahr mit ausf├╝hrlicher Antwort des B├╝rgermeisters ist der Katastrophenschutz Angelegenheit des Kreises; und vor Ort sind Verwaltung und Feuerwehr in die Ma├čnahmen laufend eingebunden.
6 Top Benennung einer/eines Delegierten f├╝r die Verbandsversammlung des Niersverbandes
Beschreibung Wir haben wie bisher Renate Fürtjes vorgeschlagen. Bei einer Enthaltung so beschlossen.  (Vorlage 328)
CDU-Stimme
7 Top FNP ├änderung Photovoltaik H├╝lser Stra├če
Beschreibung An der B9 ggü. der 1. Abbaggerung soll ein Photovoltaikfeld angelegt werden. Dazu ist eine Änderung des FNP sowie ein neuer BP erforderlich.
Vor dieser Satzung hatten sich neue Erkenntnisse ergeben. Schwerpunkt ist ein Pr├╝fungsauftrag f├╝r die Verwaltung, inwieweit die Gemeinde oder die Bev├Âlkerung beteiligt werden k├Ânnen. Insofern wurde der Punkt einstimmig auf die n├Ąchste BuP-Sitzung bzw. Gemeinderat im M├Ąrz vertagt. (Vorlage 288)
CDU-Stimme
8 Top BP Stenden Photovoltaik H├╝lser Stra├če
Beschreibung s. 5. Es wird ein neuer BP erstellt. Einstimmig vertagt. (Vorlage 330)
CDU-Stimme
9 Top BP Stenden Photovoltaik A40/St. Huberter Stra├če
Beschreibung An der St. Huberter Stra├če soll ein Photovoltaikfeld angelegt werden. Dazu ist eine ├änderung des FNP sowie ein neuer BP erforderlich. Einstimmig vertagt. (Vorlage 329)
CDU-Stimme
10 Top F├Ârderrichtlinie f├╝r naturnahe Vorg├Ąrten.
Beschreibung Die F├Ârderrichtlinie aus 2020 war erfolgreich. Sie wird jetzt ├╝berarbeitet mit div. ├änderungen. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 337)
CDU-Stimme
11 Top FNP Änderung VIA Stenden
Beschreibung Ein Investor m├Âchte den Parkplatzraum incl. kleinem W├Ąldchen, der links der ehem. Via Stenden liegt, von der jetzigen in eine forstwirtschaftliche Nutzung umwandeln. Dabei geht es wohl darum, dort eine Halle zu errichten.┬á Im BuP wurden weitere Informationen angefordert und die Entscheidung in diesen Rat verlagert.
An dieser Stelle stellte der Investor sein Vorhaben vor. In der alten VIA Stenden soll eine Pflegeschule errichtet werden, die im Herbst ihren Betrieb aufnimmt. Unabh├Ąngig davon soll gegen├╝ber dem Geb├Ąude auf dem jetzigen Parkplatz incl. W├Ąldchen eine Halle errichtet werden mit den Ma├čen 90 x 60 m, H├Âhe 6 – 7 m. Sie dient einerseits zur Erzeugung und Lagerung von hack-Schnitzeln und andererseits als Werkstatt und Garage f├╝r Betriebsfahrzeuge.
Seitens der Ratsmitglieder gab es viele Fragen, die beantwortet wurden. Aus den Fragen war allerdings eine gewisse Skepsis zu erahnen.
Der Beschluss wurde einstimmig in die n├Ąchste BuP-Sitzung und Rat vertagt. (Vorlage 331)
CDU-Stimme
12 Top FNP ├änderung wg. Feuerwehrger├Ątehaus und Rettungswache Eyll
Beschreibung Zwischen der Heronger Stra├če und dem Schietweg gibt es eine kleine Verbindungsstra├če. An diese soll seitens des Kreises Kleve eine Rettungswache f├╝r den S├╝den des Kreises und einen Neubau des Feuerwehrger├Ątehauses f├╝r das neue Fahrzeug und die hoch aktive Gruppe Feuerwehrleute aus Eyll errichtet werden.
Um das zu verwirklichen, ist die ├änderung des FNP und ein BP zu beschlie├čen und umzusetzen.
Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 332)
CDU-Stimme
13 Top Neuer BP Eyll f├╝r Feuerwehrger├Ątehaus und Rettungswache
Beschreibung s. 12. Für die Verwirklichung ist ein BP erforderlich.  Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 333)
CDU-Stimme
14 Top Errichtung von Photovoltaikanlagen auf Geb├Ąuden der Gemeinde
Beschreibung Aus diesem CDU-Antrag wurde eine Machbarkeitsstudie beschlossen und wurde im BuP vorgestellt. Daraus werden die ersten Ma├čnahmen eingeleitet. Bei 3 Gegenstimmen so beschlossen. (Vorlage 148 1. Erg├Ąnzung)
CDU-Stimme
15 Top Brosch├╝ren und Erkl├Ąrvideos f├╝r den Katastrophenfall
Beschreibung Nach diesem Antrag sollen entsprechende Brosch├╝ren und Videos durch die Gemeinde erstellt werden. Vom Antragsteller BVK wurde ├╝bersehen, dass 1. der Kreis f├╝r entsprechende Informationen zust├Ąndig ist, und 2. schon vielf├Ąltige Unterlagen bestehen. Der B├╝rgermeister schl├Ągt daher Ablehnung vor.
Bei 7 Gegenstimmen  und 1 Enthaltung so beschlossen. (Vorlage 336)
CDU-Stimme Wir folgen damit der Meinung des B├╝rgermeisters. Das Bundesinnenministerium hat entsprechende Brosch├╝ren erstellt, die auch beim Kreis angefordert werden k├Ânnen. Au├čerdem kann man bei der Feuerwehr, die in enger Abstimmung mit dem Kreis arbeitet, anfragen.
16 Top Haushaltsentwurf 2023
Beschreibung Es handelt sich um einen soliden Haushalt.
Gesamtentwurf: (Vorlage 321)
Aktualisierungen: (Vorlage 327)
Gerade die letzten Aktualisierungen ergaben erhebliche Änderungen. Dann wurden die Haushaltsreden durch alle 5 Fraktionen und das Einzelmitglied gehalten.
Anschlie├čend wurde der gesamte Haushalt mit allen Anlagen bei 3 Gegenstimmen so beschlossen.
CDU-Stimme
Nicht ├Âffentliche Sitzung
Top Verweigerung einer ehrenamtlichen T├Ątigkeit gem. Gemeindeordnung, Entscheidung ├╝ber Festsetzung eines Ordnungsgeldes

Nachlesen k├Ânnen Sie die offizielle Version im Ratsinformationssystem der Gemeinde Kerken.
Erl├Ąuterungen:

  • BUP = Bau-, Umwelt- und Planungs-Ausschuss
  • HFWA = Haupt-, Finanz- und Wirtschafts-Ausschuss
  • SKS = Schul-, Kultur- und Sozialausschuss
  • BP = Bebauungsplan (Al = Aldekerk, Ey = Eyll, Nk = Nieukerk, St = Stenden)
  • FNP = Fl├Ąchennutzungsplan
  • RJGS = Robert-Jungk-Gesamtschule