CDU

Ergebnis: Gemeinderat

03. 05.23

Der Kerkener Gemeinderat hatte wieder mal ein umfangreiches Programm.

4 Top Neugestaltung B√ľrgergarten: Vorstellung der Planung
Beschreibung Dieses Projekt läuft planerisch seit sehr vielen Jahren. Jetzt ist es soweit. Die Finanzmittel des Landes sind zugesagt, das Elisabethhaus weitgehend in Betrieb.
Nach der Sitzung des BuP am 18.4.23 waren viele Anregungen und Fragen offen. Die sollen in der folgenden BuP-Sitzung beantwortet werden. Einstimmig so beschlossen.
(Vorlage 133)
CDU-Stimme
5 Top Denkmalbereichssatzung Ortskern Aldekerk
Beschreibung Auch dieses Thema beschäftigt uns schon länger, seit September 2019. An dieser Stelle soll es abschließend beschlossen werden. Mehrheitlich so beschlossen. (Vorlage 256)
CDU-Stimme Wir sehen das Thema in der aktuellen Fassung kritisch, und werden trotzdem zustimmen. Denn falls wir das nicht tun, wird der Kreis Kleve selbst die Satzung einsetzten. Und damit d√ľrften wir die erzielten geringen Verbesserungen nicht mehr erreichen k√∂nnen.
√úbrigens haben wir auch festgestellt, dass die entsprechende B√ľrgerversammlung im Juni letzten Jahres recht ruhig und sachlich verlaufen ist.
6 Top Denkmalbereichssatzung Ortskern Nieukerk
Beschreibung vgl. Pos. 5. (Vorlage 255)
CDU-Stimme
7 Top BP Nk 3 Oststraße, Gestaltungssatzung
Beschreibung Hier soll eine Konkretisierung eingebaut werden.  Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 350)
CDU-Stimme
8 Top Antrag Nutzungsänderung ehem. Wasserwerk
Beschreibung Der Antragsteller m√∂chte mit dem Grundst√ľck einiges machen. N√§heres wird noch erl√§utert. Es wird der Verweis in den BuP beschlossen. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 356)
CDU-Stimme
9 Top √Ąnderung eines Berichts in der letzten Ausgabe von „Kerken Aktuell“
Beschreibung In der letzten Ausgabe „Kerken Aktuell“ wurden Informationen der Bev√∂lkerung zur Energiemangellage beschrieben. Das reicht der Fraktion „Freie B√ľrgervertreter Kerken“ nicht aus, sie will regelm√§√üig bestimmte Fragen beantwortet wissen. Der B√ľrgermeister schl√§gt Ablehnung des Antrages vor. Gleichzeitig sollen Informationen zur Eigenvorsorge dargestellt werden.
Mehrheitlich so beschlossen. (Vorlage 348)
CDU-Stimme Es gibt viele Ver√∂ffentlichungen dazu. Und die Freien B√ľrgervertreter wollen eine Information mehr, das verstehen wir nicht.
10 Top Heimatstube Aldekerk, Pr√ľfung der Konditionen f√ľr m√∂glichen Erwerb
Beschreibung CDU und SPD haben den Antrag gestellt, die entsprechenden Konditionen zu ermitteln. Ziel ist es, das Gebäude nicht in die Hände von Menschen kommt, dass den heutigen Zweck aushebelt, vielleicht sogar massiv umgestaltet.
Mehrheitlich so beschlossen. (Vorlage 351)
CDU-Stimme
11 Top Kostenlose Menstruationsartikel
Beschreibung BVK hat beantragt, in gemeindlichen Gebäuden Menstruationsartikel diskret zugänglich zu machen. Verweis in den SKS. Mehrheitlich so beschlossen. (Vorlage 352)
CDU-Stimme
12 Top Ersatzbestimmung ausscheidendes Mitglied
Beschreibung Michael Molderings will aus dem HFWA ausscheiden. Er wird ersetzt durch Patricia Gerlings-Hellmanns. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 353)
CDU-Stimme
13 Top Zustimmung au√üerplanm√§√üige Ausgaben. Hier: „Erweiterung WC-Anlage Vogteihalle“
Beschreibung Die WC-Anlage war unzureichend und verbraucht. Im Jahr 2022 sollte das ge√§ndert werden, f√ľr 150.00 ‚ā¨. Die Anlage ist im Bau. Es fehlen 43.000 ‚ā¨, die sollen hier zus√§tzlich beschlossen werden. Mehrheitlich so beschlossen. (Vorlage 354)
CDU-Stimme
Nicht öffentliche Sitzung
18 Top Wahl einer Schiedsperson
19 Top Erwerb von landwirtschaftlichen Grundst√ľcken

Nachlesen können Sie die offizielle Version im Ratsinformationssystem der Gemeinde Kerken.
Erläuterungen:

  • BUP = Bau-, Umwelt- und Planungs-Ausschuss
  • HFWA = Haupt-, Finanz- und Wirtschafts-Ausschuss
  • SKS = Schul-, Kultur- und Sozialausschuss
  • BP = Bebauungsplan (Al = Aldekerk, Ey = Eyll, Nk = Nieukerk, St = Stenden)
  • FNP = Fl√§chennutzungsplan
  • RJGS = Robert-Jungk-Gesamtschule