CDU

Ergebnis: Haupt-, Finanz- und Wirtschafts-Ausschuss

Ratssaal und Fraktionsr├Ąume
29. 11.23
Ratssaal und Fraktionsr├Ąume

Der Kerkener Haupt-, Finanz- und Wirtschafts-Ausschuss hatte wieder ein umfangreiches und abwechslungsreiches Programm zu absolvieren.
Tagesordnung:

3 Top Antrag auf Abschluss eines Erschlie├čungsvertrages Bereich Dorfstra├če
┬á Beschreibung Ein Investor m├Âchte im Bereich Dorfstra├če etwa im Bereich Haus Nr. 148 eine Erschlie├čung durchf├╝hren.┬á Dazu soll ein Erschlie├čungsvertrag abgeschlossen werden. Ein entsprechender Plan ist der Vorlage beigef├╝gt.
Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 446)
  CDU-Stimme  
4 Top Baugebiet Aldekerk S├╝d II. Festlegung der Grundst├╝ckspreise
┬á Beschreibung Langsam wird es mit der Erschlie├čung und Bebauung ernst. In der Vorlage schl├Ągt der B├╝rgermeister differenzierte Preise f├╝r die Grundst├╝cke sowie weitere Bedingungen vor.┬á
Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 454)
  CDU-Stimme  
5 Top Baugebiet Aldekerk S├╝d II. Vergabe der Grundst├╝cke f├╝r Mehrfamilienh├Ąuser
┬á Beschreibung Der B├╝rgermeister schl├Ągt ein Bieterverfahren vor. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 455)
  CDU-Stimme  
6 Top Neufassung der Abwasserbeseitigungs-Satzung
  Beschreibung Durch Änderung der Gesetzgebung ist die Satzung anzupassen.
Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 439)
  CDU-Stimme  
7 Top Neufassung der Satzung ├╝ber die Entsorgung der Grundst├╝cksentw├Ąsserungsanlagen
  Beschreibung Durch Änderung der Gesetzgebung ist die Satzung anzupassen.
Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 440)
  CDU-Stimme  
8 Top Geb├╝hrenkalkulation „Abwasserbeseitigung“ f├╝r 2024
  Beschreibung Wie in jedem Jahr müssen die Gebühren neu kalkuliert und angepasst werden. An dieser Stelle erfreulich: die Gebühren sind stabil bzw. sinken.
Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 438)
  CDU-Stimme  
9 Top Anpassung der Abwassergeb├╝hrensatzung
  Beschreibung In Konsequenz zu Pos. 8. muss die Satzung angepasst werden.
Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 445)
  CDU-Stimme  
10 Top Geb├╝hrenkalkulation „Abfallbeseitigung“ f├╝r 2024
  Beschreibung Wie in jedem Jahr müssen die Gebühren neu kalkuliert und angepasst werden. An dieser Stelle erfreulich: die Gebühren sinken, teilweise massiv. Hintergrund sind überschüssige Einnahmen aus vergangenen Jahren.
Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 441)
  CDU-Stimme  
11 Top Anpassung der Abfallgeb├╝hrensatzung
  Beschreibung In Konsequenz zu Pos. 10. muss die Satzung angepasst werden.
Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 442)
  CDU-Stimme  
12 Top Geb├╝hrenkalkulation „Friedh├Âfe“ f├╝r 2024
  Beschreibung Wie in jedem Jahr müssen die Gebühren neu kalkuliert und angepasst werden. An dieser Stelle erfreulich: die Gebühren sind stabil bzw. sinken.
Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 443)
  CDU-Stimme  
13 Top Anpassung der Friedhof-Geb├╝hren-Satzung
  Beschreibung In Konsequenz zu Pos. 12. muss die Satzung angepasst werden.
Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 444)
  CDU-Stimme  
14 Top Einf├╝hrung von ├Âffentlichen, kostenlosen Trinkwassereinrichtungen
  Beschreibung Mittels dieses BVK-Antrages sollen an verschiedenen Orten in Kerken entsprechende Anlagen angelegt werden.
Die Verwaltung legt dar, dass das nicht erforderlich ist und hohe Kosten in Bau und Unterhaltung bedeutet. Der B├╝rgermeister schl├Ągt Ablehnung vor.
Gegen die Stimmen der Antragsteller wurde der Antrag abgelehnt.(Vorlage 388)
  CDU-Stimme  
15 Top Beratung und Beschluss Haushaltssatzung und Anlagen 2024
  Beschreibung Am 8.11. hat der Bürgermeister den Entwurf eingebracht. Nach intensiven Beratungen in den Fraktionen wird an dieser Stelle der Rats-Beschluss vorbereitet.
Bei einer Gegenstimme so beschlossen. (Vorlage 447)
  CDU-Stimme  
Nicht ├Âffentliche Sitzung
19 Top Nahw├Ąrmeversorgung Aldekerk S├╝d II, Abschluss Wegenutzungsvertrag
20 Top Naturbad Eyller See – Vorstellung der Nutzungskonzepte
21 Top Heimatstube Aldekerk – Pr├╝fung der Konditionen f├╝r einen m├Âglichen Erwerb
22 Top Heimatstube Aldekerk – Antrag des Heimatvereins

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