CDU

Ergebnis: Gemeinderat

20. 03.24

Der Kerkener Gemeinderat hatte sich ein abwechslungsreiches Programm gestellt.

4 Top Vorstellung LEADER Regionalmanagement
Beschreibung LEADER ist ein europ├Ąisches F├Ârderprogramm. Es erm├Âglicht gemeinsame Aktion mehrerer Gemeinden.
An dieser Stelle hat Frau Genc, eine unserer Gebietsmanagerinnen, LEADER in verschiedenen Facetten vorgestellt. F├╝r Kerken, zusammen mit den Gemeinden Issum, Rheurdt, Wachtendonk und Grefrath sowie der Stadt Kempen wurde der Name LeMiNi (LEADER-Region mittlerer Niederrhein) gefunden. Auf der Internetseite sind die Bedingungen nachzulesen.
Anhand von Beispielen wurde aufgezeigt, welche M├Âglichkeiten bestehen. Es k├Ânnen Projekte der Gemeinde, von Vereinen, Einzelpersonen oder sonstigen Gruppen durchgef├╝hrt werden. Nach Zusage liegt die F├Ârderquote bei 70 %.
F├╝r Kerken haben wir als 1. die ├ťberdachung der B├╝hne im neuen B├╝rgerpark beantragt. Jetzt warten wir auf die Zusage.
CDU-Stimme
5 Top Richtlinien zur F├Ârderung von privaten Klimaschutzma├čnahmen
Beschreibung Im vergangenen Jahr wurden diese Richtlinien erlassen und werden insbesondere bei den Finanzmitteln ├╝berarbeitet.
Gef├Ârdert werden
ÔÇô Stecker-Solaranlagen
ÔÇô Dach- und Fassadenbegr├╝nungen
ÔÇô (E-)Lastenfahrr├Ąder bzw. Anh├Ąnger
Bei einer Gegenstimme und einer Enthaltung so beschlossen. (Vorlage 472)
CDU-Stimme
6 Top F├Ârderung naturnaher Vorg├Ąrten
Beschreibung Die entsprechende F├Ârderrichtlinie sowie der Wettbewerb ÔÇ×Mein naturnaher VorgartenÔÇť soll aktualisiert werden.
Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 473)
CDU-Stimme Dem stimmen wir auch gerne zu.
7 Top Energetische Sanierung von Altbauten zur Erreichung von Klimazielen
hier: Mitgliedschaft ALTBAUNEU
Beschreibung Schon im Jahr 2020 hatte die CDU das beantragt und der Rat fasste einen Ermittlungsbeschluss. Da der Kreis Kleve schon Mitglied ist, kann sich die Gemeinde dem anschlie├čen.
Nur zur Kenntnis. (Vorlage 716 aus 2014/2020)
CDU-Stimme
8 Top Einladung Schulsozialarbeiter
Beschreibung Dieser Antrag der Fraktion Freie B├╝rgervertreter soll wie folgt beschlossen werden: j├Ąhrliche Berichterstattung, und Einladung zur n├Ąchsten Sitzungen des SKS.
Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 475)
CDU-Stimme
9 Top Vorstellung Seniorenb├╝ro ÔÇ×Helma hilftÔÇť.
Beschreibung Diese Kevelaerer AWO-Institution soll sich gem. BVK hier vorstellen. Grund ist m├Âglicherweise der Bedarf von finanziellen Mitteln.
In Kerken gibt es die Caritas in Form eines Quartiersmanagements und die Sozialberatung der Diakonie.
Insofern schl├Ągt die Verwaltung Ablehnung vor.
Bei 4 Gegenstimmen und 4 Enthaltungen so beschlossen. (Vorlage 476)
CDU-Stimme
10 Top BP Al 2 Aldekerk S├╝d II
Beschreibung Endlich ist es so weit: der Bebauungsplan f├╝r den 2. Bauabschnitt Aldekerk S├╝d wird beschlossen. Es gab zwar 16 Stellungnahmen; diese behindern aber das weitere Vorgehen nicht.
Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 477)
CDU-Stimme
11 Top FNP Aldekerk S├╝d II
Beschreibung Auch der Fl├Ąchennutzungsplan ist zu ├Ąndern. Das Ergebnis ist wie bei Top 10. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 478)
CDU-Stimme
12 Top Umgestaltung Bahnhofsumfeld Aldekerk, Alternative ├ľPNV-Anbindung
Beschreibung Im Dezember 2023 war die Planung seitens des Rates freigegeben.┬á Die CDU-Fraktion hatte allerdings aus der Anregung eines betroffenen Ratsmitgliedes und eines B├╝rgers massive Bedenken bez├╝glich der Busanbindung aus Richtung Obereyll. Sie w├╝nschte weitere Gespr├Ąche mit den Verkehrstr├Ągern NIAG und BVR.
Die haben stattgefunden und fanden in einem Plan Ber├╝cksichtigung. Hierzu gab es allerdings noch Kl├Ąrungsbedarf.
Wesentlich war die Frage, ob die Linie 78 eine Haltestelle an der G├╝terstra├če, in der Kurve Bruchstra├če oder auf der Bahnhofstra├če erh├Ąlt. Mit 1 Gegenstimme und 2 Enthaltungen wurde f├╝r die Bahnhofstra├če gestimmt. Die Ausf├╝hrung (Haltebucht oder Halt auf der Stra├če) wird jetzt geplant. (Vorlage 449)
CDU-Stimme
13 Top Wellenliege im B├╝rgerpark
Beschreibung Mittels dieses CDU-Antrages soll eine der gem├╝tlichen Wellenliegen im neu zu gestaltenden B├╝rgerpark aufgestellt werden. Die CDU hat ein Angebot mitgeliefert und die Finanzierungsfrage weitgehend gekl├Ąrt.
Bei 3 Enthaltungen so beschlossen. (Vorlage 480)
CDU-Stimme
14 Top Besetzung der Einigungsstelle gem.┬ž 67 Landespersonalvertretungsgesetz
Beschreibung Turnusgem├Ą├č muss die Stelle neu besetzt werden. Die Bewerber m├╝ssen dem ├Âffentlichen Dienst angeh├Âren. Vorgeschlagen wurden
– Norbert Kouker, CDU
– Ellen Westerhoff, SPD
– Bernhard Rembartz, BVK
Sie wurden einstimmig gew├Ąhlt. (Vorlage 479)
CDU-Stimme
Nicht ├Âffentliche Sitzung

Die letzten beide Positionen der ├Âffentlichen Sitzung sind Mitteilungen der Verwaltung sowie Anfragen der Ratsmitglieder.

Nachlesen k├Ânnen Sie die offizielle Version im Ratsinformationssystem der Gemeinde Kerken.
Erl├Ąuterungen:

  • BUP = Bau-, Umwelt- und Planungs-Ausschuss
  • HFWA = Haupt-, Finanz- und Wirtschafts-Ausschuss
  • SKS = Schul-, Kultur- und Sozialausschuss
  • BP = Bebauungsplan (Al = Aldekerk, Ey = Eyll, Nk = Nieukerk, St = Stenden)
  • FNP = Fl├Ąchennutzungsplan
  • RJGS = Robert-Jungk-Gesamtschule