CDU

Ergebnis: Gemeinderat

11. 05.22

Der Kerkener Gemeinderat hatte sich wieder ein umfangreiches Programm gestellt.

4 Top Feierliche Einführung eines neuen Ratsmitgliedes
Beschreibung Tobias Nebelung von den Grünen hat aufgehört, sein Nachfolger ist Günther Osthoff. (Vorlage 209)
CDU-Stimme
5 Top Vorstellung der ersten Arbeitsschritte im Klimaschutzmanagement
Beschreibung Die Klimaschutzbeauftragte Frau Gülleken hat mit Unterstützung der Fa. wertsich GmbH entsprechend berichtet. Es gibt noch viel zu tun, dem Protokoll ist die entsprechende Präsentation beigefügt.
CDU-Stimme Wir freuen uns auf die weitere Entwicklung.
6 Top Baugebiet Aldekerk Süd, 2. Bauabschnitt und Verkehrskonzept
Beschreibung Nach einer ersten Vorstellung wurde das Konzept überarbeitet. Dazu gab es verschiedene Anregungen seitens der Politik.
Zum 1. wurde die Verkehrssituation betrachtet und prognostiziert. Zum 2. wurde der Kindergarten verlegt und ein zusätzliches Mehrfamilienhaus eingeplant.
Das Konzept wurde im BuP vorgestellt. Es enthält sehr interessante Aspekte. Der Beschluss umfasst die Beauftragung der Verwaltung sowie die Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden und wurde einstimmig gefasst. (Vorlage 225)
CDU-Stimme
7 Top Bundesförderprogramm Breitbandausbau
Beschreibung Nachdem Kerken weitgehend mit einem Glasfasernetz versorgt ist, geht es einerseits um noch nicht angeschlossene Liegenschaften, andererseits um Gebäude, die noch keinen schnellen Anschluss haben. Dazu gibt es 2 Vorschläge. Das wird einstimmig so beschlossen.  (Vorlage 217)
CDU-Stimme
8 Top Erweiterung der Bestattungsmöglichkeiten
Beschreibung Nach einer Bürgeranregung und einem SPD-Antrag soll die Bestattungskultur den heutigen Anforderungen angepasst werden. In diesem 1. Schritt geht es um die Kosten für die Untersuchung und Vorschläge durch ein Fachbüro. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 226)
CDU-Stimme
9 Top Erlass einer Satzung über die Gewährung von Zuwendungen aus dem Verfügungsfonds auf Grundlage IHK
Beschreibung Wer die Ortskerne von Aldekerk oder Nieukerk attraktiver gestalten will, kann einen Zuschuss bekommen. Dazu ist eine Satzung erforderlich. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 228)
CDU-Stimme
10 Top Gründung eines Beirates für Menschen mit Einschränkungen und Senioren
Beschreibung Die BVK hat diesen Beirat angeregt. Die Verwaltung argumentiert dagegen und schlägt Ablehnung vor. Bei 4 Gegenstimmen und 2 Enthaltungen wurde der Antrag abgelehnt. (Vorlage 220)
CDU-Stimme
11 Top CDU: „Pop Up Parlament“ an Kerkener Schulen
Beschreibung Dieser unser Antrag sieht statt eines ständigen Jugendparlaments, das in der letzten Ratssitzung abgelehnt wurde, eine Alternative vor. Die Verwaltung soll das mit den Schulen abstimmen und die Kosten ermitteln. Hier gab es 20 Zustimmungen und 4 enthaltungen. (Vorlage 223)
CDU-Stimme
12 Top Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in unserer Gemeinde in 2022
Beschreibung Der Werbering hat beantragt, die Geschäfte in Nieukerk am 7.8. für das Webermarktfest und am 16.10. für das Oktoberfest jeweils zwischen 13 und 18 Uhr zu öffnen. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 218)
CDU-Stimme
13 Top Gebührenkalkulation „Offener Ganztag“
Beschreibung Wie in jedem Jahr gibt es eine Nachbetrachtung sowie eine Kalkulation für das kommende Schuljahr. Danach sollen die Beiträge steigen. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 219)
CDU-Stimme
14 Top Benutzungs- und Entgeltsatzung „Offener Ganztag“
Beschreibung Im Ergebnis der Kalkulation unter 13. ist die entsprechende Satzung zu ändern. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 229)
CDU-Stimme
15 Top Gebührenkalkulation „Verlässliche Grundschule“
Beschreibung Ähnliches wie unter 7. ist für die Schulbegleitung zwischen 8 und 13 Uhr zu beraten. Auch hier sollen sich die Gebühren erhöhen. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 222)
CDU-Stimme
16 Top Benutzungs- und Entgeltsatzung „Verlässliche Grundschule“
Beschreibung Das ist die Folge aus dem Beschluss unter 15. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 230)
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17 Top Wahl eines vierten Mitgliedes für die Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindebundes
Beschreibung Dort sind wir Mitglied und werden zukünftig mit 4 statt 3 Kerkenern vertreten. Das sind Renate Fürtjes (CDU), Günther Osthoff (Grüne), Patricia Gerlings-Hellmanns (BVK) und Felix Grohé (SPD. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 231)
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Nicht öffentliche Sitzung
21 Top Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau Nordstraße
22 Top Erwerb von Grundstücken

Die letzten beide Positionen der öffentlichen Sitzung sind Mitteilungen der Verwaltung sowie Anfragen der Ratsmitglieder.

Nachlesen können Sie die offizielle Version im Ratsinformationssystem der Gemeinde Kerken.
Erläuterungen:

  • BuP = Bau-, Umwelt- und Planungs-Ausschuss