CDU

Ergebnis: Bau- und Planungs-Ausschuss

13. 09.22

Der Kerkener BUP tagte nach 4 Wochen aus gegebenem Anlass. Insbesondere müssen verschiedene Projekte weiter getrieben werden.
Vorsitzender war Rainer Hufschmidt (CDU)

3 Top Umgestaltung Bahnhofsumfeld Aldekerk (IHK)
Beschreibung Das Umfeld des Aldekerker Bahnhofes soll nach langfristigen Überlegungen überplant werden. Dazu zählt natürlich auch die Sanierung der Bahnhofstraße bis zur Bahnschranke.
In der letzten Sitzung vor 4 Wochen gab es noch Fragen und Anregungen, die in die heutige Planung eingebaut wurden, soweit sinnvoll. Auch ist Bestandteil des Beschlusses ein Finanzplan, der allerdings noch überarbeitet werden muss.
Weiterhin ist der Beschluss des Rates erforderlich, um den Förderantrag zu stellen. An dieser Stelle wurde, nach verschiedenen Anregungen, der Plan einstimmig auf den Weg gebracht. Die Realisierung wird allerdings frühestens 2023 erfolgen. (Vorlage 247)
CDU-Stimme
4 Top Umgestaltung Schulcampus Robert-Jungk-Gesamtschule und St.-Petrus-Grundschule (IHK)
Beschreibung Die Schulhöfe sind nach ca. 50 Jahren überholungsbedürftig. In der letzten BuP-Sitzung wurden Pläne vorgestellt, die diskutiert wurden; Anregungen wurden vorgebracht. In der aktuellen Sitzung wurde durch die Fachplanerin nochmals das Vorgehen erläutert. Dazu gab es div. Fragen und Anregungen. Es sind auch noch verschiedene Besprechungen erforderlich.
Ansonsten gilt das Gleiche wie Top 3. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 248)
CDU-Stimme
5 Top Änderung FNP Aldekerk Süd Abschnitt 2
Beschreibung Das Verfahren zur Erstellung des 2. Teiles der Wohnsiedlung Aldekerk Süd wird weiter fortgesetzt. Es gab 2 Bürgeranregungen und 10 Behördenanmerkungen. Diese werden im Beschluss  gewertet.
Die Bürgeranregungen werden aus rein sachlichen Gründen zurück gewiesen.
Die Behördenanmerkungen werden zur Kenntnis genommen bzw. berücksichtigt.
Der Plan wurde einstimmig so beschlossen. (Vorlage 264)
CDU-Stimme
6 Top BP Al 20 – Aldekerk Süd 2. Abschnitt
Beschreibung Grundsätzlich gilt Gleiches wie beim FNP in Top 5. Ebenso einstimmig beschlossen. (Vorlage 263)
CDU-Stimme
7 Top Instandsetzung von Wirtschaftswegen 2022, Ergebnisse der Beratung der Wirtschaftswegekommission
Beschreibung Es wurden verschiedene Orte besichtigt und Anregungen erarbeitet. Die Durchführung der Maßnahmen soll nach dem Beschluss erfolgen. Es wurde angeregt, die frühere Prioritätenliste wieder einzufügen, und die Besichtigungstour am Anfang des Jahres durchzuführen. Einstimmig beschlossen. (Vorlage 262)
CDU-Stimme Die Anregungen kamen überwiegend aus der CDU.
Allerdings sind wir enttäuscht, dass die Befahrung erst so spät erfolgt ist. Insofern ist fraglich, ob alle Maßnahmen in diesem Jahr noch geschafft werden.
8 Top Widmung der Verkehrsanlage „Stichweg Am Weinberg“
Beschreibung An diesem Stichweg, der zum Friedhof führt, wurden bereits 2 Doppelhäuser gebaut, die zz für die Unterbringung von Flüchtlingen genutzt werden. Eine weitere Baumaßnahme ist vorgesehen.
Durch die Widmung wird die Anlage offiziell für den öffentlichem Verkehr zugelassen. Außerdem können falls erforderlich Erschließungsbeiträge erhoben werden, soweit das Land NRW sie nicht übernimmt. Einstimmig beschlossen. (Vorlage 267)
CDU-Stimme
9 Top Vorhabenbezogener BP Nk 1 – Krefelder Straße/Am Paeschmannshof
Beschreibung Das Verfahren, das bestimmte Gebäude auf der Sackgasse zulässt, war im Juni gestartet worden. Es gab 2 Bürgeranregungen, denen aus sachlichen Gründen nicht stattgegeben werden soll. Bei 3 Enthaltungen so beschlossen. (Vorlage 268)
CDU-Stimme
Nicht öffentliche Sitzung

Nachlesen können Sie die offizielle Version im Ratsinformationssystem der Gemeinde Kerken.
Erläuterungen:

  • BP = Bebauungsplan (Al = Aldekerk, Ey = Eyll, Nk = Nieukerk, St = Stenden)
  • FNP = Flächennutzungsplan
  • IHK = Integriertes Handlungskonzept = langfristige Investitionsplanung mit Förderung durch das Land NRW
  • RJGS = Robert-Jungk-Gesamtschule