06.
06.18
Der Kerkener Gemeinderat hatte sich wieder ein umfangreiches Programm gestellt, das im Wesentlichen in der letzten BUP und Im HFWA vorberaten war.
| 4 | Top | Kostenentwicklung der Gebühren des Niersverbandes, Vortrag von Herrn Prof. Dr.-Ing. Dietmar Schitthelm |
| Beschreibung | Der Referent holte weit aus, um zu verdeutlichen, dass für die nahe Zukunft deutliche Gebührensteigerungen zu erwarten sind. Hintergrund sind unterlassene Investitionen in die Anlagen zur Abwasserreinigung. Es gibt drei Modelle, wie die Gebühren in den nächsten Jahren erfasst werden. | |
| CDU-Stimme | Das war erwartet worden und lässt sich vermutlich nicht vermeiden. Glücklicherweise hat Kerken in den Bereichen, für die unsere Gemeinde zuständig ist (z.B. Schulen), laufend investiert, so dass kein wesentlicher Investitionsstau vorhanden ist. | |
| 5 | Top | BP Nieukerk 5 – Änderung der Bedingungen für zwei Häuser |
| Beschreibung | Auf der Straelener Straße liegt ein Grundstück seit Längerem leer. Dort soll gebaut werden. Dazu soll die Baugrenze sich der übrigen Bebauung anpassen (darüber waren sich alle Ausschussmitglieder einig). Außerdem soll die Begrenzung auf 2 Wohneinheiten freigegeben werden. (Vorlage 450) Nach zusätzlichen Informationen wurde die Änderung mit den Stimmen der CDU und dem Bürgermeister auf den Beschlussweg gebracht. |
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| CDU-Stimme | Da die Bebauung zum 1. der zukünftigen Gesamtplanung angepasst ist, und 2. besseren Wohnraum schafft, stimmt die CDU zu. | |
| 6 | Top | BP Nieukerk 5 – Änderung der Gestaltungssatzung zu 5. |
| Beschreibung | Zu Top 4 ist weiterhin geplant, statt Schrägdach ein Flachdach vorzusehen. Dadurch wird ein zusätzliches Geschoss geschaffen. (Vorlage 451) Konsequenterweise ergab sich hier die gleiche Mehrheit. Es wird allerdings Wert darauf gelegt, die Außenfassade zu klinkern. |
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| CDU-Stimme | ||
| 7 | Top | BP Aldekerk 8b – Verschiebung der bebaubaren Fläche um 2 m |
| Beschreibung | Ein auf der Rheinstraße geplantes Mehrfamilienhaus soll geringfügig verschoben werden. (Vorlage 452) Einstimmig so beschlossen. |
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| CDU-Stimme | Geringfügige Änderung. | |
| 8 | Top | Neueintragung Baudenkmal Krefelder Straße 31 |
| Beschreibung | Das Haus mit seinem markanten grünen Anstrich steht unter vorläufigem Denkmalschutz. Es handelt sich um eines der ältesten Gebäude in Nieukerk. Unter Schutz gestellt wird die äußere Gestaltung. (Vorlage 448) Nach Klärung einiger Fragen war das Abstimmungsergebnis einstimmig für die Eintragung. |
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| CDU-Stimme | ||
| 9 | Top | Änderung der öffentl.-rechtl. Vereinbarung über Finanzbuchhaltung Issum |
| Beschreibung | Im Bereich der Zwangsvollstreckungen ergibt sich eine Veränderung, die sich auf die Vereinbarung auswirkt. (Vorlage 440) Einstimmig so beschlossen. |
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| CDU-Stimme | Organisatorische Veränderung, wir sagen „Ja“ | |
| 10 | Top | Gebührenkalkulation Offener Ganztag (OGATA) für Schuljahr 2018/2019 |
| Beschreibung | Mit 131 Anmeldungen liegen mehr als im Vorjahr (125) vor. Die Beiträge sollen stabil bleiben. (Vorlage 446) 85 Anmeldungen liegen für Aldekerk, 46 für Nieukerk vor. Einstimmig so beschlossen. |
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| CDU-Stimme | ||
| 11 | Top | Gebührenkalkulation Verlässliche Grundschule für Schuljahr 2018/2019 |
| Beschreibung | Die Zahl der Anmeldungen hat sich von 80 auf 98 erhöht, die Beiträge sollen gleich bleiben. (Vorlage 447) 51 Anmeldungen erfolgten in Aldekerk, 47 in Nieukerk Einstimmig so beschlossen. |
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| CDU-Stimme | Dieses besondere Zusatzangebot in Kerken wird gerne angenommen, daher akzeptiert die CDU auch den zusätzlichen Aufwand. |
Die letzten beide Positionen der öffentlichen Sitzung waren Mitteilungen der Verwaltung sowie Anfragen der Ratsmitglieder.
Nachlesen können Sie die offizielle Version im Ratsinformationssystem der Gemeinde Kerken.
Erläuterungen:
- BUP = Bau-, Umwelt- und Planungs-Ausschuss
- HFWA = Haupt-, Finanz- und Wirtschafts-Ausschuss
- SKS = Schul-, Kultur- und Sozialausschuss
- BP = Bebauungsplan (Al = Aldekerk, Ey = Eyll, Nk = Nieukerk, St = Stenden)
- FNP = Flächennutzungsplan