CDU

Haushaltsplanentwurf 2019

01. 01.19

Am 7. November 2018 wurde der Haushaltsplanentwurf für 2019 vom Bürgermeister eingebracht. In den kommenden Wochen wurde er beraten und beschlossen. Daten zu Gebühren, Statistiken und Steuern finden Sie in unserem Informationsbereich (rechtes Menü). Die wichtigsten Plandaten sind: Einige Steuern steigen, die Gebühren haben unterschiedliche Entwicklung. Der Haushaltsentwurf weist im Ergebnis einen Fehlbetrag von über 1,7 Mio. Euro auf.

Steuern:

Bezeichnung Höhe Vorjahr
Grundsteuer A: Land- und forstwirtschaftliche Betriebe  250 % 236 %
Grundsteuer B: Grundstücke 443 % 429 %
Gewerbesteuer vom Gewerbeertrag 411 % 411 %

 

 

 

Ergebnis:(in Tausend Euro)

2019 2018 2017 2017 2016 2015
Planung -1.733 -1.652 -1.329 +88 -1.231 354
Ergebnis 619  955 2.096 1.076

 

 

 

Investitionen: Folgende Investitionsplanungen stehen in Entwurf des Bürgermeisters:

Bezeichnung Betrag Erläuterungen
Erwerb/Einrichtung einer neuen Homepage der Gemeinde 28.000 Bisher konnte die Homepage nur auf PC, nicht auf Pads und anderen Empfangsgeräten ordentlich empfangen werden. Das soll damit geändert werden. Dieser Punkt war aus dem Vorjahr übertragen.
Erwerb neuer Fahrzeuge/Geräte für den Bauhof 132.650 Einige Geräte sind in die Jahre gekommen und müssen ersetzt werden.
Ersatzbeschaffung eines Servers 30.000 Bewertung: sehr teurer Server. Was steckt dahinter? Dieser Punkt war aus dem Vorjahr übertragen.
Erwerb von Grundstücken (incl. Straßenflächen) 70.000 Regelmäßiger Vorratsbeschluss, bisher kein konkretes Vorhaben
Erweiterung Feuerwehrgeräte- haus Winternam (Anbau) 96.000 Bereits aus 2016. Unterbringung der Jugendfeuerwehr und ihrer Materialien. Ansatz 2017: 65.000 €; 2017: 80.000
Anschaffung neues Feuerwehrfahrzeug Winternam HLF 10 300.000 Die CDU hat darum gebeten, den Bedarf nochmals zu prüfen. Vor Veröffentlichung des Brandschutzbedarfsplanes darf der Wagen nicht gekauft werden.
Neuausstattung des Erweiterungsbaus der Robert-Jungk-Gesamtschule 37.000 Restbedarf
Umbau der alten Turnhalle zur neuen Schulmensa/Aula 275.000 Restbetrag. Im Vorjahr waren 1.350.000 € eingestellt.
Neugestaltung Schulvorplatz RJGS (IHK) 650.000 Der Rahmer Kirchweg wird umgestaltet, ebenso die Vorplätze zu Sporthalle und Mensa.
Aktivierbare
Erwerb eines neuen Notstromgenerator für den Katastrophenschutz 28.000 Nicht für die Feuerwehr
Neuanschaffung eines LapTop-Wagens für die Robert-Jungk-Gesamtschule 26.500 Dieser Wagen ersetzt eine Computerraum, ist deutlich moderner und flexibler einsetzbar.
Neues Übergangsheim „Grauelsweg“, 2. Trakt 750.000 Für den seitens der Landesregierung angekündigten Flüchtlingsstrom muss auch dieser 2. Trakt realisiert werden.
Erwerb des Jugendheimes Aldekerk (optional) 90.000 Der Erwerb von der Kirchengemeinde steht zur Diskussion. Die Verwaltung soll nun ein Nutzungskonzept unter besonderer Berücksichtigung der Migranten entwerfen.
Herstellung Skateranlage „Güterstraße“ 140.000 Damit wird die Umgestaltung der Anlage am Bahnhof abgeschlossen. In diesem Betrag sind auch andere Anlagen enthalten. Der Betrag war auch schon im Vorjahr angesetzt, aber noch nicht verbraucht.
Erwerb neuer Spielgeräte für div. Spielplätze 57.000 Die meisten Beträge sind für Ersatzbeschaffung vorgesehen, einiges erweitert allerdings das Angebot.
Neuausstattung des Kraftraumes Sporthalle Aldekerk (neu) 25.000 Gehört zur Erstausstattung der neuen Halle.
Kanalsanierung Haeverweg (grabenlos) 75.000 Erforderliche Maßnahme
Teilkanalsanierung Sevelener Straße (grabenlos) 112.000 Erforderliche Maßnahme
Ausbau Dorfstraße (Haus Nr. 60 – Gemeindegrenze) 27.000 Planungskosten dieses dritten neuen Bauabschnittes. Im Vorjahr waren bereits 45.000 € angesetzt.
Erneuerung/Ausbau Wirtschaftswege 260.000 Gem. eines gemeinsamen Planes. Auf Initiative der CDU-Fraktion wurde eine Wirtschaftswegekommission eingesetzt, die jährlich den dringendsten Bedarf ermittelt. Um 10.000 € erhöhter Ansatz ggü. Vorjahr.
Umgestaltung Friedhof Nieukerk 90.000 Nach 2-jähriger Planung und Beschluss im November kann nun an die Realisierung insbesondere für moderne Begräbnisformen und besserer Nutzung des Friedhofes gegangen werden. (Übernahme aus Vorjahr)
Beteiligung an der Windenergiegewinnung 500.000 Beteiligung am Eigenkapital der Windkraftanlagen
Erwerb von Pensionsfondanteilen 250.000 Bilanzielle Maßnahmen, Hinterlegung der Rückstellung
Sanierung Bolzplatz Stenden Der Betrag wird zz ermittelt.

Erläuterungen:

RJGS = Robert-Jungk-Gesamtschule
IHK = Integriertes Handlungskonzept. Planung großer Maßnahmen zur schöneren Gestaltung Kerkens, zur Erreichung von Zuschüssen des Landes NRW.