02.
02.21
Der Kerkener BUP hatte sich ein coronabedingt begrenztes Programm gestellt. Vorsitzender war planmäßig Rainer Hufschmidt (CDU)
| 3 | Top | Windenergie Kerken, Rheurdt und Issum |
| Beschreibung | Ein Bürger aus Issum erhebt Einspruch gegen bestimmte Punkte de aus seiner Sicht Windenergieparks der 3 o.a. Gemeinden. Die Verwaltung legt klar, warum dem nicht zuzustimmen ist. (Vorlage 66) Einstimmig so beschlossen. | |
| CDU-Stimme | Wir stimmen der Verwaltungsmeinung zu. | |
| 4 | Top | Sperrung der Durchfahrt Kempener Dyck bis Kempener Landstraße |
| Beschreibung | Die BVK beantragt in Abstimmung mit einigen Anwohnern dieser kaum befahrenen Straße, den landwirtschaftlichen Weg mit Poller zu sperren. In einem Brief betonen die anliegenden Landwirte, dass sie das ablehnen, da das ihren Zugang deutlich erschwert. Außerdem ist der Wunsch, den Weg über die Kempener Landstraße zu verlassen, insbesondere für schwere landw. Geräte mit Vorbauten vor den Traktoren sehr problematisch ist. Außerdem ist jeder Trecker auf der wichtigen erbindung nach Kempen ein massives Hindernis. Die Verwaltung legt weiterhin dar, dass der Kreis als Verkehrsbehörde dem nicht zustimmen wird, und schlägt Ablehnung vor. (Vorlage 62) BVK beantragt einen Vor-Ort-Termin, um mit allen Beteiligten zu reden. CDU-Sprecher Karl-Heinz Stenmans stellt klar, dass durch die geringe Menge der durchfahrenden Fahrzeuge eine Verschiebund nicht in Frage kommt. Bei dieser Verschiebung und beim eigentlichen Antrag stimmten alle Fraktionen gegen die BVK-Vorstellungen. |
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| CDU-Stimme | Die CDU hat sich intensiv mit dem Thema auseinander gesetzt. Dabei fiel die sehr geringe Anzahl von Verkehrsbewegungen auf; und in Gesprächen mit Landwirten wurden die Hindernisse klar. | |
| 5 | Top | Modernisierung von ÖPNV-Haltestellen |
| Beschreibung | Aufgrund einer gesetzliche Forderung hat der Kreis Kleve alle Haltestellen in 62 Kerken untersuchen lassen. Hintergrund ist die geforderte Barrierefreiheit. 10 der Haltestellen sind ungeeignet und müssen kurzfristig angepasst werden, 7 weitere haben noch Zeit. Die Maßnahme wird 2021 vermutlich nahezu 100 T€ kosten. (Vorlage 67) | |
| CDU-Stimme | Der Ausschuss muss nur zur Kenntnis nehmen, an dieser Stelle nichts beschließen. | |
| 6 | Top | Beleuchtung Winternam und Eyller Straße |
| Beschreibung | In einem CDU-Antrag wird gefordert, die Beleuchtungssituation an einigen Stellen zu verbessern. Die Verwaltung hat ein Konzept erarbeitet, nachdem in Winternam 8 und in Eyll 3 zusätzliche Leuchten anzubringen. Mit einer Ergänzung, die die BVK gewünscht hat, und die geprüft wird, einstimmig so beschlossen. (Vorlage 72) | |
| CDU-Stimme | Wir freuen uns über recht kurzfristige Realisierung. | |
| 7 | Top | Neubau Schutzhütte Loyendyck |
| Beschreibung | Die dortige alte „Rentnerhütte“ musste vandalebedingt abgerissen werden. Sitzgelegenheiten sind erstellt. Die CDU hat beantragt, dort eine geeignete Unterstellmöglichkeit zu schaffen. Die Verwaltung mach 3 Vorschläge. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 68) | |
| CDU-Stimme |
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