CDU

Ergebnis: Bau-, Umwelt- und Planungs-Ausschuss

04. 02.20

Der Kerkener BUP hatte sich wieder ein umfangreiches Programm gestellt.

Top Vorhabenbezogener BP Nk 1 Krefelder Straße/Paschmannshof
Beschreibung An der Krefelder Straße soll ein Mehrfamilienhaus entstehen. Im Hintergrund sind weitere Gebäude und Parkplätze geplant. Auf dem Plan ist das genau zu entnehmen. (Vorlage 680)
Einstimmig so beschlossen. Damit kann die Baulücke im Ortszentrum geschlossen werden.
CDU-Stimme
4 Top BP Al 6 Pannepad/Hochstraße
Beschreibung Ein junges Paar hat ein altes Haus gekauft. Darauf steht ein Anbau, der möglicherweise nie genehmigt wurde. Der soll legalisiert werden. Da er seit Langem steht und unauffällig ist, spricht nichts dagegen.
Außerdem soll eine zusätzlich Garage gebaut werden. (Vorlage 681)
Einstimmig so beschlossen.
CDU-Stimme
5 Top BP Nk 7a Nördlich Loyendyck
Beschreibung Ein Eigentümer möchte gerne ein Haus nahe der Turnhalle errichten. Das war vorabgestimmt mit dem Bauausschuss. Die Zufahrt erfolgt über den Sportplatzparkplatz.
Ein Eigentümer hat Einspruch erhoben, was abzuwägen ist. Ansonsten wird die Änderung des BP aktiv. (Vorlage 665)
Zwei Ausschussmitglieder der CDU waren befangen, die anderen Mitglieder stimmten einstimmig zu.
CDU-Stimme
6 Top Nächtliche Geschwindigkeitsbegrenzung auf der B9 in Rahm
Beschreibung BVK-Antrag zur Lärmbegrenzung zwischen 22 und 6 Uhr. Verwaltung schlägt vor, den Antrag an den (zuständigen) Kreis zu leiten. (Vorlage 675)
Einstimmig so beschlossen.
CDU-Stimme
7 Top Standortsuche für Ärztehaus
Beschreibung BVK-Antrag. Die Verwaltung soll in Aldekerk und Nieukerk entsprechende Standorte suchen.
Verwaltung schlägt Ablehnung vor, da für Aldekerk schon ein entsprechender Auftrag besteht, und in Nieukerk nach jetzigem Stand seitens der sesshaften Ärzte kein Interesse besteht. (Vorlage 674)
Nach teilweise intensiver Diskussion gegen eine Stimme der BVK Antrag abgelehnt.
CDU-Stimme Der Antrag ist aus unserer Sicht ein Zeichen von Aktionismus. Denn er berücksichtigt neben dem bereits gefassten Beschluss die verschiedenen Gespräche, die es laufend gibt, nicht.
8 Top Vergabe von Baugrundstücken nach Punkten
Beschreibung Für zukünftige Baugebiete soll die Vergabe von Grundstücken nach einem zu schaffenden Punktesystem erfolgen. Ziel ist es, Kerkener Interessenten zu bevorzugen.
Die Verwaltung begründet ausführlich, dass Kerkener bisher keinen Nachteil hatten und daher ein Punktesystem nutzlos ist: Ablehnung. (Vorlage 686)
Auch hier gab es Diskussionen. Auf die Eingangsfrage, ob Kerkener Benachteiligt wurden, antwortete der Bürgermeister eindeutig mit Nein. Deshalb stimmte nur der BVK-Vertreter für den eigenen Antrag, alle anderen Mitglieder waren dagegen.
CDU-Stimme Es gab vor über 20 Jahren ein CDU-initiiertes Punktesystem, dass eine soziale Auswahl ermöglichte. Aber auch das macht in momentaner Situation keinen Sinn. Es sind ausreichend Baugrundstücke vorhanden, ein neues Gebiet wird gerade geplant.

Nachlesen können Sie die offizielle Version im Ratsinformationssystem der Gemeinde Kerken.

Erläuterungen:

  • BUP = Bau-, Umwelt- und Planungs-Ausschuss
  • HFWA = Haupt-, Finanz- und Wirtschafts-Ausschuss
  • SKS = Schul-, Kultur- und Sozialausschuss
  • BP = Bebauungsplan (Al = Aldekerk, Ey = Eyll, Nk = Nieukerk, St = Stenden)
  • FNP = Flächennutzungsplan