CDU

Ergebnis: Bau-, Umwelt- und Planungs-Ausschuss 06.02.2018

25. 01.18

Der Kerkener Bau-, Umwelt- und Planungs-Ausschuss hatte nur einen Sachpunkt auf der Tagesordnung.
Nach der fragestunde der Bürger berichteten Verwaltungsmitarbeiter über die Abarbeitung der Beschlüsse der letzten Sitzung.

Weitere Tagesordnung:

3 Top Rückbau der Straßendrempel auf dem Rahmer Kirchweg – Antrag der BVK-Fraktion
Beschreibung Es werden verschiedene Wünsche geäußert. Neben der Kostenermittlung für den Rückbau soll der Wehrleiter angehört werden, die Höchstgeschwindigkeit auf 20 km/h gesenkt, ggfs. andere verkehrsberuhigende Maßnahmen untersucht und den Rückbau in den neuen Brandschutzbedarfsplan einzuarbeiten.
Die Verwaltung schlägt nach einer ausführlichen Stellungnahme Ablehnung vor. Nach kurzer Aussprache wurde der BVK-Antrag abgelehnt. Der anwesenden BVK-Vertreterin wurde außerdem deutlich gemacht, dass das Verfahren, zunächst über die Öffentlichkeit zu gehen anstatt Gespräche zu führen, fragwürdig ist. (Vorlage 425)
CDU-Stimme Zunächst erstaunt die CDU, dass die Schulen und Kindergärten nicht befragt werden sollen. Hier steht möglicherweise die (seltene schnelle) Ausrückzeit der Feuerwehr vor der täglichen Sicherheit der Schüler und Kindergartenkinder.
Weiterhin ist sehr fraglich, warum nicht die Feuerwehr ein Problem sieht, sondern die BVK glaubt, nicht bestehende Probleme lösen zu müssen.

Die letzten beide Positionen der öffentlichen Sitzung waren Mitteilungen der Verwaltung sowie Anfragen der Ratsmitglieder.

Nachlesen können Sie die offizielle Version in der o.a. Vorlage im Ratsinformationssystem der Gemeinde Kerken.

Erläuterungen:

  • BUP = Bau-, Umwelt- und Planungs-Ausschuss
  • HFWA = Haupt-, Finanz- und Wirtschafts-Ausschuss
  • SKS = Schul-, Kultur- und Sozialausschuss
  • BP = Bebauungsplan (Al = Aldekerk, Ey = Eyll, Nk = Nieukerk, St = Stenden)
  • FNP = Flächennutzungsplan