CDU

Ergebnis: Betriebsausschuss

Abwasserpunpanlage Eyll Rather Weg
04. 12.18
Abwasserpunpanlage Eyll Rather Weg

Der Kerkener Betriebsausschuss hatte sich wieder ein umfangreiches Programm gestellt.

Weitere Tagesordnung:

3 Top Bericht über die Jahresabschlussprüfung 2017 der Gemeindewerke
Beschreibung Hier berichtete die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft. Es wurde ein Jahresüberschuss von 170 T€ erzielt. (Vorlage531)
CDU-Stimme
4 Top Feststellung Jahresüberschuss, Lagebericht und Verwendung des Jahresüberschusses
Beschreibung Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 532)
CDU-Stimme Es dürfte wie jedes Jahr problemlos sein.
5 Top Entlastung Betriebsleitung Gemeindewerke für 2017
Beschreibung Durch die Entlastung wird der Jahresabschluss beendet. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 533)
CDU-Stimme Wir haben nichts dagegen.
6 Top Verzicht der Gemeinde auf Konzessionsabgaben seitens der Gemeindewerke
Beschreibung Durch ein Urteil des Verwaltungsgerichtes Düsseldorf aus Anfang 2018 kann die Konzessionsabgabe nicht mehr für die Gebührenkalkulation herangezogen werden. Es wird vorgeschlagen, auf die Abgabe zu verzichten. Das bedeutet erhebliche Enbußen für den gemeindlichen Haushalt. Nach entsprechend Erläuterungen einstimmig so beschlossen. (Vorlage 534)
CDU-Stimme Wir werden wohl zustimmen.
7 Top Änderung Gebührensätze für Wasser
Beschreibung In folge des TOP 6 soll schon für 2018 die Gebühr von 1,99 auf 1,79 € je cbm Wasser berechnet werden. Außerdem soll die Grundgebühr für dieses Jahr auf 5,40 € gesenkt werden. CDU schlägt vor, die Ggrunddgebühr bei 6,00 € zu belassen wie imVorjahr. In Verbrauchsgebühr wird dadurch deutlich gesenkt. Das wurde einstimmig so beschlossen. (Vorlage 535)
CDU-Stimme
8 Top Gebührenkalkulation 2019
Beschreibung Nach der Gebührenkalkulation soll der Verbrauchspreis Wasser auf 1,68 €/cbm gesenkt werden, die Grundgebühr bleibt bei 6,00 € wie 2017. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 536)
CDU-Stimme Das können wir mit tragen und freuen und auf die Ersparnisse für die Verbraucher.
9 Top Änderung der Satzung
Beschreibung Das ist die Folge aus aus den TOP 7 und 8. Mit der Änderung aus Top 7 so einstimmig beschlossen.(Vorlage 537)
CDU-Stimme
10 Top Beratung Wirtschaftsplan 2019
Beschreibung Der Plan zeigt auf, wie die Gemeindewerke im kommenden Jahr wirtschaften wollen. Es sind Investitionen auf dem 3. Bauabschnitt Dorfstraße, An der Landwehr und auf der Krefelder Straße geplant. Auch das wurde einstimmig so beschlossen. (Vorlage 538)
CDU-Stimme Das können wir mittragen.
11 Top Änderung der Betriebssatzung Gemeindewerke
Beschreibung Eine Regelung war im September nicht ordnungsgemäß beschlossen worden, das ist hier nachzuholen. Danach wird der Betriebsausschuss weiterhin mit 9 Personen gebildet werden. Einstimmig so beschlossen.
CDU-Stimme Das tragen wir mit.

Nachlesen können Sie die offizielle Version im Ratsinformationssystem der Gemeinde Kerken.

Erläuterungen:

  • BUP = Bau-, Umwelt- und Planungs-Ausschuss
  • HFWA = Haupt-, Finanz- und Wirtschafts-Ausschuss
  • SKS = Schul-, Kultur- und Sozialausschuss
  • BP = Bebauungsplan (Al = Aldekerk, Ey = Eyll, Nk = Nieukerk, St = Stenden)
  • FNP = Flächennutzungsplan