CDU

Ergebnis: Gemeinderat

08. 09.21

Der Kerkener Gemeinderat hatte sich wieder ein vielseitiges Programm gestellt.

4 Top Ehrenamtskoordination in der Flüchtlingsarbeit, Persönliche Vorstellung des Beauftragten
Beschreibung Markus Bohnen stellte seine Arbeit vor. Und er antwortete auf die gestellten fragen.
CDU-Stimme Wir fanden Folgendes für Bemerkenswert:
– Herr Bohnen berichtete von vielen Ehrenamtlern in der Flüchtlingsarbeit und deren erfolgreiche Arbeit. Das wirft ein sehr schönes Bild auf die Ehrenamtsarbeit in Kerken.
– Er zeigte vielerlei Aktivitäten (Projekte) auf.
– Flüchtlinge sind in Kerken kein bemerkenswertes Problem.
Wir dankten Herrn Bohnen.
5 Top Neugestaltung Bürgergarten, Beschluss über die Entwurfsplanung
Beschreibung Der Bürgergarten soll umgestaltet werden. In der BUP-Sitzung am 24.08. wurden die Planungen ausführlich besprochen. Vorher hatten die Kerkener Bürger Gelegenheit, Anregungen und Änderungsvorschläge einzubringen. Einstimmig so beschlossen.  (Vorlage 133)
CDU-Stimme
6 Top Mehrgenerationenspielplatz, Beschluss über die Auftragsausschreibung
Beschreibung An der Güterstraße soll nach vielen Gesprächen, Nachfragen und der Planung der Mehrgenerationenspielplatz gebaut werden. Die Hälfte der Kosten trägt das Land. Im BUP-Ausschuss vorbesprochen. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 134)
CDU-Stimme
7 Top Ausstattung der Schulen  mit Luftreinigern
Beschreibung Dieser SPD-Antrag wurde seitens der Verwaltung insofern konkretisiert, dass max. 4 Räume in den Schulen den Bedarf haben. Das soll hier beschlossen werden. Bei 4 Enthaltungen so beschlossen. (Vorlage 135)
CDU-Stimme
8 Top Einführung eines Abfall-Navi als digitaler Abfallkalender
Beschreibung Dieser Antrag der CDU bezweckt einerseits die Nutzung digitaler Medien durch die Bevölkerung statt Papierkalender, und andererseits ein deutlicher Schritt der Digitalisierung der Verwaltung. Verweis an den HFWA. Bei 2 Enthaltungen so beschlossen. (Vorlage 138)
CDU-Stimme Unser Antrag.
9 Top Änderung der Gebührenkalkulation „Offener Ganztag“ und „Verlässliche Grundschule“
Beschreibung SPD beantragt, den Elternbeitrag dieser beiden Schul-Betreuungsformen statt ab 15.000 € erst ab 25.000 € zu erheben und Einkommensgruppen nach oben zu erweitern. Verweis in HFWA. Einstimmig so beschlossen.  (Vorlage 139)
CDU-Stimme
10 Top Geförderter Gigabit-Ausbau, Abschluss Kooperationsvereinbarung und Beteiligung aus dem Bundesprogramm
Beschreibung Der Kreis Kleve bemüht sich, mit Bundeshilfe weitere Lücken im Glasfasernetz zu schließen (Graue Flecken). Dazu hat er einen Kooperationsvertrag vorgeschlagen, um für möglichst alle Gemeinden des Kreises einen gemeinsamen Förderungs-Antrag zu stellen und die Maßnahmen zu koordinieren. Land und Bund bezahlen 90 %.
Bei der bisherigen Maßnahme (Weiße Flecken) hat das gut funktioniert, Kerken gehörte zu den ersten Nutznießern.
Einstimmig so beschlossen, obwohl keine Kosten genannt werden konnten.  (Vorlage 136)
CDU-Stimme
11 Top Befreiung von der Aufstellung eines Gesamtabschlusses für 2020
Beschreibung Jährlich legt der Kämmerer eine Abschlussrechnung des letzten Jahres für den gemeindlichen Haushalt vor. Zusätzlich musste er einen Abschluss unter Einbeziehung aller Beteiligungsunternehmen erstellen. Das ist nicht sinnvoll, da in Kerken hauptsächlich die Gemeindewerke einbezogen werden mussten. Für 2020 sollte darauf verzichtet werden. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 132)
CDU-Stimme Den Sinn haben wir für Kerken nie verstanden, da wir gemeindliche Gesellschaftsverschachtelungen nicht haben.
Nicht öffentliche Sitzung

Nachlesen können Sie die offizielle Version im Ratsinformationssystem der Gemeinde Kerken.
Erläuterungen:

  • BUP = Bau-, Umwelt- und Planungs-Ausschuss
  • HFWA = Haupt-, Finanz- und Wirtschafts-Ausschuss