CDU

Gemeinderat

03. 11.21

Der Kerkener Gemeinderat hatte sich ein begrenztes Programm gestellt.

Top Errichtung von Fahrradstraßen
Beschreibung Am Sportgelände Am Aermen Duewel sind viele Kinder mit Fahrrädern unterwegs. Es ist unser Wunsch, dort sowie an einigen Straßen rundherum Fahrradstraßen zu errichten. Das ist gleichzeitig ein Schritt in die Richtung zur Fahrradfreundlichen Gemeinde.
Verwaltung schlägt Vertagung in den nächsten BuP vor (16.11.2021). Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 147)
CDU-Stimme Unser Antrag
5 Top Cyberangriff auf kommunale Verwaltungen
Beschreibung In einem ausführlichen Antrag möchte die BVK auf 8 Fragen Antworten zur Gefährdung der Verwaltung durch Cyberangriffe (Witten lässt grüßen).
Die Verwaltung schlägt Vertagung in den HFWA (01.12.21?) vor. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 145)
CDU-Stimme
6 Top Neugestaltung der Homepage
Beschreibung Unter diesem Thema wird auch die Digitalisierung angefragt. Die Verwaltung gibt einige Auskünfte, und schlägt vor, mindestens alle 3 Monate über die Neugestaltung der Homepage zu informieren. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 146)
CDU-Stimme
7 Top Digitalisierung der Verwaltung
Beschreibung Wir beantragen, über den Stand der Verwaltungsdigitalisierung zu berichten. Das macht der Bürgermeister in der Vorlage und gibt diese zur Kenntnis. Wir wünschen, auch spätestens alle 3 Monate einen Bericht zu erhalten. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 147)
CDU-Stimme Unser Antrag
8 Top LEADER Förderperiode 2023-2027, Bewerbung der Gemeinde Kerken
Beschreibung Das Programm LEADER der EU soll über verschiedene Projekte den ländlichen Raum stärken. Das wird in der Vorlage beschrieben. Die Verwaltung schlägt Bewerbung zusammen mit Grefrath, Issum, Kempen, Rheurdt und Wachtendonk vor. (Vorlage 152)
Von der Tagesordnung abgesetzt, soll in der nächsten HFWA-Sitzung beraten werden.
CDU-Stimme
9 Top Ersatzbestimmung für Udo Keulertz
Beschreibung Herr Keulertz (Die Grünen) ist aus persönlichen und gesundheitlichen Gründen zurück getreten. Für den Umweltausschuss und den SKS werden andere Personen gewählt. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 140)
CDU-Stimme
10 Top Fraktionszuwendungen, hier für Ratsmitglieder, die keiner Fraktion angehören
Beschreibung Fraktionen erhalten zu ihrer Arbeit je Fraktionsmitglied Zuwendungen. Mitglieder des Rates können auch Zuwendungen erhalten. Durch den Austritt von 2 Mitgliedern aus der Fraktion der Grünen sollen diese die entsprechenden Zuwendungen erhalten. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 141)
CDU-Stimme
11 Top Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2020
Beschreibung Nach entsprechenden Vorinformationen im Sommer stehen nun die endgültigen Daten fest. Danach hat sich das Ergebnis deutlich besser als erwartet ergeben.
Die Daten sollen pflichtgemäß im Rechnungsprüfungsausschuss geprüft werden. Wir wünschen Im Ausschuss Berichterstattung über die eingesparten Ausgaben für Dienstleistungen (1,6 Mio. €). Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 142)
CDU-Stimme
12 Top Einbringung des Entwurfes des Haushaltsplanes 2020
Beschreibung Wie immer Anfang November bringt der Bürgermeister und der Kämmerer den Haushaltsentwurf ein. Die Daten stehen erst am Tag der Ratssitzung zur Verfügung. Im Ergebnis soll der Jahresfehlbetrag knapp 2 Mio. € betragen und aus der Ausgleichsrücklage gedeckt werden. Der Finanzplan weist einen Rückgang der Liquidität um 4,6 Mio. € aus.
Es wird Vertagung in den HFWA vorgeschlagen (01.12.21). Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 132)
CDU-Stimme
Nicht öffentliche Sitzung

Nachlesen können Sie die offizielle Vers ion im Ratsinformationssystem der Gemeinde Kerken.
Erläuterungen:

  • BuP = Bau- und Planungs-Ausschuss
  • HFWA = Haupt-, Finanz- und Wirtschafts-Ausschuss
  • SKS = Schul-, Kultur- und Sozialausschuss
  • BP = Bebauungsplan (Al = Aldekerk, Ey = Eyll, Nk = Nieukerk, St = Stenden)
  • FNP = Flächennutzungsplan
  • RJGS = Robert-Jungk-Gesamtschule