CDU

Ergebnis: Gemeinderat

16. 02.22

Der Kerkener Gemeinderat hatte sich ein begrenztes und spannendes Programm gestellt. Im Mittelpunkt standen die Denkmalbereichs- und die Gestaltungssatzungen für die Ortskerne Aldekerk und Nieukerk. Letztere wurde von der Tagesordnung genommen, da ein Antrag der CDU dazu noch nicht bearbeitet werden konnte.

Top Bürgeranregung
Beschreibung Ein Bürger möchte die Bestattungsmöglichkeit auf die Urnenbeisetzung in Stelen erweitern. Zuständigkeitshalber soll der Bau- und Planungsausschuss damit befasst werden. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 197)
CDU-Stimme Die Grünen und die CDU werden dazu weitere Anregungen einbringen.
5 Top BP Nk 9 Am Weinberg/Vernumer Straße
Beschreibung Ein Eigentümer wünscht Änderung, so dass er statt der bestehenden ungenutzten Lagerhalle Reihenhäuser bauen kann. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 194)
CDU-Stimme
6 Top Erlass einer Denkmalbereichssatzung für den Ortskern Aldekerk
Beschreibung Entgegen verschiedenen Veröffentlichungen soll an dieser Stelle nicht die Satzung, sondern der Weg dahin beschlossen werden.
Hierzu gabe es zunächst Statements der CDU- und der SPD-Fraktion. Auch die Grünen und die BVK äußerten sich. Aus allen Äußerungen ging hervor, dass aufgrund eines Zeitungsberichtes vom 11.2. das Verfahren abgelehnt wird. In diesem Bericht hatten der Bürgermeister Dirk Möcking und sein Bauamtsleiter Klaus Arnolds klargestellt, dass das Verfahren nicht gestoppt werden kann, der Rat muss zustimmen. In der Abstimmung gab es 3 Befürworter, alle anderen Ratsmitglieder lehnten das Verfahren ab.  (Vorlage 157)
CDU-Stimme Wir haben damit zunächst das Verfahren gestoppt. Ob es auf Basis einer gesetzlichen Grundlage gegen den Widerstand vieler Aldekerker weiter geführt wird bleibt offen. Allerdings beruht der Widerstand auf teilweise fragwürdigen „Fakten“.
7 Top Erlass einer Denkmalbereichssatzung für den Ortskern Nieukerk
Beschreibung vgl. Pos. 6. (Vorlage 158)
CDU-Stimme
8 Top Mitteilungen der Verwaltung
Hier gibt es immer wieder unterschiedliche Mitteilungen. An dieser Stelle nur eine Mitteilung: Die Baugenehmigung für zwei 10-Wohnungs-Häuser im Quartier im Baugebiet Aldekerk I liegt vor, mit einem Baubeginn kann in Kürze gerechnet werden.
9 Top Anfragen der Ratsmitglieder
Wie immer gab es verschiedene Fragen. An dieser Stelle soll nur eine Frage der CDU-Fraktion erwähnt sein:
Wie groß ist die Interessentenliste für das neu zu errichtenden Baugebiet Aldekerk II? Die Antwort deutete auf ca. 300 Interessenten bei gut 80 Häusern und div. Wohnungen in Mehrfamilienhäusern.
Nicht öffentliche Sitzung
14 Top Dringlichkeitsentscheidung: Ausübung eines Vorkaufsrechtes

Nachlesen können Sie die offizielle Version im Ratsinformationssystem der Gemeinde Kerken.