CDU

Gemeinderat 11.05.2022 um 18:00 Uhr

06. 05.22

Der Kerkener Gemeinderat hat sich wieder ein umfangreiches Programm gestellt.
Zu Beginn können die Bürger Fragen stellen, die der Bürgermeister bzw. seine Verwaltungskolleg*innen beantworten, soweit das geht. Andernfalls gibt es die Antwort im Protokoll.
Anschließend berichtet ein*e Verwaltungsmitarbeiter*in über die Abarbeitung der Beschlüsse der letzten Sitzung. Dem folgen Berichte der Ratskolleg*innen, die an Sitzungen von Gremien oder sonstigen Organen teilgenommen haben.
Weitere Tagesordnung:

4 Top Feierliche Einführung eines neuen Ratsmitgliedes
Beschreibung Tobias Nebelung von den Grünen hat aufgehört, sein Nachfolger wird Günther Osthoff. (Vorlage 209)
CDU-Stimme
5 Top Vorstellung der ersten Arbeitsschritte im Klimaschutzmanagement
Beschreibung Die Klimaschutzbeauftragte wird entsprechend berichten.
CDU-Stimme Wir sind gespannt und freuen uns auf die zukünftige Entwicklung.
6 Top Baugebiet Aldekerk Süd, 2. Bauabschnitt und Verkehrskonzept
Beschreibung Nach einer ersten Vorstellung wurde das Konzept überarbeitet. Dazu gab es verschiedene Anregungen seitens der Politik.
Zum 1. wurde die Verkehrssituation betrachtet und prognostiziert. Zum 2. wurde der Kindergarten verlegt und ein zusätzliches Mehrfamilienhaus eingeplant.
Das Konzept wurde im BuP vorgestellt. Es enthält sehr interessante Aspekte. (Vorlage 225)
CDU-Stimme Wir stimmen zu.
7 Top Bundesförderprogramm Breitbandausbau
Beschreibung Nachdem Kerken weitgehend mit einem Glasfasernetz versorgt ist, geht es einerseits um noch nicht angeschlossene Liegenschaften, andererseits um Gebäude, die noch keinen schnellen Anschluss haben. Dazu gibt es 2 Vorschläge. (Vorlage 217)
CDU-Stimme CDU wird entsprechend der Vorlage zustimmen.
8 Top Erweiterung der Bestattungsmöglichkeiten
Beschreibung Nach einer Bürgeranregung und einem SPD-Antrag soll die Bestattungskultur den heutigen Anforderungen angepasst werden. In diesem 1. Schritt geht es um die Kosten für die Untersuchung und Vorschläge durch ein Fachbüro. (Vorlage 226)
CDU-Stimme Wir stimmen zu.
9 Top Erlass einer Satzung über die Gewährung von Zuwendungen aus dem Verfügungsfonds auf Grundlage IHK
Beschreibung Wer die Ortskerne von Aldekerk oder Nieukerk attraktiver gestalten will, kann einen Zuschuss bekommen. Dazu ist eine Satzung erforderlich. (Vorlage 228)
CDU-Stimme Dem werden wir zustimmen.
10 Top Gründung eines Beirates für Menschen mit Einschränkungen und Senioren
Beschreibung Die BVK hat diesen Beirat angeregt. Die Verwaltung argumentiert dagegen und schlägt Ablehnung vor. (Vorlage 220)
CDU-Stimme Wir stimmen dem Verwaltungsvorschlag zu.
11 Top CDU: „Pop Up Parlament“ an Kerkener Schulen
Beschreibung Dieser unser Antrag sieht statt eines ständigen Jugendparlaments, das in der letzten Ratssitzung abgelehnt wurde, eine Alternative vor. Die Verwaltung soll das mit den Schulen abstimmen und die Kosten ermitteln. (Vorlage 223)
CDU-Stimme Unser Antrag
12 Top Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in unserer Gemeinde in 2022
Beschreibung Der Werbering hat beantragt, die Geschäfte in Nieukerk am 7.8. für das Webermarktfest und am 16.10. für das Oktoberfest jeweils zwischen 13 und 18 Uhr zu öffnen. (Vorlage 218)
CDU-Stimme Wir stimmen zu.
13 Top Gebührenkalkulation „Offener Ganztag“
Beschreibung Wie in jedem Jahr gibt es eine Nachbetrachtung sowie eine Kalkulation für das kommende Schuljahr. Danach sollen die Beiträge steigen. (Vorlage 219)
CDU-Stimme Auch hier stimmen wir zu.
14 Top Benutzungs- und Entgeltsatzung „Offener Ganztag“
Beschreibung Im Ergebnis der Kalkulation unter 13. ist die entsprechende Satzung zu ändern. (Vorlage 229)
CDU-Stimme Wir stimmen zu.
15 Top Gebührenkalkulation „Verlässliche Grundschule“
Beschreibung Ähnliches wie unter 7. ist für die Schulbegleitung zwischen 8 und 13 Uhr zu beraten. Auch hier sollen sich die Gebühren erhöhen. (Vorlage 222)
CDU-Stimme Wir stimmen zu.
16 Top Benutzungs- und Entgeltsatzung „Verlässliche Grundschule“
Beschreibung Das ist die Folge aus dem Beschluss unter 15. (Vorlage 230)
CDU-Stimme Wir sind dabei.
Nicht öffentliche Sitzung
21 Top Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau Nordstraße
22 Top Erwerb von Grundstücken

Die letzten beide Positionen der öffentlichen Sitzung sind Mitteilungen der Verwaltung sowie Anfragen der Ratsmitglieder.

Nachlesen können Sie die offizielle Version im Ratsinformationssystem der Gemeinde Kerken.
Erläuterungen:

  • BuP = Bau-, Umwelt- und Planungs-Ausschuss