06.
05.22
Der Kerkener Gemeinderat hat sich wieder ein umfangreiches Programm gestellt.
Zu Beginn können die Bürger Fragen stellen, die der Bürgermeister bzw. seine Verwaltungskolleg*innen beantworten, soweit das geht. Andernfalls gibt es die Antwort im Protokoll.
Anschließend berichtet ein*e Verwaltungsmitarbeiter*in über die Abarbeitung der Beschlüsse der letzten Sitzung. Dem folgen Berichte der Ratskolleg*innen, die an Sitzungen von Gremien oder sonstigen Organen teilgenommen haben.
Weitere Tagesordnung:
| 4 | Top | Feierliche Einführung eines neuen Ratsmitgliedes |
| Beschreibung | Tobias Nebelung von den Grünen hat aufgehört, sein Nachfolger wird Günther Osthoff. (Vorlage 209) | |
| CDU-Stimme | ||
| 5 | Top | Vorstellung der ersten Arbeitsschritte im Klimaschutzmanagement |
| Beschreibung | Die Klimaschutzbeauftragte wird entsprechend berichten. | |
| CDU-Stimme | Wir sind gespannt und freuen uns auf die zukünftige Entwicklung. | |
| 6 | Top | Baugebiet Aldekerk Süd, 2. Bauabschnitt und Verkehrskonzept |
| Beschreibung | Nach einer ersten Vorstellung wurde das Konzept überarbeitet. Dazu gab es verschiedene Anregungen seitens der Politik. Zum 1. wurde die Verkehrssituation betrachtet und prognostiziert. Zum 2. wurde der Kindergarten verlegt und ein zusätzliches Mehrfamilienhaus eingeplant. Das Konzept wurde im BuP vorgestellt. Es enthält sehr interessante Aspekte. (Vorlage 225) |
|
| CDU-Stimme | Wir stimmen zu. | |
| 7 | Top | Bundesförderprogramm Breitbandausbau |
| Beschreibung | Nachdem Kerken weitgehend mit einem Glasfasernetz versorgt ist, geht es einerseits um noch nicht angeschlossene Liegenschaften, andererseits um Gebäude, die noch keinen schnellen Anschluss haben. Dazu gibt es 2 Vorschläge. (Vorlage 217) | |
| CDU-Stimme | CDU wird entsprechend der Vorlage zustimmen. | |
| 8 | Top | Erweiterung der Bestattungsmöglichkeiten |
| Beschreibung | Nach einer Bürgeranregung und einem SPD-Antrag soll die Bestattungskultur den heutigen Anforderungen angepasst werden. In diesem 1. Schritt geht es um die Kosten für die Untersuchung und Vorschläge durch ein Fachbüro. (Vorlage 226) | |
| CDU-Stimme | Wir stimmen zu. | |
| 9 | Top | Erlass einer Satzung über die Gewährung von Zuwendungen aus dem Verfügungsfonds auf Grundlage IHK |
| Beschreibung | Wer die Ortskerne von Aldekerk oder Nieukerk attraktiver gestalten will, kann einen Zuschuss bekommen. Dazu ist eine Satzung erforderlich. (Vorlage 228) | |
| CDU-Stimme | Dem werden wir zustimmen. | |
| 10 | Top | Gründung eines Beirates für Menschen mit Einschränkungen und Senioren |
| Beschreibung | Die BVK hat diesen Beirat angeregt. Die Verwaltung argumentiert dagegen und schlägt Ablehnung vor. (Vorlage 220) | |
| CDU-Stimme | Wir stimmen dem Verwaltungsvorschlag zu. | |
| 11 | Top | CDU: „Pop Up Parlament“ an Kerkener Schulen |
| Beschreibung | Dieser unser Antrag sieht statt eines ständigen Jugendparlaments, das in der letzten Ratssitzung abgelehnt wurde, eine Alternative vor. Die Verwaltung soll das mit den Schulen abstimmen und die Kosten ermitteln. (Vorlage 223) | |
| CDU-Stimme | Unser Antrag | |
| 12 | Top | Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in unserer Gemeinde in 2022 |
| Beschreibung | Der Werbering hat beantragt, die Geschäfte in Nieukerk am 7.8. für das Webermarktfest und am 16.10. für das Oktoberfest jeweils zwischen 13 und 18 Uhr zu öffnen. (Vorlage 218) | |
| CDU-Stimme | Wir stimmen zu. | |
| 13 | Top | Gebührenkalkulation „Offener Ganztag“ |
| Beschreibung | Wie in jedem Jahr gibt es eine Nachbetrachtung sowie eine Kalkulation für das kommende Schuljahr. Danach sollen die Beiträge steigen. (Vorlage 219) | |
| CDU-Stimme | Auch hier stimmen wir zu. | |
| 14 | Top | Benutzungs- und Entgeltsatzung „Offener Ganztag“ |
| Beschreibung | Im Ergebnis der Kalkulation unter 13. ist die entsprechende Satzung zu ändern. (Vorlage 229) | |
| CDU-Stimme | Wir stimmen zu. | |
| 15 | Top | Gebührenkalkulation „Verlässliche Grundschule“ |
| Beschreibung | Ähnliches wie unter 7. ist für die Schulbegleitung zwischen 8 und 13 Uhr zu beraten. Auch hier sollen sich die Gebühren erhöhen. (Vorlage 222) | |
| CDU-Stimme | Wir stimmen zu. | |
| 16 | Top | Benutzungs- und Entgeltsatzung „Verlässliche Grundschule“ |
| Beschreibung | Das ist die Folge aus dem Beschluss unter 15. (Vorlage 230) | |
| CDU-Stimme | Wir sind dabei. | |
| Nicht öffentliche Sitzung | ||
| 21 | Top | Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau Nordstraße |
| 22 | Top | Erwerb von Grundstücken |
Die letzten beide Positionen der öffentlichen Sitzung sind Mitteilungen der Verwaltung sowie Anfragen der Ratsmitglieder.
Nachlesen können Sie die offizielle Version im Ratsinformationssystem der Gemeinde Kerken.
Erläuterungen:
- BuP = Bau-, Umwelt- und Planungs-Ausschuss