CDU

Ergebnis: Gemeinderat

11. 07.19

Der Kerkener Gemeinderat hatte sich ein umfangreiches und gemischtes Programm gestellt.

4 Top Windenergie – Aktuelle Entwicklung und Darstellung der Beteiligungsmöglichkeiten
Beschreibung Der Betreiber Herr Schulte-Langhorst berichtete über den Stand der Genehmigungsverfahren sowie die Ertragsmöglichkeiten für die Kommune und die Bürger.
7 von 8 Windkraftanlagen werden im Jahr 2020 aufgestellt, für alle 8 Anlagen liegen Genehmigungen vor.
Wie profitieren die Bürger?
a) es wird eine Stiftung geben, die 1,5 % der Einspeisevergütung jährlich bereit stellt. Das dürften ca. 70.000 € sein, die nach Bestimmung eines Gremiums verteilt werden, z.B. an gemeinnützige Vereine
b) Möglichkeit der Geldanlage auch mit kleinen Beträgen. Es wird mit einem Ertrag von 5 % gerechnet.
c) Für Bürger, die in der Nähe wohnen, wird es vermutlich einen besonderen Stromtarif geben. Dadurch lässt sich einiges sparen.
Alle Optionen befinden sich in der Entwicklungsphase.
CDU-Stimme
5 Top Bundesfreiwilligendienst an unseren Schulen
Beschreibung Die Rektoren der Grundschulen haben beantragt, jeweils einen Freiwilligen aus dem Bundesfreiwilligendienst einzustellen. Das kostet die Gemeinde ca. 3.800 € je Jahr und Schule. Ziel ist es, die Schulen attraktiv zu machen, auch für den Beruf des Lehrers/der Lehrerin.
Der Beschlussvorschlag umfasst auch die Gesamtschule, wenn dann Interesse besteht. In der Sitzung des SKS hat die Schulleiterin der Gesamtschule angedeutet, dass sie auch Interesse hat, aber bisher noch nicht aktiv geworden ist. (Vorlage 588)
Einstimmig so beschlossen.
CDU-Stimme
6 Top Einwendungen Niederschrift 37. BUP-Sitzung
Beschreibung BVK erhebt Einspruch gegen Pos. 2 im Protokoll der Sitzung. Danach fehlt dem Antragsteller der Inhalt des Berichtes.
In der Praxis wird üblicherweise nur das entsprechende Stichwort genannt, also kein ausführliche Inhalt. Verwaltung schlägt Ablehnung vor. (Vorlage 586)
Einspruch wurde zurück gezogen.
CDU-Stimme
7 Top IHK Anpassung nach Vorprüfung
Beschreibung Im Februar wurde der Antrag zur Förderung vieler Maßnahmen in den kommenden Jahren beim Land gestellt. Im Rahmen der Prüfung müssen einige Änderungen vorgesehen werden. Nur zur Kenntnis. (Vorlage 596)
CDU-Stimme
8 Top BP Nk 6 – Bereich „Kleine Bleiche“
Beschreibung In der letzten Ratssitzung war beschlossen worden, das Verfahren auf Basis der bekannten Planung fortzusetzen. Das soll hiermit eingeleitet werden. Dann können Anwohner und Behörden Stellung dazu nehmen. (Vorlage 591)
13 Ja-Stimmen, 10 x Nein und 1 Enthaltung
CDU-Stimme Wir wollen diese 20 Wohnungen schnellstmöglich erstellt wissen.
9 Top 37. Änderung FNP
Beschreibung Am 26.4.2017 war beschlossen worden, den FNP bzgl. eines Grundstückes am Schietweg zu ändern. Das ist nicht zulässig, und es wurde auch eine andere Lösung gefunden. Daher muss an dieser Stelle der Aufstellungsbeschluss zurückgenommen werden. (Vorlage 590)
Bei 7 Enthaltungen so beschlossen.
CDU-Stimme
10 Top Erschließungsantrag Oststraße
Beschreibung Der Investor hat beantragt, für das Neubaugebiet die Erschließung (Straßen, Wasser, Kanäle, Leitungen, Licht) selbst vorzunehmen. Dazu ist ein Vertrag abzuschließen. (Vorlage 592)
Bei 2 Enthaltungen und 2 Gegenstimmen so beschlossen.
CDU-Stimme Wir werden zustimmen.
11 Top Überplanmäßige Ausgabe Umbau Sporthalle/Aula+Mensa RJG
Beschreibung Der Umbau ist fortgeschritten. Jetzt sollen Mehrkosten in Höhe von 284.000 € genehmigt werden.
Der Schulanbau ist 420.000 € billiger geworden, die Sporthalle hat 70.000 € mehr gekostet. Insgesamt wurde also weniger Geld ausgegeben. (Vorlage 595)
Bei einer Gegenstimme und drei Enthaltungen so beschlossen.
CDU-Stimme
Nicht öffentliche Sitzung
16 Top Bereitstellung von Stellplätzen Bahnhof Aldekerk

Nachlesen können Sie die offizielle Version im Ratsinformationssystem der Gemeinde Kerken.

Erläuterungen:

  • BUP = Bau-, Umwelt- und Planungs-Ausschuss
  • HFWA = Haupt-, Finanz- und Wirtschafts-Ausschuss
  • SKS = Schul-, Kultur- und Sozialausschuss
  • RJG = Robert-Jungk-Gesamtschule
  • BP = Bebauungsplan (Al = Aldekerk, Ey = Eyll, Nk = Nieukerk, St = Stenden)
  • FNP = Flächennutzungsplan